Rechtspflege

Sammelbezeichnung für alle Tätigkeiten der rechtsprechenden Gewalt (Interner Link: Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt) (die unabhängigen Gerichte) sowie für die unterstützenden Interner Link: Funktionen (z. B. Ermittlung durch die Interner Link: Staatsanwaltschaft), ergänzenden Tätigkeiten (z. B. Vollstreckung) und die freiwillige Gerichtsbarkeit (z. B. Vormundschaft, Nachlassverwaltung, Registerwesen).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

24 x Deutschland

Rechtsprechung

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Die Rechtsprechung gewährleistet den inneren Frieden und die Freiheit der Bürger, auch gegenüber dem Staat.

Aus Politik und Zeitgeschichte

0,00 €

Justiz

0,00 €

Online lesen
Pdf
Epub

In Deutschland sind die Institutionen der Justiz – bisher – weniger äußerem Druck durch politische Kräfte ausgesetzt. Vielmehr steigt der Druck von innen, insbesondere bei der Strafjustiz.

Aus Politik und Zeitgeschichte

0,00 €

Völkerrecht

0,00 €

Online lesen
Pdf
Epub

80 Jahre nach der Urteilsverkündung im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess steht der damals formulierte völkerrechtliche Anspruch im harten Gegensatz zur Realität der internationalen Politik.

Woher stammt der Beutelsbacher Konsens, was beinhaltet er und wie spiegelt er sich im Schulrecht wider? Wie zeitgemäß ist er formuliert? Dazu Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Inwiefern Lehrkräfte zur Neutralität verpflichtet sind, wann sie eingreifen müssen und welche Maßstäbe im digitalen Raum gelten, erläutert Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Welche Anforderungen sich aus dem Grundsatz parteipolitischer Neutralität für Schulen ergeben – etwa bei Podiumsdiskussionen – erläutert der Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in

Rechtspflege

Weitere Inhalte

Rechtsprechung

Justiz

Völkerrecht

Was bedeutet der Beutelsbacher Konsens für die Schule?

Wie neutral müssen Lehrkräfte sein?

Schulischer Neutralitätsgrundsatz: rechtliche Anforderungen und Missverständnisse

Rechtspflege | bpb.de

Fussnoten