bpb-Publikationen

Schriftenreihe (Bd. 10629)

Extreme Sicherheit

Extreme Sicherheit

Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Vermehrt berichten die Medien über Rechtsextreme in den Sicherheitsbehörden. Wenn sich Mitarbeitende bei Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz von zentralen Werten des Grundgesetzes verabschieden, ist der Rechtsstaat herausgefordert. Das Buch trägt solche einschlägigen Fälle zusammen.

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Inhalt

Datenabfragen für Drohbriefe, Chatgruppen, in denen Sicherheitskräfte rassistische Inhalte austauschen, oder rechtsradikale Einstellungen in Bundeswehr-Eliteeinheiten: Die Liste der Skandale in Institutionen, die für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, umfasst gravierende Tatbestände. Welche Gefahr für den Rechtsstaat geht von Amtspersonen aus, die für seine Durchsetzung verantwortlich sind, sich aber gleichzeitig von zentralen Werten des Grundgesetztes verabschiedet haben? Dieses Buch versammelt Beiträge von Journalistinnen und Journalisten, die dieser Frage insbesondere auf lokaler Ebene nachspüren. Sie zeigen Fälle auf, in denen die neutrale Umsetzung des Gesetzesvollzugs bei Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz aufgrund rechtsradikaler Kontakte oder Sympathien verhindert oder verschleppt wurde. Es geht dabei nicht um pauschale Verdächtigungen, sondern um eine konsequente Aufdeckung von Fehlverhalten. Nur eine medial-öffentliche wie juristische Aufarbeitung derartiger Vorfälle könne, so das Credo des Buches, das Vertrauen in die Institutionen des Rechtsstaats dauerhaft garantieren – und die Exekutivorgane gegen Vereinnahmungsversuche antidemokratischer Akteure schützen.

Mehr zur Debatte um Extremismus und Sicherheitsbehörden im Dossier "Innere Sicherheit"



Hrsg.: Matthias Meisner, Heike Kleffner, Seiten: 320, Erscheinungsdatum: 02.08.2021, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10629