Meine Merkliste

Schuld, Schulden und die Schuldenbremse

Schuldenbremse Quiz: Was wissen Sie über die Schuldenbremse? Glossar

Schuld, Schulden und die Schuldenbremse

Merlin Münch

/ 3 Minuten zu lesen

In Europa steht die hohe Verschuldung seit der Finanz- und Eurokrise in der Kritik. Mit der Schuldenbremse versucht Deutschland nun ab 2016 die Neuverschuldung des Staates dauerhaft zu begrenzen. Das Instrument ist umstritten. Warum, das ist Thema unseres neuen Schwerpunkts.

Schulden, Kredite und Kreditpapiere: Ein riesiger Markt. (CC, Bankenverband - Bundesverband deutscher Banken) Lizenz: cc by-nd/2.0/de

Schulden haben es nicht leicht: Niemand will sie haben, trotzdem sind wir auf sie angewiesen. Manche Menschen kommen nie aus dem Minus heraus, manche Länder treiben sich mit ihren Schulden in regelmäßigen Abständen an den Rand des Bankrotts.

Dabei ist das Schuldenmachen so etwas wie ein Grundprinzip der Martkwirtschaft: Der eine braucht Geld, um zu investieren, ein anderer leiht es ihm und bekommt dafür Zinsen als Preis für das Geld. Das Verhältnis von Schuldner und Gläubiger ist älter als das Geld und an sich auch gar nicht schlimm - solange die Schulden irgendwann wieder beglichen oder zumindest dauerhaft die Zinsen erwirtschaftet werden. Genau das, kritisieren viele, können manche Staaten heute nicht mehr leisten.

Langfristige Stabilität oder kurzsichtige Unvernunft?

Wann das absolute Schuldenlimit eines Landes erreicht ist, beantwortet - anders als bei Privatpersonen - nicht die Hausbank, die Interner Link: Kredite kündigt oder die Kreditkarte sperrt. Neben vertraglichen Grenzen, wie z.B. die des Maastricht-Vertrags, ist das den Regierungen größtenteils selbst überlassen. Und natürlich dem Markt. In Deutschland hat man sich im Jahr 2009 entschieden, dass die Staatsverschuldung nicht immer weiter wachsen soll. Neue Schulden, die der Staat in wirtschaftlich schlechten Jahren machen muss, soll er in guten Jahren zurückzahlen. Damit soll die Verschuldung auf Dauer annähernd konstant bleiben. Ende 2014 hatte der deutsche Staat 2,17 Billionen Euro Schulden, das entsprach etwa der Wirtschaftsleistung eines Dreivierteljahres. Bleibt die Verschuldung konstant und wächst die Wirtschaft, wird der Anteil der Schulden an der Wirtschaftsleistung, die Schuldenquote, immer kleiner. Ab 2016 darf der Bund lediglich neue Schulden in Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) machen - gegenwärtig entspricht das rund 10 Milliarden Euro. Ab 2020 gilt die Schuldenbremse auch für die Länder. Die dürfen dann allerdings überhaupt keine neuen Schulden mehr aufnehmen, es sei denn, die Wirtschaft befindet sich gerade in einer Schwächephase.

Befürworter der Schuldenbremse freut das: Endlich fangen wir an Verantwortung zu übernehmen. Es sei höchste Zeit, kommende Generationen zu entlasten und als gutes Beispiel für andere europäische Länder voranzugehen. Sparen schaffe Vertrauen und anstatt das Geld zu verschwenden, müssen wir jetzt darauf achten, es richtig zu investieren.

Kritiker sind skeptisch: Deutschland, viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, leide unter seiner bröckelnden Infrastruktur, unzureichenden Bildungsmöglichkeiten und zunehmender sozialer Ungleichheit. Die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie und wenn wir sparen, profitiere davon niemand. Sparsamkeit dürfe kein Selbstzweck werden. Mit Generationengerechtigkeit habe die Schuldenbremse nichts zu tun.

Vorbild oder Feindbild?

Ein Merkmal einer globalen Wirtschaft ist, dass alle voneinander abhängig sind. Niemand kann mehr einfach machen was er will, ohne dass irgendjemand die Konsequenzen zu spüren bekommt. Ähnlich kann auch Deutschland nicht mehr einfach so über seine Fiskalpolitik bestimmen, ohne dass diese Entscheidungen einen Einfluss auf die gesamtwirtschaftliche Lage in Europa hätten. Kritiker der Schuldenbremse beharren darauf, dass die mit dem Instrument verbundene Politik anderen Ländern schade und keinesfalls ein geeignetes Mittel für die Lösung der Probleme hochverschuldeter Länder wäre.

Unterstützer hingegen betonen den Vorbildcharakter Deutschlands. Eine stabile Wirtschaft sorge für das Vertrauen ausländischer Investoren und bringe Ruhe in den Markt.

Weitere Inhalte

Weitere Inhalte

Dossier

Europäische Wirtschaftspolitik

Anhand der Debatten zur Schulden- und zur Coronakrise werden wichtige Aspekte der Europäischen Wirtschaftspolitik erläutert. Im Zentrum steht der Disput zwischen Ausgaben- und Sparpolitik.

Dossier

Schuldenkrise und Demokratie

Seit Beginn der Finanz- und Verschuldungskrise in der Europäischen Union werden demokratisch gewählte Parlamente und Regierungen von den privaten Akteuren der Kapitalmärkte in die Enge getrieben.…

Inhalt

Quiz: Was wissen Sie über die Schuldenbremse?

Schuldenschnitte, Saldo der finanziellen Transaktionen, die schwarze Null: Die Begrifflichkeiten rund um die Schuldenbremse sind komplex. Testen Sie ihr Wissen in unserem Quiz!

Video Dauer
Interview

Schulden und Schuldenbremse - Was ist Ihre Meinung?

Die Bundesregierugn hält an der Schuldenbremse fest. Ab nächstem Jahr gilt sie vollends für den Bund, ab 2020 auch für die Länder. Wir haben uns auf der Straße umgehört und euch nach eurer…

Contra Schuldenbremse

Contra: Die Schuldenbremse schadet Europa

Befürworter der Schuldenbremse unterliegen drei kapitalen Fehleinschätzungen. Das meint zumindest Professor Gustav Horn, Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der…

Audio Dauer
Archiv

Vor zehn Jahren: Finanzkrise erreicht Europa

Am 9. August 2007 erreichen die Probleme auf dem US-Immobilienmarkt Europa. Die Krise wird in der Folge zu einer flächendeckenden Finanz-und Wirtschaftskrise. Eine Chronik der Ereignisse.

Merlin Münch, 87er Jahrgang, hat seinen Bachelor in Soziologie und Politikwissenschaften, sowie einen Master in Techniksoziologie in Maastricht absolviert und arbeitet nun als Redakteur und freischaffender Journalist in Berlin. Sein besonderes Interesse gilt den wechselseitigen Einflüssen von Internet und Gesellschaft, vor allem im Hinblick auf Umbrüche im Bereich des kreativen Schaffens. Wenn sich die Gelegenheit bietet, lässt er Netz und Stadt aber auch gerne mal links liegen und verschwindet mit Hund und Kamera im Freien.