Zivilschutz in der Diskussion | APuZ 22/1981 | bpb.de

Zwei Antworten an einen Bürger

Zur Einführung

per Grafiker W. Nestler lebt in einem kleinen Ort im äußersten Südwesten unseres Landes, nahe der Grenze zurSchweiz. Er weiß deshalb, daß bei uns an humanitärer Vorsorge für einen regionalen oder gesamtstaatlichen Katastrophenfall sehr viel wenigergetan wirdals dort. Weil er ein nachdenklicher Mensch ist, begnügte er sich nicht mit dieser Einsicht. Ganz allein auf sich gestellt, unternahm er es deshalb, nach den Ursachen für dieses offenkundige Defizit in unserem Krisenabwehrsystem zu forschen. Besonders bedrückte ihn da-bei die Erkenntnis, daß gerade die schon im Frieden unserer besonderen Fürsorge empfohlenen Bevölkerungsgruppen wie Kinder, Alte und Gebrechliche in einem Ernstfall äberproportional gefährdet sein würden. Soweit ich es zu übersehen vermag, hat er aus diesen Gründen allen für ihn in der Sache Zivilschutz örtlich und überörtlich zuständigen Personen und Stellen die Frage gestellt: „Was sollen die Menschen tun, wenn übermorgen wieder die Sirenen heulen ?" Alle haben ihm geantwortet; auch mein Amt hat mit ihm intensivkontaktiert und ihm auch, angefangen von den einschlägigen Gesetzen und offiziellen Schriften bis hin zu speziellen Beiträgen, reichhaltiges Informationsmaterial überlassen. Nicht zuletzt deswegen gehört Herr Nestler nicht nur zu den in der Sache Kundigen, sondern dank seiner Einstellung — das Wort recht verstanden — auch zu den „Wissenden". Trotz allerAuskünfte und Unterlagen bleibt für ihn die vielfach und vielerorts gestellte Frage, „was... tun, wenn übermorgen wieder die Sirenen heulen?" letztlich unbeantwortet, weil er keinen alle Beteiligten verbindenden ernstlichen Willen zum Aufbau eines sich gegenseitig ergänzenden Schutzsystems erkennen kann. Anders als man vermuten könnte, mißt er dafür die Schuld nicht dem Unvermögen der Behörden, also dem Staate und den ihn tragenden Parteien zu. Wie sich beigenauerem Zusehen ergibt, nimmt die Nestlersche Frage, die, ins Rechtlich-Organisatorische übersetzt, „Zivilschutz" meint, vielmehr das heute zunehmend nicht mehrproblemfreie Spannungsverhältnis zwischen Staat und Bürger aufs Korn. Hierbei spricht sie die Selbstverantwortung eines jeden einzelnen in einer anderen Weise an, als es sonst üblich ist. Genauer: hier wird die Frage nach der Bereitschaft zum individuellen und gemeinschaftlichen Überlebengestellt. Undsie läßt sich eben nicht unter Bezugnahme aufeine staatlich gesetzte Verordnung „irgendwie“, sondern vielmehr nur aus personaler Ethik heraus so beantworten, daß sich dies dann auch humanitär auswirkt. Oder— um es mit C. D. Kernig zu sagen: „Zivilschutz ist, bevor er technisch wird, eine Sache der Überzeugung“ Behörden müssen also, wie exakt und umfassend sie im Einzelfall auch informieren mögen, auf dem Gebiet des Zivilschutzes immer Antworten schuldig bleiben. Daß sie aber dennoch im Sinne moderner, bürgernaher Verwaltung helfen können, Einsichten zu vermitteln und Sachverhalte bewußt zu machen, zeigen die Beiträge in dieser Ausgabe von , Aus Politik und Zeitgeschichte'. Sie kam zustande, weil Wolfgang Nestler der Veröffentlichungseines Briefes zustimmte und durch die eindringliche Art seines Fragens überhaupt erst die Idee zu dieser Diskussion entstehen ließ. Dafüristihm vor allem auch an dieserStelle sehrzu danken. Besonderer Dank aber gebührt den Professoren Wolf Graf von Baudissin und Carl Friedrich Freiherr von Weizsäcker, die der Bitte meines Amtes und der Bundeszentrale fürpolitische Bildung entsprochen und sich beide, jeder von einerje anderen Sicht derDinge und Überzeugung getragen, zu diesem Bürgergespräch bereitgefunden haben. Paul Wilhelm Kolb, Präsident des Bundesamtes für Zivilschutz Wolfgang Nestler Graphiker Lärchenstraße 5 7801 Buchenbach, am 26. März 1980

An den Herrn Präsidenten des Bundesamtes für Zivilschutz 5300 Bonn Sehr geehrter Herr Präsident!

Als heute der Probealarm losheulte, fragte ich mich, was denn passierte, wenn übermorgen die Sirenen wegen eines regionalen — oder gesamtdeutschen Katastrophenfalles ertönten? Zuerst wird wohl jeder glauben, daß es, wie immer, ein Probealarm sei. Bis dann die Lautsprecherwagen durch den Ort rollen und sich die Radiomeldung über die Gefahr herumgesprochen hat, wird es (z. B. im Falle Fessenheim bei Westwindtrift) für viele schon zu spät sein, die Fenster zu schließen.

Mir fielen die Kinder, all die Menschen ein, die da plötzlich unwissend, ungeübt und total unvorbereitet dieser tödlichen Gefahr ausgesetzt sind — einer Gefahr, der es egal ist, welcher Partei oder welchem Interessenverband man angehört oder nicht.

Aus dieser Sorge heraus rief ich den Bürgermeister meiner Gemeinde an und erfuhr dort, daß es zwar einige Vorschriften gäbe, daß aber im Ernstfall kein einziger Schutzraum und die dazugehörige Notversorgung vorhanden sei und daß es auch keinerlei Kastastrophenschutz-übungen für die Bewohner meines Heimatortes gäbe. Selbst Regeln zur Selbsthilfe seinen nicht Vorhanden — im übrigen sei das Landratsamt zuständig.

Die Antwort wunderte mich ein wenig, hatten wir doch in der Volksschule schon alle halbe Jahre eine Brandschutz-Übung, obwohl es nie brannte und die Schule heute noch steht. Nun ist die Gefahr, der wir möglicherweise ausgesetzt sind, um ein vielfaches größer als ein Schulhausbrand — und trotz allem: keine Übung, geschweige denn Vorsorge vor Ort. Sodann rief ich die zuständige Stelle im Landratsamt an, bei der man mich, wie bei anderen Dienststellen auch, sehr freundlich anhörte, aber bedauernd meinte, daß ein Blatt mit Verhaltensmaßregeln, speziell für Fessenheim, 1977 zwar gedruckt, aber nun vergriffen sei. Alle, die um die Gefahren wissen, und das sind sicher außer den Fachgelehrten auch die Politiker und höheren Verwaltungsbeamten, haben doch wohl die Pflicht, den unaufgeklärten, den nichtinformierten und selbst den gleichgültigen Bürger vor der Möglichkeit einer Katastrophe unmißverständlich zu warnen, ja, das überleben der Bürger zur Pflicht werden zu lassen (wie es die Brandschutz-Übung in der Volksschule war)!

Dies müßte doch Gewissenspflicht für jeden sein, der Macht, Wissen und Einfluß hat und dadurch Verantwortung für viele trägt! Weiter rief ich in dem für meinen Heimatort zuständigen Amt für Zivilschutz in der Landeshauptstadt an, weil ich wissen wollte, wie ich mich, neben all den anderen Betroffenen, schützen könnte, wenn ich gerade an meiner Arbeitsstelle, einem Universitätsinstitut, sei. Da müsse ich mich an meinen Arbeitgeber wenden, meinte der Leiter dieser Dienststelle. Weiter sagte er, daß die Verantwortung für das Fehlen von Schutzräumen und die Unaufgeklärtheit der Bevölkerung bei den Politikern läge, über die Informationsarbeit seines Amtes äußerte er sich dahin gehend, daß ein ausführlicher Artikel über eine Sirenenprobe aus Platzgründen von der Regionalzeitung nicht veröffentlicht worden sei. Auch im Bundesverband für Selbstschutz beteuerte man die Machtlosigkeit des Amtes einerseits sowie das mangelnde Interesse bei der Bevölkerung andererseits. Nun bin ich der Meinung, daß man dieses Interesse erst durch Aufklärung wecken muß. Dazu hieß es wieder, daß es letztlich Sache der Politiker sei, wieweit aufgeklärt werden könne; dies sei im übrigen auch eine Frage der verfügbaren Geldmittel!

Als ich auf die Schutzeinrichtungen der Schweiz, Norwegens, ja auch Rußlands und Chinas zu sprechen kam, versicherte man mir, daß man zwar davon wisse, aber auch hier seien die Politiker zuständig.

Nun bin ich überzeugt, daß gerade Politiker am besten wissen, was passiert, wenn es z. B, zu einem Krieg kommen sollte. Dann wird die Abwehr der Bundeswehr (in die, im Gegensatz zum Zivilschutz, ungeheure Mengen Geldes gesteckt werden) den Osten geradezu herausFordern, seine Raketen zur Zerschlagung des Widerstandes auf Deutschland loszulassen — und auch der Westen wird dann die Russen auf deutschem Gebiet mit seinen Raketen belegen, um sie zu stoppen. Was wird dann aus der Zivilbevölkerung?

Bitte sagen Sie jetzt nicht, daß dies nicht passieren kann, wie mir öfters beteuert wurde. Die skrupellose Machtpolitik der Sowjets macht auch vor der Bundesrepublik nicht halt, wenn es in ihrem Interesse liegt, hier einzubrechen.

Sind denn die Politiker der Schweiz und anderer Staaten, in denen Katastrophen-Schutzein-richtungen in vorbildlicher Art gebaut wurden und werden, ausgesprochene Schwachköpfe, daß sie soviel Geld für den Zivilschutz ausgeben, ohne, wie Deutschland, Nahtstelle zwischen Ost und West zu sein?

über all das, was ich heute bei den Gesprächen mit „Verantwortlichen" des Zivilschutzes erfuhr, bin ich sehr deprimiert.

Man sieht sich dort außerstande, wirklich aufzuklären — echten Schutz anzubieten. Die Bevölkerung ist einer plötzlichen Gefahr, woher immer sie kommen mag, total ausgeliefert. Dies war mein Eindruck: Man verwaltet in diesen Ämtern die zur Verfügung stehenden Gelder, und die spärliche Informationsarbeit scheint nur eine Alibi-Funktion darzustellen. Die Verantwortung wird auf die Politiker abgeschoben, und diese, obwohl sie Wissende sind, schweigen gegenüber der Öffentlichkeit. Sie schweigen, obwohl es die zu schützen gilt, von denen sie gewählt wurden.

Von dem einzigen Landtagsabgeordneten, den ich bislang in meinem Umfeld telefonisch erreichte, erhielt ich nur die niederschmetternde Antwort, daß das Kernkraftwerk Wyhl nicht gebaut würde, wenn man ihn gewählt hätte — als wäre damit das von mir angesprochene Problem gelöst. Auch sagte er mir, daß Aufklärung über mögliche Gefahren Panik bei der Bevölkerung auslösen könne. (Als ob in der Schweiz solche Reaktionen jemals der Schutzmaßnahmen wegen vorgekommen seien.)

Nein, die Panik wird dann entstehen, wenn der Lautsprecherwagen durch den Ort fährt und niemand weiß, was er zu tun hat — dann, wenn es zu spät ist, noch etwas zu tun.

PS: Bitte geben Sie mir Antwort auf mein Schreiben.

Wer eine Gefahr kennt, kann ihr besser begegnen!

Müßte nicht jede Familie dazu verpflichtet werden, sich Schutzkleidung zu besorgen und Notrationen — Medikamente usw. Jeder könnte sich das heute leisten und die Männer des Zivilschutzes und der Feuerwehr könnten in ihren Gemeinden Aufklärung betreiben und das Vorhandene zum Selbstschutz kontrollieren.

Im Zweiten Weltkrieg hatten wir wenigstens Luftschutzbunker, in die wir flüchten konnten, wenn die Sirenen heulten — heute besitzen wir überhaupt nichts, obwohl die möglichen Gefahren sehr viel größer geworden sind.

Hunderttausende oder Millionen Tote, die nach einem „Ernstfall" durch Versäumnis und Kurzsichtigkeit ums Leben gekommen sind, werden niemanden anklagen. Und auch die überlebenden fragen nicht mehr nach den Motiven, die heute die Politiker schweigen lassen. Ist das der Grund dafür, daß fast nichts getan wird?

Könnte man nicht wenigstens für die Kinder Schutzräume bauen, damit außer denen, die es sich privat leisten können, auch noch diese eine Überlebenschance haben? Diese Frage stellte ich unter anderem dem zuständigen Herrn vom Regierungspräsidium; auch dieser erklärte mir in sehr liebenswürdiger und detaillierter Form, daß er da nichts machen könne, obwohl, wie er von sich aus versicherte, ich bei ihm an der richtigen Stelle sei. Auch er beschrieb mir, wie all die vorher Angesprochenen, nur seine Ohnmacht und riet mir, mich doch schriftlich an die Politiker zu wenden.

Wie kann ich bei diesen Betroffenheit auslösen und Verständnis dafür gewinnen, daß Schutz nichts mit Politik, sondern mit dem überleben vieler Menschen zu tun hat!

Rufen Sie wenigstens zur Selbsthilfe auf und zwingen Sie die zuständigen Ämter zum Handeln — den Menschen zum Schutz!

Nach den Gesprächen mit den „zuständigen" Herren bin ich sehr mutlos geworden — Was sollen die Menschen tun, wenn übermorgen wieder die Sirenen heulen?

Bitte lachen Sie nicht über meinen Brief, er ist aus Sorge um meine Mitmenschen geschrieben.

Mit traurigen Grüßen ihr

Wolfgang Nestler