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1.5.2014 | Von:
Wolf Dittmayer

Wer regelt was bei Bund und Land?

Begleitmaterial zum bpb-Online-Angebot Wahl-O-Mat

Aufgabenblatt 1 (Brainstorming): Sammlung - Was ist öffentlich geregelt?

"Der Staat" ist für viele Menschen mit einer ungenauen, zuweilen negativen, vom Einzelnen eher entfernten Vorstellung verbunden. Tatsächlich begegnet uns der Staat alltäglich in unterschiedlichen Erscheinungsformen öffentlich geregelter Angelegenheiten. Teils ist uns das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland so selbstverständlich, dass uns nicht mehr bewusst ist, dass vieles davon ausdrücklich staatlich geregelt ist und uns ein breites Angebot öffentlicher Leistungen zur Verfügung steht.

Lassen Sie Ihre Gedanken schweifen und sammeln Sie einmal, inwieweit Sie selbst oder andere tagtäglich mit öffentlich geregelten Angelegenheiten in Berührung kommen.

Ein paar Leitfragen sollen Ihnen bei der Suche helfen
  • Welche Rechte sind Ihnen bekannt?
    (z.B. das Recht zu wählen oder das Recht auf freie Meinungsäußerung ...)
  • Welche öffentlichen Pflichten kennen Sie?
    (z.B. die Pflicht Steuern zu zahlen oder die Wehrpflicht...)
  • Von welchen gesetzlichen Verboten wissen Sie?
    (z.B. ist es verboten, zu schnell zu fahren oder Spirituosen an Jugendliche zu verkaufen ...)
  • Welche finanziellen Hilfen kennen Sie?
    (z.B. Ausbildungsförderung oder Agrarsubventionen ...)
  • Welche allgemeinen öffentlichen Leistungen fallen Ihnen ein?
    (z.B. Wasserversorgung oder Polizeischutz ...)
  • Welche öffentlichen Einrichtungen kennen Sie?
    (z.B. Krankenhäuser oder Museen...)
Schritt 1Sammeln Sie zunächst alles, was Ihnen einfällt und notieren Sie es.
Die Stichworte sollten in dieser Phase nicht bewertet werden, alle Ideen sollten aufgeschrieben werden.
Schritt 2 Ordnen Sie die gesammelten Stichpunkte, indem Sie sie thematisch bündeln und für jedes Bündel einen allgemeineren Themenbegriff finden.
(z.B. "Geschwindigkeit einhalten" und "Parkverbot" etc. zum Themenbegriff "Verkehrsregelung")

Achtung! Bewahren Sie Ihre Sammlung gut auf, sie wird später noch erweitert!



Aufgabenblatt 2 (Regelungskompetenz): Zuordnung - Wer regelt was?

Die Sammlung Ihrer Arbeitsgruppe soll nun ergänzt werden. Sie haben zusätzlich Informationen darüber erhalten, wo die Zuständigkeiten für Gesetze und Regelungen beschrieben und wie sie verteilt sind.

Versuchen Sie nun anhand des Grundgesetzes zu bestimmen, ob die Zuständigkeiten für Ihre Sammlung jeweils beim Bund oder bei den Ländern liegen.

Wenn Sie sich für keine eindeutige Zuordnung entscheiden können, kann es sein, dass es ein Rahmengesetzgebung oder eine Gemeinschaftsaufgabe ist, an der mehrere Ebenen beteiligt sind. In diesem Fall notieren Sie, warum Sie sich nicht eindeutig für eine Zuständigkeit entschieden haben.

Material
Infoblatt Grundgesetzauszüge
Infoblatt Gesetzgebungskompetenzen

Weiterführende Links zum Thema


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