Rechtspflege

Sammelbezeichnung für alle Tätigkeiten der rechtsprechenden Gewalt (Interner Link: Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt) (die unabhängigen Gerichte) sowie für die unterstützenden Interner Link: Funktionen (z. B. Ermittlung durch die Interner Link: Staatsanwaltschaft), ergänzenden Tätigkeiten (z. B. Vollstreckung) und die freiwillige Gerichtsbarkeit (z. B. Vormundschaft, Nachlassverwaltung, Registerwesen).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

24 x Deutschland

Rechtsprechung

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Die Rechtsprechung gewährleistet den inneren Frieden und die Freiheit der Bürger, auch gegenüber dem Staat.

Woher stammt der Beutelsbacher Konsens, was beinhaltet er und wie spiegelt er sich im Schulrecht wider? Wie zeitgemäß ist er formuliert? Dazu Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Inwiefern Lehrkräfte zur Neutralität verpflichtet sind, wann sie eingreifen müssen und welche Maßstäbe im digitalen Raum gelten, erläutert Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Welche Anforderungen sich aus dem Grundsatz parteipolitischer Neutralität für Schulen ergeben – etwa bei Podiumsdiskussionen – erläutert der Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Worum geht es, wenn von Neutralität in Schulen die Rede ist? Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann erklärt, warum Schulen religiös und parteipolitisch neutral sein sollen, jedoch nicht wertneutral.

Wie ist eigentlich die Gesetzeslage beim Thema K.0.-Tropfen? Wir fassen den aktuellen Stand zusammen!

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