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Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Gehören seit dem 1.1.2018 zu den Leistungen des Rehabilitationsrechts. L. sind unterstützende Leistungen, damit Menschen mit Interner Link: Behinderung Angebote der frühkindlichen Bildung, der allgemeinen Schul- und Hochschulbildung, der schulischen Berufsausbildung und schulischen sowie hochschulischen beruflichen Weiterbildung gleichberechtigt wahrnehmen können (§ 75 Abs. 1 SGB IX). Dazu zählen z. B. Mobilitätshilfen, Hilfen bei der Kommunikation (z. B. Gebärdendolmetscher) oder eine Schulassistenz. Im Einzelfall kann sich die Frage stellen, ob ein notwendiger Bedarf in den Zuständigkeitsbereich der Schulverwaltung fällt oder ob die L. von dem zuständigen Rehabilitationsträger zu erbringen ist. Durch das Bundesteilhabegesetz wurden die Leistungen der Interner Link: Eingliederungshilfe mit Wirkung zum 1.1.2020 in das SGB IX überführt. In diesem Zusammenhang hat der Gesetzgeber eine nachrangig zur Anwendung kommende Sonderregelung für Leistungen der Teilhabe an B. für Menschen mit Behinderung geschaffen, die zum Kreis der Anspruchsberechtigten der Eingliederungshilfe gehören (§ 112 SGB IX), um den Leistungsberechtigten eine ihren Fähigkeiten und Leistungen entsprechende Schulbildung und schulische und hochschulische Aus- und Weiterbildung für einen Beruf zur Förderung ihrer sozialen Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen (§ 90 Abs. 4 SGB IX). Zu diesem Leistungsspektrum über die Eingliederungshilfe gehören die Unterstützung schulischer Ganztagsangebote (§ 112 Abs. 1 Satz 2 SGB IX), heilpädagogische und sonstige Maßnahmen, die erforderlich sind, um einen Schulbesuch zu ermöglichen und zu erleichtern (§ 112 Abs. 1 Satz 3 SGB IX). Zuständige Leistungsträger sind die Träger des sozialen Entschädigungsrechts (Interner Link: Soziales Entschädigungsrecht), der Jugendhilfe und der Interner Link: Eingliederungshilfe und, bei bestimmten Versicherten, auch der gesetzlichen Unfallversicherung (Interner Link: Unfallversicherung, gesetzliche) (§§ 5 Nr. 4 in Verbindung mit § 6 SGB IX).

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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