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Asyl und Flüchtlingsschutz in Deutschland

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Asyl und Flüchtlingsschutz in Deutschland

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Dr. Johannes Fritz, persönlicher Referent des Leiters des Bundesamts für Flüchtlinge (BAMF) Frank-Jürgen Weise, gab Einblicke in aktuelle Zahlen, Herausforderungen und die Arbeitsweisen seiner Behörde. (© bpb)

Im Bereich Asyl und Flüchtlingsschutz ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig für das Asylverfahren, also die Registrierung, Anhörung und Entscheidung über die Anträge auf Asyl. Die Länder und Kommunen hingegen sind zuständig für die Verteilung, Unterbringung und Versorgung der Menschen sowie ggf. für die Rückführung der abgelehnten Antragssteller/-innen. Im Jahr 2015 habe es etwa 1,1 Mio. Registrierungen von neu zugewanderten Flüchtlingen über das Easy-System gegeben. Beim BAMF seien etwa 500.000 Asylanträge eingegangen, es seien 283.000 Entscheidungen gefallen. Man verzeichne einen enormen Zuwachs an Asylanträgen und habe eine große Zahl von Alt-Anträgen abzuarbeiten. Es seien zahlreiche neue Beschäftigte eingestellt und 50 neue Standorte des BAMF eröffnet worden, allein 30 davon seit Januar 2015. Es gebe 4 Entscheidungszentren; in Bonn, Mannheim, Nürnberg und Berlin. Zudem seien 170 mobile Teams im Einsatz, die die Daten von Asylsuchenden aufnähmen, die vor ihrer Registrierung auf die Kommunen verteilt wurden. Es handle sich bei diesen Teams um Abordnungen von Bundeswehr und Zoll.

Die Entscheider hätten nach der Anhörung die Aufgabe, zu entscheiden, ob der Person Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz gewährt werde oder ob der Antrag abgelehnt werde. Großes Ziel des BAMF für das Jahr 2016 sei die Bearbeitung aller ausstehenden und neuen Anträge auf Asyl. Dafür sollten die Verfahren beschleunigt werden, so dass lange Wartezeiten entfallen. Integriertes Flüchtlingsmanagement

Dies solle mithilfe eines Integrierten Flüchtlingsmanagements geschehen. Dr. Fritz zeigte ein Externer Link: Animations-Erklärvideo, in welchem das geplante künftige Verfahren veranschaulicht wird.

Im Kern dieses Verfahrens stehen so genannte Ankunftszentren, in denen unter einem Dach die einfacheren Asylverfahren ablaufen sollen. Solche Ankunftszentren sollen in allen Bundesländern entstehen. Nach Ankunft der neu eingereisten Menschen soll dort ihre Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung geschehen, dann werde ein Ankunftsnachweis erstellt, Unterbringung und Versorgung gewährleistet. Dr. Fritz stellte vier Fallprofile dar: bei Antragstellern aus unsicheren Herkunftsländern soll nach wenigen Tagen die Anhörung stattfinden, Antragsteller aus sicheren Herkunftsländern verbleiben in der sogenannten Wartezone, "Dublin"-Fälle werden in das zuständige Land überführt und komplexere Fälle werden an die BAMF-Außenstellen bearbeitet. Viele Fälle sollen so nach 48 Stunden abgeschlossen sein. Wo möglich, sollen Prozesse digitalisiert werden. Auch der Einsatz von Video-Dolmetschern soll möglich werden. Es solle ein Kerndatensystem installiert werden, bei dem die Ämter nur Zugriff auf die jeweils für sie relevanten Daten hätten. Auch der elektronische Datenverkehr mit Gerichten solle ab Mai 2016 funktionieren und ein Online-Buchungssystem eingerichtet werden. Die Abläufe aller Behörden sollen zusammengeführt werden. Dabei werde das eigentliche Verfahren nicht verkürzt. Die Zeit für die Anhörungen bleibe gleich, nur die Wartezeiten sollen entfallen. Es gebe bereits Pilot-Ankunftszentren in Heidelberg und Bad Fallingbostel.

Integration

Menschen mit einem positiven Bescheid sollen möglichst schnell in Kommunen und Arbeitsmarkt integriert werden. Sie sollen an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen. Es solle eine kommunale Lotsenstruktur etabliert werden. Länder mit guter Bleibeperspektive seien aktuell Syrien, Eritrea, Irak und Iran. Auf Nachfrage sagte Dr. Fritz, dass das Dublin-Verfahren zweitweise ausgesetzt gewesen sei, inzwischen jedoch wieder angewendet werde. Allerdings erhalte man nur in etwa 10% der Anfragen an die betreffenden Länder überhaupt eine Antwort und die tatsächliche Überführung finde derzeit nur äußerst selten statt.

Dr. Fritz nannte 2016 das "Jahr der Integration". Besonderer Schwerpunkt werde gelegt auf nachhaltigen Zugang zum Arbeitsmarkt, Spracherwerb und die gesellschaftliche Integration. Die Integrationskurse seien bereits für Asylbewerber/-innen mit guter Bleibeperspektive geöffnet worden. In 2016 solle verstärkt auf berufsbezogene Sprachförderung gesetzt werden. Die örtlichen Jobcenter arbeiteten bereits mit Betrieben zusammen, die Praktika anbieten wollten. Die Vermittlung von Werten finde unter anderem in den Integrationskursen statt. Die App „Ankommen“ (Kooperation des BAMF, Goethe Instituts, der Bundesagentur für Arbeit und der ARD) vermittle Kenntnisse über das Leben in Deutschland und die Funktionsweise von Behörden.

In der anschließenden Fragerunde wurde unter anderem thematisiert, ob die Verteilung der Menschen auf die Länder und auch in strukturschwache Regionen unbedingt immer förderlich für die Integration, gerade in den Arbeitsmarkt, sei. Auf die Frage, mit wie vielen neuen Asylsuchenden das BAMF im Jahr 2016 rechne, antwortete Dr. Fritz nicht, doch er sagte, dass das Amt mit den neuen Kapazitäten in der Lage sein werde, 500.000 Fälle zu bearbeiten.

Dokumentation: Katharina Reinhold