Bundeszwang

B. bezeichnet das Interner Link: Recht des Bundes (nach Art. 37 GG), mit Zustimmung des Interner Link: Bundesrates ein Interner Link: Bundesland, das seinen im Interner Link: Grundgesetz (GG) und anderen Bundesgesetzen festgelegten Bundespflichten nicht nachkommt, zwangsweise zu deren Durchführung zu verpflichten.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Ziviler Ungehorsam breche bewusst Gesetze und Vorschriften, könne aber dennoch einen großen Wert für die Demokratie haben, so die Juristin Samira Akbarian.

Spicker

Nur als Download verfügbar

Grundgesetz

Nur als Download verfügbar

Eine Präambel und 146 Artikel: Das Grundgesetz bildet die Grundlage für das Zusammenleben in Deutschland. Die einzelnen Artikel sind Produkt einer lehrreichen Geschichte.

Spicker

Nur als Download verfügbar

Bundesrat

Nur als Download verfügbar

Der Bundesrat gehört zu den wichtigsten Institutionen der deutschen Demokratie. Denn über ihn wirken die Länder an der Gesetzgebung mit. Aber wie funktioniert das genau?

Informationen zur politischen Bildung

0,00 €

Rechtsstaat

0,00 €

Online lesen
Pdf

Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit sind oft genutzte Begriffe. Diese Darstellung zeigt Entwicklungen, Erscheinungsformen und Herausforderungen des Rechtsstaates in Deutschland, Europa und der Welt.

Das Grundgesetz ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. In den Artikeln, die im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen stehen, sind die grundlegenden staatlichen System- und…

10 prominente Rednerinnen und Redner machen dem Grundgesetz ihre ganz persönliche Liebeserklärung.

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in

Bundeszwang

Weitere Inhalte

Recht brechen

Grundgesetz

Bundesrat

Rechtsstaat

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Russische Textausgabe

10 Liebeserklärungen an das Grundgesetz

Bundeszwang | bpb.de

Fussnoten