Europäische Verfassung

kurz&knapp
Lexika
Das Politiklexikon
E
Europäische Verfassung

Europäische Verfassung

Der Entwurf für eine E. V. wurde bis Mitte 2003 vom Europäischen Konvent unter Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten (Interner Link: Staatspräsident/Staatspräsidentin) Valéry Giscard d’Estaing ausgearbeitet und im Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs der damaligen 25 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet.

Um völkerrechtlich verbindlich zu sein, hätte die E. V. von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen. Dieser Prozess scheiterte. Die notwendige Interner Link: Reform der EU (Interner Link: Europäische Union (EU)) erfolgte durch den Interner Link: Vertrag von Lissabon (2009).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Schriftenreihe

5,00 €

»Unter Waffen schweigen die Gesetze«?

5,00 €

Was genau wird unter Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord verstanden? Gerd Hankel geht grundsätzlichen Fragen des Völkerstrafrechts und humanitären Völkerrechts nach.

Hintergrund aktuell

US-Militärintervention in Venezuela

Am 2. Januar 2026 intervenierten die USA in Venezuela und nahmen den Präsidenten Nicolás Maduro gefangen. Beobachter warnen vor einer voranschreitenden Aushöhlung des Völkerrechts.

Ukraine-Analysen Nr. 323

Analyse: Empirische Einblicke in die Bereitschaft des ukrainischen Agrarsektors zur Umsetzung des Farm Sustainability Data Network

Die Ukraine baut das EU-Farm Sustainability Data Network auf, ein zentrales Instrument für die Umsetzung und Überwachung der europäischen Agrarpolitik.

Ukraine

Umweltfolgen des Krieges und nachhaltige Transformation im Agrarsektor

Ausgabe 323 der Ukraine-Analysen beschäftigt sich mit den Folgen des Krieges für die ukrainischen Wälder in den Frontregionen und Aufbau des EU-Farm Sustainability Data Networks.

Ukraine-Analysen Nr. 322

Dokumentation: Berichte der EU-Kommission, der OECD und der ukrainischen Zivilgesellschaft zum Stand der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Die EU-Kommission, die OECD und ukrainische NGOs haben neue Berichte zum Stand der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine vorgelegt, die wir in Ausschnitten dokumentieren.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 364/2025

Von der Krise zum Revolutionsende: Die Veränderung der Handlungsspielräume seit dem Herbst 1848

Parallel zu der Krise um die Annahme des Waffenstillstands von Malmö erstarkten seit dem Spätsommer 1848 in Österreich und Preußen die gegenrevolutionären Gewalten.

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in

Europäische Verfassung

Weitere Inhalte

»Unter Waffen schweigen die Gesetze«?

US-Militärintervention in Venezuela

Analyse: Empirische Einblicke in die Bereitschaft des ukrainischen Agrarsektors zur Umsetzung des Farm Sustainability Data Network

Umweltfolgen des Krieges und nachhaltige Transformation im Agrarsektor

Dokumentation: Berichte der EU-Kommission, der OECD und der ukrainischen Zivilgesellschaft zum Stand der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Von der Krise zum Revolutionsende: Die Veränderung der Handlungsspielräume seit dem Herbst 1848

Europäische Verfassung | bpb.de

Fussnoten