Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Editorial

Bundestagswahl 2013 Editorial Regierungsbilanz: Politikwechsel und Krisenentscheidungen Angela Merkels Sieg in der Mitte Strategie zählt Wie Grüne und Piraten den Zeitgeist verloren Bundestagswahl im Netz Wahlbeteiligung und Nichtwähler "Koalitionspolitik" vor und nach der Bundestagswahl

Editorial

Anne Seibring

/ 2 Minuten zu lesen

Zwei Monate nach der Bundestagswahl: Der 18. Deutsche Bundestag hat sich konstituiert, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ohne die FDP; eine Regierung aber ist noch nicht gebildet, keine Kanzlerin oder Kanzler gewählt. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD dauern an, der Ausgang ist offen. Ein Mitgliederentscheid der SPD kann eine mögliche Koalitionsvereinbarung ablehnen. Die zwei anderen, rechnerisch möglichen und politisch denkbaren Mehrheiten im Parlament sind Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün; sie werden wohl frühestens in der nächsten Legislaturperiode zu realen Machtoptionen werden.

Die Strategie der von Beobachtern sogenannten asymmetrischen Demobilisierung der Union im Wahlkampf ist aufgegangen. Das "Keine-Experimente-Gefühl" und die weit verbreitete Zufriedenheit mit Regierungspolitik und wirtschaftlicher Lage in der Bevölkerung bescherte den Unionsparteien das beste Wahlergebnis seit 20 Jahren. Der Wahlkampf der SPD mit ihrem Kandidaten Peer Steinbrück schien mit Blick auf Honorar- und andere Debatten vorbei, bevor er richtig begonnen hatte. Erst gegen Ende kam er in Schwung, doch zu spät: Die SPD konnte sich nur minimal im Vergleich zu ihrem desaströsen Ergebnis von 2009 verbessern.

Die demoskopischen Höhenflüge von Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei während der vergangenen Legislaturperiode verpufften. Die Grünen verloren leicht, die Piraten haben Stimmen hinzu gewonnen, für den Einzug in den Bundestag gereicht hat es aber bei Weitem nicht. Die Linke hat ebenfalls Anteile verloren, wird aber mit Gregor Gysi den Oppositionsführer – einer dezimierten und nach bisheriger Rechtslage nicht mit vollen Rechten ausgestatteten Opposition – stellen, falls die Große Koalition zustande kommt. Die eurokritische Alternative für Deutschland hat ein Ergebnis knapp unter der Fünfprozenthürde erzielt – die Europawahlen 2014 werden zeigen, ob der Protest weiter trägt.

Weitere Inhalte

Themen

Der Wahlblog auf bpb.de

Noch 49 Tage, dann sind 61,8 Millionen Wahlberechtigte aufgefordert, ihre Abgeordneten für den Deutschen Bundestag zu wählen. Wahlprogramme, Kandidaten/-innen, Wahlformalitäten, Umfragen – selbst…

Bundestagswahl 2017

Termine zur Bundestagswahl 2013

Am 22. September wurde der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Welche Fristen mussten Wahlberechtigte, Parteien und die zuständigen Wahlorgane bis dahin beachten? Welche Termine sind nach der Wahl noch…

GrafStat

Baustein 1: Demoskopie und Wahlumfragen

Vor Wahlen wie der kommenden Bundestagswahl 2021 sind Wahlumfragen in den Medien omnipräsent, allerdings bilden sie nicht nur die Meinung der befragten Personen ab, sondern üben ihrerseits Einfluss…

Länder-Analysen

Politische Rhetorik in der Öffentlichkeit

Die Verschärfung der politischen Debatte in Polen hat zugenommen. Themen der polarisierenden Auseinandersetzung sind zum Beispiel das Verhältnis zur Europäischen Union und zu Deutschland. Im…