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Europarat | bpb.de

Europarat

Nicht zu verwechseln mit dem Interner Link: Europäischen Rat, der ein Organ der Interner Link: Europäischen Union ist, was der E. nicht ist. Der E. wurde am 5.5.1949 von 10 Interner Link: Staaten mit dem Ziel gegründet, Frieden, Interner Link: Demokratie und Stabilität in Europa wiederherzustellen und zu sichern. Deutschland trat 1950 dem E. bei, dem inzwischen 47 Staaten angehören. Gremien des E. sind die Parlamentarische Versammlung und der Interner Link: Ministerrat. Der E. beschließt Abkommen und Konventionen, die seine Mitglieder binden. Das bekannteste und bedeutendste Abkommen ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die 1950 als erstes internationales Dokument zum Schutz der Interner Link: Menschenrechte unterzeichnet wurde. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wacht über die Einhaltung der EMRK und fällt nicht selten Interner Link: Urteile, welche die nationalen Rechtsordnungen wesentlich korrigieren.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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