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Gladbach Fans auf der voll besetzten Tribüne des Bökelbergstadions am 2. Mai 1965

13.12.2016 | Von:
Christof Wieschemann

Ohne Lizenz kein Spiel

Organisation und Recht

Die Bundesliga und ihre Arbeitnehmer

Saison 2012/13: Die Spieler des FC Bayern München mit der Meisterschale 2013.Die Frage, ob Fußballprofis vergleichbar sind mit "normalen Arbeitnehmern", provoziert häufig Kontroversen. (© picture alliance / sampics / Stefan Matzke )


Im verbandsrechtlichem Sinne handelt es sich bei den in der 1. Bundesliga und 2. Bundesliga tätigen Fußballprofis um Lizenzspieler. Denn die Erteilung einer Spielberechtigung zur Teilnahme am Wettbewerb als Mitglied einer der Mannschaften erfordert auch den Abschluss eines Vertrages des Spielers mit dem Ligaverband auf Basis der Lizenzordnung Spieler (LOS). Dieser setzt seinerseits die Erfüllung einiger Verpflichtungen des Spielers voraus. dazu gehören zum Beispiel den Nachweis der Sporttauglichkeit, des Abschlusses einer Schiedsgerichtsvereinbarung, die Anerkennung der Stauten und insbesondere der Regeln zur Bekämpfung von Doping.

Im zivil- und sozialversicherungsrechtlichen Sinne handelt es sich bei den Fußballprofis hingegen um Arbeitnehmer. Sie teilen damit hinsichtlich arbeitsrechtlicher Sonderregelungen den gleichen Status, wie alle anderen Arbeitnehmer innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, deren Tätigkeit, Einkommen und soziale Schutzwürdigkeit allerdings vielfach anders bewertet wird. Arbeitsrechtliche Sonderregelungen umfassen Weisungs- oder Direktionsrecht, Kündigungsschutzvorschriften, Entgeltfortzahlung, Urlaub, Tarifvertrags/Betriebsverfassungsrecht, sozialversicherungsrechtliche Folgen und Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei gerichtlicher Auseinandersetzung[27]. Gerade die Einkommenshöhe, die bei den männlichen Spitzenspielern der 1. Bundesliga Millionenbeträge regelmäßig überschreitet, und die deswegen vermutete geringere soziale Schutzwürdigkeit, ist das Merkmal, das in der Diskussion über die Arbeitnehmereigenschaft häufig Kontroversen provoziert.

Entwicklung des bezahlten Fußballspielers in der Bundesliga

Das war nicht immer so. Ursprünglich war der DFB dem Ideal des Amateurs, also desjenigen, der seinem Sport nicht zum Zwecke des Broterwerbs, sondern aus Liebhaberei nachgeht, streng verhaftet. Ein Beispiel dafür ist Sepp Herberger, der heute in erster Linie als Trainer jener Nationalmannschaft bekannt ist, die 1954 im "Wunder von Bern" die ungarische Mannschaft im Endspiel besiegte und Fußballweltmeister wurde. Sein Name steht allerdings auch für einen der ersten großen Skandale der deutschen Fußballgeschichte. Der spätere Bundestrainer wurde 1921 noch als aktiver Spieler dabei ertappt, wie er für seinen Wechsel vom Arbeiterverein SV Waldhof zum bürgerlichen VfR Mannheim 10.000 Mark Handgeld einstrich. Der DFB sperte Herberger daraufhin "wegen zahlreicher Verstöße gegen die Amateurbestimmungen" für die Dauer eines Jahres[28]. Im Jahr 1930 erschien im DFB-Jahrbuch ein Artikel mit dem Titel "Kampf dem Berufssport", in dem zu lesen war: "Es ist unsere Pflicht, Berufssportler, die sich in unseren Reihen befinden sollten, auszumerzen."[29].

Erst mit dem Start der Bundesliga durften Spieler ein festes monatliches Gehalt beziehen, das allerdings einschließlich Prämien auf 1.200 D-Mark begrenzt war. Schon 1965 wurde Hertha BSC wegen überhöhter Zahlungen zum Abstieg verurteilt[30]. Erst 1972 schaffte der DFB unter anderem als Folge der Erkenntnisse aus dem "Bundesligaskandal" die Gehaltsobergrenzen ab, was in der Folgezeit zu einer dynamischen Entwicklung der Gehälter führte. Die heute in den Medien abzulesende Vergütungshöhe, aber auch die Ikonisierung der Fußballprofis durch Medien und Fans, manchmal auch deren Livestyle, der als Medieninhalt längst die Sportpresse verlassen und Zugang zum Boulevard gefunden hat, provozieren heute häufig Widerstand bei der Überlegung, ob Fußballprofis vergleichbar sind mit "normalen Arbeitnehmern", die in einem geregelten Arbeitsverhältnis zu häufig geringer Vergütung ihrer Tätigkeit nachgehen.

Arbeitnehmereigenschaft von Fußballspielern

In Literatur und Rechtsprechung ist die Arbeitnehmereigenschaft der Fußballspieler im Profifußball nicht widerspruchslos, aber weitgehend geklärt[31]. Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses einem anderen zur fremdbestimmten Arbeitsleistung gegen Vergütung verpflichtet ist[32]. Die Merkmale eines privatrechtlichen Vertrages und der Vergütungspflicht des Arbeitgebers sind einfach festzustellen. Das Erfordernis der "Fremdbestimmung" erweist sich darüber hinaus gerade im Mannschaftssport wie dem Fußball als besonders wesentlich.

Während es dem Individualsportler unschwer möglich ist, sowohl die eigenen Trainingsabläufe wie auch den eigenen Wettbewerbskalender selbst zu strukturieren, ist dies im Fußballsport anders. Allen Mannschaftssportarten ist immanent, dass bereits ein ordnungsgemäßer Trainingsbetrieb einer einheitlichen Leitung unterliegen muss und alle Mannschaftsmitglieder durch Weisungsgebundenheit in die vom Arbeitsgeber geschaffene Organisationsstruktur eingegliedert sind. Dies setzt sich in dem Wettbewerbsgeschehen fort, das nicht in Einzelwettbewerbe oder Spiele zergliedert ist, sondern die Teilnahme an einer vollständigen Spielrunde für die Dauer einer Saison erfordert. Folglich wird von den Spielern hohe Flexibilität bei der Arbeitszeitplanung, häufige Abwesenheit von ihrem Wohnort und insgesamt ein Grad der "Fremdbestimmung" abverlangt, der zwar durch Gehalt und Erfolgserwartung kompensiert wird, von vielen Arbeitnehmern aber vermutlich abgelehnt würde.

Nach gegenwärtiger Gesetzeslage in Deutschland sind Fußballprofis Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmerbegriff innerhalb Europas ist mit dem deutschen vergleichbar[33], wobei der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Urteil vom 19. November 2002[34] festgestellt hat, dass es für die Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des Unionsrechtes ohne Bedeutung ist, dass das Beschäftigungsverhältnis nach nationalem Recht ein Rechtsverhältnis eigener Art ist. Dies ist insofern beachtlich, als dass in einigen Ländern Osteuropas, zum Beispiel in der Tschechischen Republik, Fußballprofis aufgrund nicht typisierter Verträge aufgrund des Tschechischen Handelsgesetzbuches als selbstständige Unternehmer beschäftigt werden können, häufig gerade um ihnen den Schutz der Arbeitnehmerrechte zu entziehen.

Probleme aus der Anwendung des Arbeitsrechts auf Fußballprofis

Man darf aber nicht verkennen, dass der klassische Arbeitnehmerbegriff für das Arbeitsbild eines Fußballprofis und das auch in den unteren Ligen zwar gesunkene, aber im Verhältnis zum üblichen Einkommen eines Arbeitnehmers immer noch überdurchschnittliche Gehalt nicht immer passt.

Steuerrechtliche Gestaltung der Zahlungen an Fußballprofis

2003 hatte eine Beratungsgesellschaft Teilnehmern der Bundesliga empfohlen, einen Teil des Gehalts der Profis, rechtlich nicht zu beanstanden, in gemäß Paragraf 3b Einkommensteuergesetz steuerfreie Sonn- und Feiertagszuschläge umzuwandeln und neben dem (dadurch reduzierten) Grundlohn auszuzahlen. Dadurch sollte die im Vergleich zum europäischen Ausland geringere Nettoauszahlungsquote für die Profis erhöht werden. BVB Borussia Dortmund ist dem Vorschlag gefolgt und geriet zu Recht in die Kritik BVB ist kein Steuersünder[35]. Kritik wurde geäußert, weil die Steuerbefreiung der Zuschläge ursprünglich natürlich nicht für Fußballprofis gedacht war, die ihrem Beruf im Unterhaltungsinteresse der Bevölkerung am Wochenende nachgehen. Die Steuerbefreiung richtete sich an jene Berufsgruppen die notwendigerweise unter Beschränkung der Teilnahmemöglichkeit am sozialen Leben an Sonn- oder Feiertagen arbeiten müssen, weil sie für die Funktion von Unternehmen oder der Gesellschaft selbst, wie zum Beispiel Mitarbeiter von Krankenhäusern oder Versorgungsunternehmen, notwendig sind. Infolge der Diskussion wurde der privilegierte Grundlohn gemäß Paragraf 3b Absatz 2 Einkommensteuergesetz auf 50 Euro je Stunde beschränkt und damit dem üblichen Einkommensniveau im bezahlten Fußball entzogen. Eine der wenigen Gesetzinitiativen, die unmittelbar auf Entwicklungen des Fußballs zurückgeht.

Urlaubsentgeltanspruch für Fußballprofis

Karlheinz Pflipsen, zeitweilig Nationalspieler und zeitweilig Publikumsliebling bei den Anhängern seines Arbeitgebers Borussia Mönchengladbach, wurde 1997 als "Geldgeier" bezeichnet, weil er seinen berechtigten Anspruch auf "Urlaubsentgelt", also auf Fortzahlung der Bezüge während der Dauer des Erholungsurlaubs, (nicht Urlaubsgeld) gerichtlich vor dem Arbeitsgericht Mönchengladbach durchsetzen musste Pflipsen steht mit seinem Geld im Abseits[36].

Dabei hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) bereits 1992[37] nicht nur den grundsätzlichen Anspruch eines Fußballprofis auf Arbeitsentgelt, sondern auch dessen Berechnung klargestellt. Den erheblichen Aufmerksamkeitswert verdankte die Entscheidung des Arbeitsgerichts Mönchengladbach deswegen auch weniger der schon geklärten Rechtsfrage als der Popularität des Spielers und der Höhe des Urlaubsgelds. Karlheinz Pflipsen erhielt 80.000 D-Mark, während der unbekannt gebliebene Spieler in dem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht circa 5.000 D-Mark verlangte.

Befristete Arbeitsverträge in der Bundesliga

Uwe neuhausAusnahme von der 'Zeitarbeit': Uwe Neuhaus war als Trainer des 1. FC Union der dienstälteste Coach im bezahlten Fußball in Deutschland. (© imago/ Matthias Koch)
Problematisch ist auch die Tatsache, dass im bezahlten Fußball befristete Arbeitsverhältnisse die Regel, im normalen Wirtschaftsleben mit einem Anteil von circa zehn Prozent hingegen die Ausnahme sind. Befristete Arbeitsverhältnisse sind vielen ein Ärgernis, kollidieren sie doch mit dem gesetzlich geschützten (Kündigungsschutzgesetz) Interesse eines jeden Arbeitnehmers am dauerhaften Bestand des Arbeitsverhältnisses[38]. Der Gesetzgeber schränkt deswegen mit dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) die Zulässigkeit einer Befristung stark ein und knüpft sie an das Vorliegen eines sachlichen Grundes, den zu konstruieren für den Berufsfußball einiger Verrenkungen bedarf. Die Befristung des Arbeitsvertrages eines Trainers soll sich als Unterfall der Eigenart der Arbeitsleistung aus dem Grund rechtfertigen, dass ein Trainer nach gewisser Dauer aufgrund der wechselseitigen Gewöhnung die Athleten nicht mehr in gleich effektiver Weise wie zu Beginn ihrer/seiner Tätigkeit motivieren kann[39].

Eine Begründung, die durch Trainer wie Sir Alex Ferguson in Manchester und Thomas Schaaf in Bremen einerseits widerlegt wird und andererseits die hohe Fluktuation der Spieler in den Kadern der Bundesligisten unbeachtet lässt. Die Zeiten, in denen "Urgesteine" ihre Karriere in einem Verein begannen und auch beendeten, sind vorbei. Bei Spielern soll nachlassende Leistungsfähigkeit als sachlicher Grund für die Befristung dienen, wobei nachlassende Motivation und Leistungsvermögen im Wirtschaftsleben ebenfalls schwer objektivierbar sind und kaum rechtfertigen können, den Vertrag eines jungen Spielers von 20 Jahren auf drei Jahre zu befristen[40]. Zuletzt hat das Arbeitsgericht Mainz im Urteil vom 19.03.2015 (Heinz Müller, Spurt 2015, 179) festgestellt, dass die Ungewissheit der Leistungsentwicklung eines Profifußballspie-lers nicht die Befristung des Arbeitsverhältnisses aufgrund des Sachgrundes der Eigen-art der Arbeitsleistung rechtfertigt. Der Wunsch des Spielers nach einer Befristung kann hingegen eine Befristung rechtfertigen.

Nach Auffassung des ArbG Mainz, soll weder das Abwechslungsbedürfnis der Zu-schauer noch das Risiko altersbedingter Verminderung der Leistungsfähigkeit einen Sachgrund darstellen, denn damit würde zumindest mittelbar das Alter zum Befristungsgrund. Dies allerdings würde gegen das Verbot der Altersdiskriminierung in §§ 7, 1 AGG verstoßen. Auch die Branchenüblichkeit sei als solche nicht geeignet, einen Sachgrund zu begründen.

Das Urteil lässt allerdings einen gewichtigen Punkt außer Betracht. Die zeitliche Befristung der Arbeitsverträge ist nicht lediglich Bestandteil einzelner Arbeitsverträge, son-dern gehört zum Regelwerk der Verbände und ist deswegen durch die Verbandsautonomie gedeckt. Tatsächlich ist die Aufrechterhaltung des Spielbetriebes ohne die Möglichkeit zeitlicher Befristung und damit irgendeiner Form der Bindung der Spieler schlechthin undenkbar. Anderenfalls wird man unterstellen dürfen, dass junge Spieler mit aufstrebender Leistungsfähigkeit, bei denen die Vergütung aber noch hinter dem Leistungsstand zurückbleibt, ihrerseits den Arbeitsvertrag kündigen, wofür sie als Arbeitnehmer keinen Grund brauchen und lediglich die kurze gesetzliche Frist zu beachten haben, während Spieler auf dem Höhepunkt ihrer Vergütung sich den Bestand unter Verweis auf den Kündigungsschutz erhalten werden. Das Landesarbeitsgericht hat im Berufungsverfahren zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse für zulässig gehalten. Das Bundesarbeitsgericht hat über die Revision noch nicht entschieden.

Einseitige Verlängerungsoptionen in der Bundesliga

Delegierten-Versammlung der Fachgruppe Bundesliga in der Deutschen Angestellten Gewerkschaft (DAG) im November 1963.Auch gewerkschaftlich vertreten: Delegierten-Versammlung der Fachgruppe Bundesliga in der Deutschen Angestellten Gewerkschaft (DAG) im November 1963. (© picture-alliance/dpa)


Mit der Befristung der Arbeitsverträge hängt das Problem der Verlängerungsoptionen eng zusammen. Diese tauchen nach wie vor häufig als einseitige Verlängerungsoptionen auf. Dem Verein wird auf diese Weise die Möglichkeit gegeben, durch einseitige Erklärung den Arbeitsvertrag des Spielers gegen dessen Willen um einen definierten Zeitraum zu verlängern.

Paragraf 622 Absatz 6 Bürgerliches Gesetzbuch hingegen verbietet für die Kündigung durch den Arbeitnehmer eine längere Frist, als für die Kündigung durch den Arbeitgeber. Dieser Paragraf erfasst zudem jede Form der Kündigungserschwerung und der Umgehungsgeschäfte, die im Ergebnis die Bindungsfreiheit der "schwächeren Vertragspartei" erschweren[41]. Die konsequente Anwendung der Norm führt zwangsläufig zu einer Unwirksamkeit einseitiger Verlängerungsoptionen im Fußball. Einzelne Stimmen in der Literatur wollen aber gerade die Norm nicht anwenden, weil es an einer dem Arbeitsverhältnis vergleichbaren Interessenlage fehle. Die Norm diene dem Arbeitnehmerschutz, welche der durchschnittliche Fußballprofi nicht benötige, weil er seinem Arbeitgeber nicht strukturell unterlegen sei[42].

Passt der Arbeitnehmerbegriff für Fußballprofis?

Das Argument führt zwingend zurück in die Diskussion, ob das Arbeitsbild des Fußballprofis überhaupt mit jenem des klassischen Arbeitnehmerbegriffs kompatibel ist. Die fehlende Vergleichbarkeit der Interessenlage und der sozialen Schutzbedürftigkeit, aber auch die vielen rechtspraktischen Probleme sind starke Argumente, zumindest die Lizenzpieler der jeweiligen Bundesligisten aus dem Arbeitnehmerbegriff auszunehmen und sie als freie Dienstnehmer anzusehen [43]. Das aber ist bei konsequenter Anwendung der bestehenden Gesetze nicht möglich. Die Tatsache, dass beispielsweise in den beiden Bundesligen der Männer kaum mehr als 1.000 Spieler als Arbeitnehmer ihrer Beschäftigung nachgehen, rechtfertigt hingegen kaum ein Tätigwerden des Gesetzgebers.

Die Bundesliga und ihr Nachwuchs

F-Junioren: FC Hertha 03 gegen VFB Hermsdorf am 26.8.2011 in BerlinF-Junioren: FC Hertha 03 gegen VFB Hermsdorf am 26.8.2011 in Berlin (© imago/City- Press)
Die Qualität der Juniorenausbildung im Lizenzbereich und oberen Amateurbereich zu optimieren und damit die Qualität nicht nur der Bundesliga, sondern des ganzen deutschen Fußballs kontinuierlich weiter zu entwickeln, ist ein wesentliches Ziel des Lizenzierungsverfahrens des Ligaverbandes und hier insbesondere des Anhangs V zur Lizenzierungsordnung. Der Anhang V formuliert mit der Anzahl der Nachwuchsmannschaften in den Leistungszentren und der Gliederung in Grundlagen, Aufbau und Leistungsbereich, strukturelle Voraussetzungen. Genauso werden Bedingungen an die Beschaffenheit des Trainingsgeländes und die personellen Voraussetzung formuliert. Daher stammt die Zahl und die nachweisbare Qualifikation der beschäftigen Trainer sowie Betreuer. Der Anhang V schreibt allerdings verpflichtend auch eine außersportliche Betreuung unter pädagogischen Gesichtspunkten und eine funktionierende Kooperation von Schule und Klub vor. Mit B- und A-Junioren im Leistungsbereich der Leistungszentren der Lizenzligen können Förderverträge abgeschlossen werden, die sich an einem Mustervertrag der DFL zu orientieren haben.

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Infokasten: Entwicklung des Aufwands im Bereich Jugend/Amateure/Leistungszentrum

Der kumulierte Aufwand der 36 Vereine der 1. und 2. Bundesliga der Männer für den Bereich Jugend/Amateure/Leistungszentrum betrug in der Spielzeit 2006/2007 61.629.000 Euro, in der Spielzeit 2008/2009 78.247.000 Euro und in der Spielzeit 2010/2011 bereits 92.564.000 Euro. Der Anteil am Gesamtaufwand lag in der 1. Bundesliga bei 3,75 Prozent und in der 2. Bundesliga bei 5,76 Prozent. In der Spielzeit 2011/2012 betrug der Aufwand der Vereine der 1. und 2. Bundesliga der Männer für den Bereich Jugend/Amateure/Leistungszentrum 103.138.000 Euro. Der Anteil am Gesamtaufwand lag in der 1. Bundesliga bei 3,79 Prozent und in der 2. Bundesliga bei 6,53 Prozent. In der Spielzeit 2012/2013 steigerte sich der Aufwand der Vereine der 1. und 2. Bundesliga der Männer für den Bereich Jugend/Amateure/Leistungszentrum auf 105.751.000 Euro. Der Anteil am Gesamtaufwand lag in der 1. Bundesliga bei 3,76 Prozent und in der 2. Bundesliga bei 6,07 Prozent.

Quelle: Bericht des Ligaverbandes zur Generalversammlung 2010, Bundesligareport 2012, 2013, 2014

Jonas Hofmann2013, Jonas Hofmann bei Borussia Dortmund. (© imago/ Joachim Sielski)
Dem erheblichen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwand für die Unterhaltung der Leistungszentren und die Ausbildung der Nachwuchsspieler steht allerdings nicht immer der gewünschte Erfolg, also der Übergang eines Nachwuchsspielers in den eigenen Profikader, gegenüber. Vielfach kommt es zum Ende der Ausbildungszeit und zum Beginn der Profizeit nicht zu einem Abschluss eines Arbeitsvertrages zwischen dem ausbildenden Verein und dem Spieler, sondern zu einem Wechsel des Spielers zu einem anderen Verein. Häufig ist dieser neue Verein wirtschaftlich potenter als der Ausbildungsverein, der sich dann die fremde Ausbildungsleistung zu eigen macht. Vor diesem Hintergrund hat das Bemühen, innerhalb des organisierten Fußballs in Deutschland durch statuarische Regelungen bei Abschluss eines ersten Profivertrages die Ausbildungsleistung des Ursprungsvereines zu vergüten, eine lange Tradition. Genauso lang ist allerdings die Tradition deutscher Gerichte, entsprechende Verbandsregularien wieder aufzuheben, weil diese gegen die durch Paragraf 138 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch geschützten guten Sitten in Verbindung mit der durch Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz garantierten Freiheit der Berufswahl kollidierten.

Bis 1999 sah Paragraf 15 Nr. 2 der DFB-Spielordnung vor, dass (unter näher beschriebenen Bedingungen) der aufnehmende an den abgebenden Verein eine Ausbildungs- und Förderungsentschädigung für den Fall zu zahlen hat, dass er eine Amateurin/einen Amateur erstmals unter Vertrag nimmt. Die Nichtzahlung einer fälligen Ausbildungs- und Förderungsentschädigung wurde als unsportliches Verhalten geahndet[44]. Der Bundesgerichtshof (BGH) hielt diese Regelung im Urteil vom 27. November 1999[45] für sittenwidrig und damit nichtig. Nach Auffassung des höchsten deutschen Zivilgerichtes fällt die Jugendarbeit und die Heranbildung fähiger Sportler bei einem Sportverein zwar regelmäßig in den Bereich der grundrechtlich geschützten Verbandsautonomie. Das Gericht stellte allerdings fest, dass die Verpflichtung zur Zahlung einer Ausbildungsentschädigung (im Streitfall 25.000 D-Mark) dazu führt, dass Amateurspieler den Beruf des Fußballspielers nur ergreifen und ausüben können, wenn sie einen Verein finden, der sie nicht nur hinsichtlich ihrer sportlichen Fähigkeiten akzeptiert und ihnen dafür Gehalt zahlt, sondern der darüber hinaus bereit ist, für sie eine Ausbildungs- und Förderungsentschädigung zu leisten[46].

Dies wirkt wie eine objektive Berufszulassungsschranke und wird damit zu einem Eingriff in die in Artikel 12 Grundgesetz garantierte Berufsfreiheit des Spielers, die in der konkreten Ausgestaltung durch den Zweck der Regelung nicht gerechtfertigt war. Der Entschädigungsbetrag bezog sich pauschal und ohne Anknüpfung oder Anpassungsmöglichkeit an die finanziellen Gegebenheiten und Bedürfnisse der betroffenen Vereine. Dieser Betrag bezog sich auch nicht konkret auf die dem betroffenen Spieler zuteil gewordene Ausbildung und Förderung und diente damit eher wirtschaftlichen Zielen einzelner Vereine als ideellen Zwecken und der Gemeinschaft[47]

Die Regelung war zur grundsätzlichen Verbesserung der Ausbildung im deutschen Fußball, nicht nur jener bei den großen Vereinen der Bundesliga, nicht geeignet. Der Versuch einer Novellierung scheiterte erneut 2005 durch ein Urteil des OLG Oldenburg[48], das auch Ausgangsinstanz für das Urteil des BGH im Jahr 1999 war. Auch die geänderte Regelung im damals geltenden Paragrafen 23a der DFB Spielordnung führte zu einer objektiven Beschränkung der Berufswahl der Spieler, weil die Ausbildungsentschädigung eine solche Größe erreichen konnte, dass sie für die Entscheidung des aufnehmenden Vereins von Bedeutung war[49].

Dass die novellierte Regelung wiederum nur den wirtschaftlichen Interessen einzelner Vereine diente, zeigte sich insbesondere darin, dass das System ausschließlich die Nachwuchsarbeit für den Profibereich belohnte, die Jugendarbeit der Vereine im Übrigen allerdings unberücksichtigt ließ. Objektiv handelte es sich um ein System zur Nachwuchsgewinnung im bezahlten Fußball, bei dem unterklassige Vereine nur gelegentlich und zufällig profitieren konnten, was den Eingriff in die persönliche Freiheit der jungen Spieler nicht rechtfertigte. Das Bundesgericht des DFB[50] schloss sich dieser Rechtsprechung an. In der Folge war ein Anspruch auf Zahlung einer Ausbildungsentschädigung im deutschen Fußball nicht durchsetzbar. Die Individualrechte der Sportler haben sich insofern gegenüber dem Kollektivinteresse der Vereine als höherwertig erwiesen.

Olivier Bernard2003, Olivier Bernard bei Newcastle United (© imago/Ulmer)
Auch der Europäische Gerichtshof hielt im Urteil vom 16. März 2010[51], dem ein Transfer des Spielers Olivier Bernard vom französischen Verein Olympique de Lyon zum englischen Verein Newcastle OFC zugrunde lag, eine vergleichbare Regelung mit dem damals in Artikel 39 EGV niedergelegten Grundsatz der Freizügigkeit der Arbeitnehmer für unvereinbar. Das Gericht wies allerdings darauf hin, dass eine Regelung, die eine Ausbildungsentschädigung für den Fall vorsieht, dass ein Nachwuchsspieler nach Abschluss der Ausbildung einen Vertrag als Berufsspieler mit einem anderen Verein als dem abschließt, der ihn ausgebildet hat, grundsätzlich durch den Zweck gerechtfertigt werden kann, die Anwerbung und die Ausbildung von Nachwuchsspielern zu fördern. Eine solche Regelung müsse jedoch für das Erreichen dieses Zwecks tatsächlich geeignet und im Hinblick auf diesen Zweck verhältnismäßig sein. Wobei hierbei die Kosten zu berücksichtigen sind, die dem Verein durch die Ausbildung sowohl der künftigen Berufsspieler als auch derjenigen, die nie Berufsspieler werden, entstehen[52].

Die DFL hat die in der Vergangenheit von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen, unter denen die Verpflichtung zur Zahlung einer Ausbildungsentschädigung rechtmäßig sein könnte, zum Teil mit Wirkung ab der Spielzeit 2012/13 in einer Anlage 1 zu den Richtlinien für die Errichtung und die Unterhaltung der Leistungszentren umgesetzt. Danach schließen die Klubs der 1. und 2. Bundesliga mehrseitige Verträge mit dem Ligaverband, dem Deutschen Fußballbund und der DFL ab. Inhaltlich verpflichten sie sich, für den Fall der Verpflichtung eines Spielers, der für eine Mannschaft eines Leistungszentrums eines anderen Klubs spielberechtigt war oder ist, eine Ausbildungsentschädigung zu zahlen, die sich an den tatsächlichen Ausbildungskosten in dem abgebenden Verein orientiert, wobei die Kosten nach einem realitätsnahen Bewertungssystem gestaffelt pauschaliert werden. Diese Art der Vereinbarung trägt zwar dem Verbot des BGH, des Oberlandesgerichts Oldenburg genauso wie des Europäischen Gerichtshofs, einer von den tatsächlichen Kosten unabhängigen Pauschalierung Rechnung, gilt aber wiederum nur innerhalb des Systems der am Spielbetrieb der 1. und 2. Bundesliga teilnehmenden Klubs. Tatsächlich verbleibt eine objektive Berufszugangsschranke für junge Spieler.

Aus Sicht des Oberlandesgerichts Oldenburg[53], wie auch aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs[54] kann diese Schranke nur gerechtfertigt sein, wenn das dadurch geschützte System auch kleinen ausbildenden Vereinen dient. Deren Investitionen in die Anwerbung und Ausbildung von Nachwuchsspielern auf lokaler Ebene sind von erheblicher Bedeutung für die Erfüllung der sozialen und erzieherischen Funktion des Sports. Diese Vereine werden durch den Abschluss der Vereinbarung aber gerade nicht berücksichtigt, sodass weiter an einer Rechtfertigung der Beschränkung der Freiheiten der Spieler und damit an der Zulässigkeit der Ausbildungsentschädigung Zweifel bestehen.

Am 20.9.2016 hat durch Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH II ZR 25/15 vom 20.9.2016) eine langjährige Auseinandersetzung des SV Wilhelmshafen mit dem Norddeutschen Fußballverband sowie der FIFA und dem DFB sein vorläufiges Ende gefun-den. Der Club hatte 2007 einen argentinisch/italienischen Jugendspieler von einem argentinischen Verein verpflichtet und war später von der FIFA und dem internationalen Sportgerichtshof CAS/TAS in Lausanne aufgrund des FIFA Transferstatuts verpflichtet worden, eine Ausbildungsentschädigung an jene argentinischen Clubs zu bezahlen, die den Spieler ausgebildet hatten. Weil der SV Wilhelmshafen sich weigerte den Urteilen Folge zu leisten und zu bezahlen, wurde aufgrund der FIFA Disziplinarordnung der Norddeutsche Fußballverband von der FIFA angewiesen, dem SV Wilhelmshafen erst Punkte im laufenden Wettbewerb 2012 abzuziehen und 2013 den Zwangsabstieg aus der Regionalliga zu verfügen.

Dagegen wehrte sich der Club am Ende erfolgreich. In zweiter Instanz war schon das OLG Bremen (Urteil vom 30.12.2014, 2 U 67/14) der Auffassung, dass durch die Vollstreckung einer im Ausland ergangenen Entschei-dung in nicht Deutschland die Verpflichtung zur Zahlung von Ausbildungsentschädigung durchgesetzt werden darf, die im Inland rechtswidrig ist. Der BGH hat später im Revisionsurteil außerdem noch festgestellt, dass die Kette der Verweisungen in den Satzungen der Landesverbände, des DFB hin zu den Satzungen der FIFA redaktionelle und rechtliche Lücken enthält, so dass Entscheidungen der Rechtsorgane der FIFA – und auch des CAS – im Bereich des Fußballs in Deutschland zur Zeit nicht vollstreckt werden können. Weil aber die Anerkennung dieser Entscheidungen Voraussetzung der Mitgliedschaft eines jeden Nationalverbandes in der FIFA ist, steht möglicherweise nach der Entscheidung des BGH die Mitgliedschaft des DFB in der FIFA auf dem Spiel.

Fußnoten

27.
Zusammenstellung in Fritzweiler/Pfister/Summerer 2007, S. 294
28.
Schmeh 2005, S. 15
29.
Bausenwein 2006, S. 312
30.
ebd., S. 315
31.
siehe die Nachweise in Fritzweiler/Pfister/Summerer 2007, Teil 3, Randzeichen 15
32.
Wüterich/Breucker 2006, Randnummer 107 mit weiteren Nachweisen und unter Hinweis auf die Legaldefinition des "Arbeitnehmers" in § 5 Arbeitsgerichtsgesetz und § 5 Betriebsverfassungsgesetz
33.
siehe EuGH, Urteil vom 26.02.1992 – RS.C-3/90; und EuGH, Urteil vom 04.06.2009 – RS.C-22/08 und C-23/08
34.
vgl. RS.C-188/00
35.
Vgl. www.faz.net vom 17.09.2003
36.
Vgl. www.welt.de vom 27.02.1997
37.
Urteil vom 24.11.1992, NZA 1992, 750
38.
Beckmann/Beckmann 2011, S. 236 ff.
39.
Wüterich/Breucker 2006, S. 175
40.
Beckmann/Beckmann 2012, S. 239
41.
Lange 2011, S. 99 m. w. Nw.
42.
Menke 2007, S. 2.821
43.
Beckmann/Beckmann 2011
44.
Rahmenbedingungen der Regionalliga des NFV Abschnitt 3.4.3
45.
NJW 1999, S. 3.552 ff.
46.
ebd., S. 3.553
47.
ebd., S. 3.553)
48.
SpuRt 2005, S. 165 ff.
49.
ebd., S. 165
50.
Urteil vom 10.05.2006, SpuRt 2006, S. 262
51.
vgl. Rechtssache 10-325/08
52.
EuGH siehe oben, Nr. 45
53.
siehe oben, Seite 165
54.
ebd., Nr. 44 ff.