Das Bild zeigt das Außengitter eines Flüchtlingsheims. Daran angebracht ist ein grünes Schild mit weißen Pfeilen und einem Symbol für eine Menschenmenge. Das Symbol signalisiert einen Versammlungspunkt. Durch das Maschendrahtgitter scheint die Abendsonne. Hinter dem Zaun stehen mehrere hoch aufragende laublose Bäume hinter denen weiße Baracken zu sehen sind. Im Bildvordergrund ist eine Verlaufskurve der jährlichen Asylanträge in Deutschland mit weißen Balken montiert.

18.11.2019

Asylentscheidungen und Klagen

Infografiken zu Entscheidungen und Klagen zu Asylanträgen

Die Quote der positiv beschiedenen Asylanträge liegt im laufenden Jahr 2019 bei 37,6 Prozent. Wie viele Anträge, die beim BAMF gestellt werden, sind erfolgreich? Wie viele Asylverfahren bearbeitet das BAMF? Gegen wie viele Entscheidungen des BAMF wird geklagt und wie erfolgreich sind diese Klagen?

Wie viele Asylanträge sind erfolgreich?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet über jeden Asylantrag nach einer inhaltlichen Prüfung. Zu diesen sogenannten Sachentscheidungen gehören die Anerkennung der Rechtstellung als Flüchtling (nach Art. 16 a GG und § 3 Asylgesetz (AsylG)), die Gewährung von subsidiärem Schutz (nach § 4 AsylG, siehe Infobox) oder die Ablehnung des Asylantrags. Wird ein Antrag abgelehnt, prüft das BAMF ob ein Abschiebungsverbot vorliegt, weil bspw. eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit des Antragstellers im Herkunftsland besteht.

Kurz erklärt

Was bedeutet "subsidiärer Schutz"?

Subsidiärer Schutz kann Personen gewährt werden, die nicht die Voraussetzungen des grundgesetzlichen Asylrechts oder der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen, denen im Falle einer Rückkehr in ihr Herkunftsland aber ein "ernsthafter Schaden" (Art. 15 der EU-Qualifikationsrichtlinie 2011/95/EU ) droht. Dies ist der Fall, wenn dort mit:

a) der Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe oder

b) Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung oder

c) einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts gerechnet werden muss.*

* www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Subsidiaer/subsidiaer-node.html


Bei bestimmten Verfahren findet keine inhaltliche Prüfung statt, hier trifft das BAMF eine formelle Entscheidung zur sonstigen Verfahrenserledigung z.B. auf Verfahrenseinstellung, wenn ein Asylbewerber seinen Antrag zurückzieht, oder wenn nach dem sogenannten Dublinverfahren ein anderer europäischer Staat für den Asylsuchenden zuständig ist.



Die Quote der positiv beschiedenen Asylanträge (Anerkennung als Flüchtling, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbot), die sogenannte Gesamtschutzquote für Flüchtlinge, liegt im laufenden Jahr 2019 bei 37,6 Prozent. Im Jahr 2018 lag sie bei 35 Prozent und 2017 noch bei 43,3 Prozent.



Wie viele Asylverfahren bearbeitet das BAMF?

Beim BAMF waren lange Zeit monatlich mehr Erst- und Folgeanträge gestellt worden, als die Behörde im selben Zeitraum bearbeiten und entscheiden konnte. Die Summe der beim BAMF anhängigen, also noch nicht entschiedenen Verfahren war daher seit Jahren angestiegen. 2016 bekam die Behörde deutlich mehr Personal, um Asylanträge schneller abzuarbeiten.

Seit Oktober 2016 gehen die beim BAMF anhängigen Verfahren zurück. Im laufenden Jahr 2019 hat die Behörde über Asylverfahren von 159.087 Personen entschieden. Damit waren Ende Oktober 2019 beim BAMF Verfahren von 56.628 Personen anhängig.



Wie oft wird gegen Asylentscheidungen geklagt?

Das BAMF hat 2015 bis 2017 fast 1,3 Millionen Asylverfahren entschieden, alleine fast 700.000 im Jahr 2016 – so viel wie nie zuvor. In Folge dessen nahm auch die absolute Zahl der Klagen gegen Entscheidungen des Bundesamts zu. So stieg die Zahl der Klagen von 37.414 im Jahr 2013 auf 300.237 im Jahr 2017. Zahlen für 2018 und 2019 liegen bislang nicht vor.

Die Klagequote (also der Anteil der beklagten Asylentscheidungen an ihrer Gesamtheit) bewegt sich hingegen auf einem vergleichbaren Niveau mit den Vorjahren: 2017 lag die Klagequote gegen Entscheidungen des Bundesamts bei 49,8 Prozent, im Jahr 2013 hatten 46,2 Prozent der Antragsteller gegen ihren Bescheid geklagt.



Weitere Zahlen zu Asyl in Deutschland:



Stichwort

Flüchtlinge

1) Personen, die aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder Religion in ihrem Heimatstaat verfolgt werden bzw. aufgrund der sozialen, wirtschaftlichen oder politischen Bedingungen bzw. aufgrund eines Krieges oder

Zum Stichwort

Monatsrückblick

Migrationspolitik

Der Monatsrückblick bietet aktuelle Information zur Migrations- und Asylpolitik seit Januar 2016: Wie haben sich die Flucht- und Asylzahlen entwickelt? Welche politischen Entwicklungen und Ereignisse fanden statt? Hier können Sie die Situation in Europa und Deutschland im Auge behalten.

Mehr lesen

Themenseite

Flucht und Asyl

Täglich flüchten Menschen nach Europa. Die Aufnahmeländer stellt das vor immense Herausforderungen. Die Themenseite vereinigt Angebote der bpb zu Flucht, Asyl und Zuwanderung.

Mehr lesen

Kurzdossier

Flucht und Asyl: Grundlagen

2015 haben 476.649 Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das war die höchste registrierte Asylantragszahl in der Geschichte der Bundesrepublik. Warum ist Deutschland Ziel umfangreicher globaler Fluchtbewegungen geworden? Wie ist das Asylrecht entstanden und welche Schutzformen können im Asylverfahren erteilt werden? Das Dossier gibt Antworten auf grundlegende Fragen zum Thema Flucht und Asyl.

Mehr lesen