Europarat

Nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat Europäischer Rat, der ein Organ der Europäischen Union Europäische Union (EU) ist, was der E. nicht ist. Der E. wurde am 5.5.1949 von 10 Staaten mit dem Ziel gegründet, Frieden, Demokratie und Stabilität in Europa wiederherzustellen und zu sichern. Deutschland trat 1950 dem E. bei, dem inzwischen 47 Staaten angehören. Gremien des E. sind die Parlamentarische Versammlung und der Ministerrat. Der E. beschließt Abkommen und Konventionen, die seine Mitglieder binden. Das bekannteste und bedeutendste Abkommen ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die 1950 als erstes internationales Dokument zum Schutz der Menschenrechte unterzeichnet wurde. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wacht über die Einhaltung der EMRK und fällt nicht selten Urteile, welche die nationalen Rechtsordnungen wesentlich korrigieren.

Siehe auch:
Europäischer Rat
Europäische Union (EU)
Staat
Demokratie
Ministerrat
Menschenrechte
Urteil

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.



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