Inhaltsbeschreibung
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord: Begriffe aus dem humanitären Völkerrecht und Völkerstrafrecht sind mittlerweile feste Bestandteile der Medienberichterstattung und der öffentlichen Debatte über Kriege und Gewalt. Doch was genau wird unter diesen Begriffen verstanden? Wie hat sich ein Unrechtsbewusstsein in Bezug auf die erfassten Verbrechen herausgebildet, und auf welche Weise können die für solche Taten Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?
Der Völkerrechtler Gerd Hankel verdeutlicht, wie sich das juristische Verständnis sowie die Strafbarkeit von schwersten Verstößen gegen das Völkerrecht im Laufe des vergangenen Jahrhunderts entwickelt und dabei immer schärfere Konturen angenommen haben. Ein entscheidender Erfolg war, so der Autor, die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, der 2002 seine Arbeit aufnahm und seit 2010 auch das Verbrechen der Aggression verfolgt. Auch auf der Ebene des nationalen Rechts erfahren Völkerrechtsverbrechen zunehmend Aufmerksamkeit, wie etwa die Prozesse gegen syrische Angeklagte wegen Gräueltaten des Assad-Regimes vor deutschen Gerichten zeigen. Zugleich scheinen gegenwärtig verbindliche Normen oft das Nachsehen gegenüber nationalstaatlichen Machtinteressen zu haben. Dennoch ist, so Hankels Befund, die normative Kraft des internationalen Rechts keineswegs erschöpft: Auch durch entgrenzte Waffengewalt lässt sich dieses nicht zum Schweigen bringen.