Koffer

Kommunale Migrations- und Flüchtlingspolitik

Städte und Gemeinden sind seit Jahrzehnten in der Integrationspolitik aktiv. Seit einigen Jahren äußern sie sich aber auch verstärkt zur Gestaltung von Zuwanderung und zur Aufnahme von Geflüchteten. Was wollen die Kommunen erreichen, vor welchen Problemen und Herausforderungen stehen sie? Welche Rolle kommt ihnen im Mehrebenensystem mit Blick auf migrationspolitische Fragen zu? Ein Überblick über aktuelle Entwicklungen und Debatten.

Ein aufgeschlagenes Gesetzbuch zeigt den Art. 63 Asyl, Einwanderungspolitik

Johannes Hellermann

Kommunen und ihre Rolle bei der Flüchtlingsaufnahme: Rechtslage, Rechtsprechung, relevante Rechtsquellen

Einige Kommunen in Deutschland wollen freiwillig mehr Geflüchtete aufnehmen. Sie setzen sich seit einigen Jahren für ein stärkeres Mitspracherecht bei der Flüchtlingsaufnahme ein. Wie ist es um die kommunale Rechtsposition in dieser Hinsicht bestellt?

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Demonstranten fordern unter dem Motto "Wir haben Platz" die Aufnahme von Geflüchteten aus dem Flüchtlingslager in Moria, 20.09.2020 in Berlin.

Hannes Schammann

Der "local turn" in der Migrations- und Asylpolitik

Ob mit Blick auf Seenotrettung, die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos oder die Wohnsitzwahl von anerkannten Flüchtlingen: Kommunen haben eine Diskussion über ihre Rolle in der Migrations- und Asylpolitik angestoßen. Ein Überblick.

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Kommunale Aufnahme von Flüchtlingen – eine Frage der Bundeseinheitlichkeit

Kommunale Aufnahme von Flüchtlingen – eine Frage der Bundeseinheitlichkeit

Sind Kommunen dazu berechtigt, eigene Programme für die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen zu entwickeln? Aus rechtspolitischer und verfassungsrechtlicher Perspektive gibt es Bedenken aufgrund der bundespolitischen Zuständigkeit für Migrationspolitik.

Hinweis auf Hilfe zur Unterstützung in Alltagsfragen in deutscher, türkischer und englischer Sprache in einem Begegnungszentrum der AWO

Frank Gesemann

Kommunale Integrationspolitik in Deutschland: Teilhabe vor Ort ermöglichen

Integration findet vor Ort statt. Es sind Städte und Gemeinden, in denen Menschen in alltägliche Lebensbezüge eingebunden sind und das Miteinander gestalten. Bereits seit langem ist Integration fester Bestandteil lokaler Politik.

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Banner mit "Denver loves Immigrants (Denver liebt Einwanderer)" am City and County Building von Denver, 26.02.2018

Pratheepan Gulasekaram

Umstritten: Zufluchtsstädte im amerikanischen Einwanderungsföderalismus

Schon lange existieren in den USA lokale Politiken zum Schutz von Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Bund und Bundesstaaten versuchen jedoch zunehmend, solche Praktiken einzuschränken. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit Bundesstaaten und Kommunen befugt sind, die Einwanderungspolitik mitzugestalten.

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Weitere Angebote zum Thema kommunale Migrations- und Flüchtlingspolitik

Hannes Schammann

Kommunen in der Pflicht? Fluchtzuwanderung als Innovationsmotor für kommunale Integrationspolitik

Die stärksten Auswirkungen der Fluchtzuwanderung der Jahre 2015/16 zeigen sich auf der Ebene der Kommunen. Während es in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden einen Innovationsschub für lokale Integrationspolitik gab, verharrten andere in Passivität.

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Bei einem Erstligaspiel zwischen Borussia Dortmund und Hannover 96 am 25. Oktober 2014 halten Fans ein Banner mit der Aufschrift "Refugees welcome" in die Höhe.

Debatte

Debatte: Kommunale Flüchtlingspolitik

2014 und 2015 sind so viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen wie seit Jahren nicht mehr. Die rechtsextreme Szene lässt sich keine Gelegenheit entgehen, gegen die Flüchtlinge zu agitieren – immer häufiger in bedrohlichem Ausmaß. Was können Politik und Zivilgesellschaft in dieser Situation leisten?

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Wir machen das. Pragmatische Ansätze in der kommunalen Flüchtlingspolitik

Aus der Mediathek

Wir machen das. Pragmatische Ansätze in der kommunalen Flüchtlingspolitik

Magdeburg, Gräfeling, Köln: Es gibt vielfältige Ansätze in der kommunalen Flüchtlingspolitik, die sich produktiv mit der Integration von Geflüchteten befassen und die einheimische Bevölkerung einbeziehen. Im Film stellen wir einige dieser Ansätze vor und dokumentieren die Probleme, mit denen die Initiativen umgehen müssen.

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Bei einem Erstligaspiel zwischen Borussia Dortmund und Hannover 96 am 25. Oktober 2014 halten Fans ein Banner mit der Aufschrift "Refugees welcome" in die Höhe.

Jan Bielicki

Was kommunale Flüchtlingspolitik leisten kann – und muss

Landkreise und Kommunen sind oft überfordert, Flüchtlinge aufzunehmen und zu versorgen, bemühen sich vielerorts aber nach Kräften um Lösungen. Die rechtsextreme Szene aber lässt sich keine Gelegenheit entgehen, gegen die Flüchtlinge zu agitieren – immer häufiger in bedrohlichem Ausmaß. Was Politik und Zivilgesellschaft in dieser Situation leisten können und müssen, hat Jan Bielicki analysiert.

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Wohncontainer stehen am 21.05.2014 auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (Brandenburg).

Annette Zepp-Glinoga

Meinung: Kommunale Flüchtlingspolitik aus der Sicht des Bundes

Flüchtlings- und Asylpolitik ist in Deutschland eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Während die Aufgaben klar verteilt sind, ist vor allem der Bund von Seiten der Kommunen in jüngster Vergangenheit zu mehr – finanziellem – Engagement aufgerufen worden. Der Bund hat aber gerade erst Extramittel bereitgestellt. Darüber hinaus sei eine Übernahme weiterer Kosten rechtlich bedenklich, meint Annette Zepp-Glinoga vom BMI.

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Betten als kurzfristige und provisorische Notunterkunft für ankommende Flüchtlinge stehen am 27.08.2014 in einer Sporthalle an der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Braunschweig. Die wachsende Flüchtlingszahl stellt immer mehr Kommunen vor Probleme. Insbesondere in den großen Städten und bevölkerungsreichen Landkreisen gibt es Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen.

Hıdır Çelik

Meinung: Flüchtlingsarbeit in den Kommunen – Eine Herausforderung für Politik und Gesellschaft

Welche Probleme gibt es bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Geflüchteten und wie könnten Lösungswege aussehen? Hıdır Çelik von der Evangelischen Migrations- und Flüchtlingsarbeit (EMFA) in Bonn mit seiner Sicht auf die drängendsten Fragen, denen sich Flüchtlingspolitik stellen sollte.

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Dem Verfall preisgegebene Häuser in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern), aufgenommen am 18.02.2015.

Bernd Stracke

Meinung: Probleme und Lösungswege in der kommunalen Flüchtlingspolitik

Wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht, sehen sich Verantwortliche auf kommunaler Ebene mit einer ganzen Reihe praktischer Probleme konfrontiert. Sie stehen erklärungsbedürftigen Bürgern auf der einen und hilfsbedürftigen Ankömmlingen auf der anderen Seite gegenüber. Bernd Stracke von der "Aktion Zivilcourage" im sächsischen Pirna stellt Probleme und Lösungsansätze kleiner Kommunen vor.

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Informationsveranstaltung zur Planung von zwei Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber am 26.02.2015 in Frankfurt (Oder). Auf dem Bild zu sehen sind der Leiter der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg, Frank Nürnberger (l), der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD, 3.v.l.) sowie Oberbürgermeister Martin Wilke (parteilos, 4.v.l.) und weitere Vertreter von Politik, Feuerwehr und Polizei.

Beate Selders, Kay Wendel

Meinung: Die Probleme waren schon vor den Flüchtlingen da

Nicht nur die Presse, auch Politikerinnen und Politiker, die es besser wissen müssten, fördern Ressentiments, um Asylrechtsverschärfungen und Grenzabschottung zu rechtfertigen. Dabei lag Deutschland, eines der reichsten Länder der EU, 2014 bei der Flüchtlingsaufnahme nur an siebter Stelle in der EU, wenn man die absoluten Flüchtlingszahlen ins Verhältnis zur Bevölkerung setzt. Kann man da von Überforderung sprechen?

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Hannes Schammann

Rette sich, wer kann? Flüchtlingspolitik im Föderalismus

Flüchtlingspolitik in Deutschland ist durch regional äußerst unterschiedliche Lebensrealitäten für Asylsuchende gekennzeichnet. Dennoch erfolgt bislang weder ein konsequenter föderativer Wettbewerb noch eine zentral gesteuerte Harmonisierung.

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Kurzdossiers

Länderprofile

Länderprofile Migration: Daten - Geschichte - Politik

Ein Länderprofil enthält Informationen über Zuwanderung, Flucht und Asyl sowie Integration in einem bestimmten Land. Diese Informationen bestehen aus: Daten und Statistiken, Geschichtlichen Entwicklungen, Rechtlichen und politischen Maßnahmen, Aktuellen Debatten in den Ländern.

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Infografiken

Zahlen zu Asyl in Deutschland

Wie viele Menschen suchen in Deutschland Asyl? Woher kommen sie? Wie viele Asylanträge sind erfolgreich? Und wie viele Menschen werden abgeschoben? Wir stellen die wichtigsten Zahlen zum Thema Asyl und Flucht monatlich aktualisiert in einfachen Infografiken dar.

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