Die Bundesregierung will die Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. In der öffentlichen Debatte wird die Frage, welche gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen das hätte, oft auf eine einzige Kennzahl verkürzt: den kurzfristigen Fiskalmultiplikator. Aktuelle Externer Link: Schätzungen für den kurzfristigen Effekt von Verteidigungsausgaben in Deutschland liegen danach bei etwa 0,5 oder darunter. Das heißt: Ein zusätzlicher staatlicher Euro erzeugt danach lediglich 50 Cent zusätzliche Wirtschaftsleistung. Daraus ergibt sich: Ausgaben für die Rüstung lohnen sich gesamtwirtschaftlich nicht, auch wenn sie geopolitisch geboten sein könnten.
Der Fiskalmultiplikator gibt an, wie viele zusätzliche Euro Wirtschaftsleistung durch einen zusätzlichen Euro Staatsausgaben angeregt werden. In der politischen und ökonomischen Diskussion wird er oft als eindeutige Größe definiert, die klar erkennen lasse, ob sich staatliche Investitionen in Autobahnen, Schulen oder eben Panzer „rentieren“.
Bei einem Multiplikator von Eins sind Effekt und Impuls etwa gleich hoch, verstärkende und schwächende Reaktionen gleichen sich also in etwa aus. Je höher der Multiplikator, desto größer ist die stimulierende Wirkung einer staatlichen Ausgabe. Genau genommen erlaubt er allein jedoch kein abschließendes Urteil über die wirtschaftspolitische Wirkung von Staatsausgaben wie der Aufrüstung.
Der Fiskalmultiplikator hängt stark von der konjunkturellen Lage und vom geldpolitischen Umfeld ab. So Externer Link: fallen staatliche Impulse deutlich stärker aus, wenn die Wirtschaft schwächelt, als in Boomphasen.
Multiplikatoren eher am oberen als am unteren Rand
Aber auch das Externer Link: geldpolitische Umfeld bestimmt mit, inwieweit staatliche Impulse wirken können: Wenn die Geldpolitik den Staatsausgaben nicht entgegenläuft, können sich auch Rüstungsausgaben sehr wohl positiv auf die Wirtschaftsleistung auswirken. Denn Verteidigungsausgaben fließen im Vergleich mit anderen Ausgabenarten eher in öffentliche Forschung und Entwicklung und haben damit auch einen langfristigen Nutzen.
Deutschland befindet sich im dritten Jahr industrieller Schwäche, die privaten Investitionen sind eingebrochen. Hinzu kommt, dass sich die Konjunkturaussichten im Zuge des Irankriegs und der damit einhergehenden Energiepreiskrise erneut verschlechtert haben. Unter diesen Bedingungen ist mit Multiplikatoren eher am oberen als am unteren Rand der von Fachleuten errechneten Werte zu rechnen. Wenn die Gesamtwirtschaft also auch von erhöhten Rüstungsausgaben profitieren kann, dann ist gerade jetzt der richtige Moment.
Auch das gängige Argument der Verdrängung, wonach zusätzliche Staatsausgaben private Investitionen aus dem Markt drängen, weil sie um knappe Ressourcen konkurrieren, setzt Vollauslastung oder zumindest robuste private Investitionsdynamik voraus. Davon kann derzeit in der deutschen Wirtschaft jedoch keine Rede sein.
