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Chronik: Vom 11. bis zum 24. Februar 2011 | Russland-Analysen | bpb.de

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Chronik: Vom 11. bis zum 24. Februar 2011

/ 3 Minuten zu lesen

Chronologie der Ereignisse vom 11. bis zum 24. Februar 2011 in Russland

11.02.2011Sergej Lawrow, russischer Außenminister, spricht sich für die Einsetzung einer japanisch-russischen Historikerkommission zu den umstrittenen Kurileninseln aus.
11.02.2011Ein Gericht in Tomsk verurteilt einen ehemaligen Milizionär wegen Misshandlung eines Journalisten mit Todesfolge zu 12 Jahren Haft.
14.02.2011Die offizielle Arbeitslosenquote in Russland ist im Jahr 2010 von 8,2 auf 7,2% gesunken. Die höchste Arbeitslosigkeit wird in Inguschetien (48,8%) und Tschetschenien (43,3%), die niedrigste in Moskau (1,1%) und Sankt Petersburg (2,2%) registriert.
14.02.2011Natalja Wasilewa, Pressesprecherin des Moskauer Chamownitschesker Gerichts und Assistentin des vorsitzenden Richters Viktor Danilkin teilt in einem Interview mit, dass Danilkin im Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew unter Druck gestanden habe und das Urteil nicht selbst geschrieben, sondern es aus dem Moskauer Stadtgericht, der nächsthöheren Instanz, erhalten habe. Danilkin und das Moskauer Stadtgericht weisen die Vorwürfe zurück und sprechen von Verleumdung.
14.02.2011In Gubden (Dagestan) werden bei Selbstmordanschlägen auf den örtlichen Polizeiposten sowie auf einen Kontrollposten zwei Angehörige der Sicherheitskräfte getötet und 27 weitere zum Teil schwer verletzt.
16.02.2011Sergej Sobjanin, Bürgermeister von Moskau, erklärt sich bereit, den Parteivorsitz von »Einiges Russland« in Moskau zu übernehmen. Wladimir Putin, Premierminister und Vorsitzender der Partei hatte den Moskauer Bürgermeister am Vortag für das Amt vorgeschlagen. Am 2. März findet ein außerplanmäßiger Parteitag der Moskauer Abteilung von »Einiges Russland« statt, auf dem der Vorsitz voraussichtlich offiziell bestätigt wird.
17.02.2011Alexander Bastrykin, Vorsitzender des Strafverfolgungskomitees von Russland, gibt bekannt, dass sich im Jahr 2010 die Zahl der Verbrechen um 12% reduziert, die nachgewiesenen Korruptionsfälle dagegen um 42% erhöht haben.
17.02.2011Das kirgisische Parlament stimmt mit großer Mehrheit dafür, einen 4.446 Meter hohen Berg im Tian Shan Gebirge nach Wladimir Putin zu benennen.
17.02.2011Ab dem 1. Januar 2013 müssen ausländische Staatsbürger, die eine Arbeitserlaubnis in Russland erhalten möchten, ihre Fingerabdrücke und andere biometrische Daten abgeben.
17.02.2011Das EU-Parlament verabschiedet eine Resolution zur Rechtsstaatlichkeit in Russland, in der die zweite Verurteilung von Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew, das Verfahren gegen Oleg Orlow und die Untersuchungen des Todes von Sergej Magnizkij kritisiert werden. Im Gegensatz zu vorherigen Entwürfen fällt die Kritik in der verabschiedeten Version jedoch deutlich milder aus.
18.02.2011Bei einem Überfall auf einen Kleinbus auf dem Weg in das Skigebiet Prielbruse (Kabardino-Balkarien) werden drei Touristen aus Moskau getötet, zwei weitere verletzt.
21.02.2011Präsident Dmitrij Medwedew entlässt per Erlass den stellvertretenden Direktor des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), Wjatscheslaw Uschakow.
21.02.2011Alexander Mochow, Staatsanwalt im Moskauer Gebiet, und einige seiner Mitarbeiter werden wegen Verbindungen zum Spielbankgeschäft im Gebiet Moskau ihrer Ämter enthoben. Das Strafverfolgungskomitee der Russischen Föderation, eine seit kurzem von der Generalstaatsanwaltschaft unabhängige Behörde, ermittelte gegen die Personen.
22.02.2011Jelena Panina, Vorsitzende von »Einiges Russland« in Moskau, tritt von ihrem Amt zurück. Am 16. Februar erklärte der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Vorschlag von Wladimir Putin seine Bereitschaft, das Amt zu übernehmen.
22.02.2011Bei Gefechten zwischen Sicherheitskräften und Untergrundkämpfern im Rayon Elbrus (Kabardino-Balkarien) wird ein Wehrdienstleistender getötet und sechs weitere Sicherheitskräfte zum Teil schwer verletzt. Mitteilungen über drei getötete Untergrundkämpfer werden nicht offiziell bestätigt.
22.02.2011Dmitrij Medwedew trifft für einen Überraschungsbesuch in Wladikawkas (Nordossetien) ein. Nach einem Besuch in Beslan leitet er eine Sitzung des Nationalen Terrorbekämpfungskomitees.
23.02.2011Das russische Katastrophenschutzministerium gibt bekannt, dass wegen der Unruhen in Libyen alle russischen Staatsbürger aus dem Land ausgeflogen wurden.
24.02.2011Ein Beamter der Moskauer Technikinspektion wird wegen Erpressung und der Annahme von Bestechungsgeldern zu neun Jahren Haft verurteilt.

Fussnoten

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