Basilius-Kathedrale

De-Facto-Staaten / Bergkarabach / Transnistrien im moldauischen Präsidentschaftswahlkampf

Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion entstanden nach ihrem Ende mehrere De-Facto-Staaten. Diese Regime verfügen über eine bestehende, dauerhafte hoheitsförmige Gewalt und über eine Stabilität, die einem Staat gleichkommt, sie werden jedoch international nicht als Staaten anerkannt, da sie völkerrechtich Teil eines anderen Staates sind. Die Analyse beleuchtet die Gründe für die Entstehung von De-Facto-Staaten im postsowjetischen Raum und die Politik Russlands gegenüber den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Weitere Beiträge behandeln sie Situation in den verschiedenen postsowietischen De-Facto-Staaten, sowie die daraus entstehenden Konflikte auch zu den Nachbarn jeweiligen Region.
Ferner gibt es aktuelle Zahlen zur Covid-19-Pandemie in Russland und eine Chronik der jüngsten Ereignisse.

Ein Junge blickt aus einem Fenster eines heruntergekommenen Wohnhauses in der ehemaligen Minenstadt Akarmara in Abchasien

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Analyse: Postsowjetische De-facto-Regime

De-facto-Regime verfügen über eine bestehende, dauerhafte hoheitsförmige Gewalt und über eine Stabilität, die einem Staat gleichkommt. Die Anerkennung als Staat wird diesen jedoch weitgehend verweigert. Im postsowjetischen Raum sichert Russland den Bestand von De-facto-Regimen durch eigene Truppen sowie politische und wirtschaftliche Unterstützung.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Dokumentation: Völkerrechtlich nicht anerkannte De-facto-Staaten, 1945–2016

Hier eine Liste der völkerrechtlich nicht anerkannten De-facto-Staaten der Jahre 1945 bis 2016.

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Blick auf den Ort Kyrenia in der Türkischen Republik Nordzypern

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Kommentar: Weder temporäre Anomalien noch eingefrorene Konflikte – De-facto-Staaten in der europäischen Peripherie

De-facto-Staaten werden international nicht als unabhängige Staaten anerkannt. Doch sind sie weit mehr als nur kurzlebige Anomalien. Oftmals üben sie dauerhafte Kontrolle über ein definiertes Territorium aus und erbringen dabei wesentliche staatliche Leistungen für ihre Bevölkerung.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Umfragen: Die Sicht der russischen Bevölkerung auf nicht anerkannte De-facto-Staaten im postsowjetischen Raum

Was denken die Bürgerinnen und Bürger über den Konflikt in Bergkarabach? Wie sollte Russland damit umgehen? Sollte Russland eine der beiden Parteien unterstützen und warum? Mit welchen Mitteln sollte Russland eingreifen? Wie bewerten sie die Staatlichkeit in Südossetien, Abchasien und der Ukraine?

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Hinweisschild für die Passkontrolle an der Straße nach Stepanakert/Bergkarabach

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

dekoder: Bergkarabach

Der Status Bergkarabachs ist seit jahrzehnten umstritten. Völkerrechtlich gehört es zur Republik Aserbaidschan, die Bevölkerung ist aber mehrheitlich armenisch-stämmig. Warum schlug dieser "eingefrorene Konflikt" gerade jetzt in eine offene Konfrontation um? Und wer hat denn nun gewonnen?

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Blick auf das russische Außenministerium im Moskau, erbaut im Stil des sozialistischen Klassizismus

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

dekoder: Tschüss, Russki Mir?! – Russlands neues Konzept der "strategischen Zurückhaltung" im postsowjetischen Raum

Im Beitrag von Dekoder analysiert der Experte für russische Außenpolitik, Wladimir Frolow, Russlands Vorgehen im Bergkarabach-Konflikt und in Belarus.

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Zwei Mitglieder einer russischen Einheit bei der Minenräumung an einem Straßenrand in Chodschali, Bergkarabach.

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Kommentar: Türkei, Russland und Bergkarabach: Eine ambivalente Konfliktkonstellation

Der Konflikt um Bergkarabach im postsowjetischen Raum belastet nicht nur die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei, sondern auch das Verhältnis zum langjährigen Verbündeten Armenien. Ein Kommentar von Daria Isachenko, Wissenschaftlerin am Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

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Irans Präsident Hassan Rouhani und Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen in Jerewan, der Hauptstadt Armeniens, 01.10.2019

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Kommentar: Iran im Karabach-Krieg: Ein wichtiger Outsider

Der Iran nimmt im Konflikt um Bergkarabach eher eine pragmatische Haltung ein und unterstützte in der Vergangeheit Armenien. Das liegt auch am hohen Anteil von ethnischen Aserbaidschandern im Norden Irans. Iran begrüßt den von Russland vermittelten Waffenstillstand und beäugt die Türkei kritisch.

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Blick auf Tiflis, die Hauptstadt Georgiens.

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Kommentar: Implikationen des Bergkarabach-Konflikts für Georgien und die regionale Stabilität

Als direktes Nachbarland Armeniens und Aserbaidschans ist der Bergkarabachkonflikt für Georgien von besonderer Bedeutung. Im Versuch, die regionale Stabilität zu gewährleisten, betont Georgien seine Neutralität. Ein Kommentar von Belinda Nüssel und Minna Ålander.

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Ein Monitor zeigt oben als großes Bild die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Videokonferenz mit Regierungsvertretern der beteiligten Länder am EU-Gipfel für Ost-Partnerschaften (EOP 2020), die in kleineren Fenstern darunter angeordnetet zu sehen sind.

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Kommentar: Die Östliche Nachbarschaft ist in Aufruhr, aber der Einfluss der EU auf ungelöste Konflikte ist begrenzt

In vielen östlichen EU-Nachbarländern rumort es aufgrund diverser ungelöster Konflikte, deren Umstände meist komplex und durch unterschiedliche Realitäten vor Ort geprägt sind. Wie kann die EU als Geberin, Wirtschaftspartnerin und Mediatorin zur Konfliktberuhigung beitragen?

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Bewohnerinnen von Varnița, einer Grenzregion zur Region Transnistrien, bei der Stimmabgabe für die Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Analyse: Die Rolle Transnistriens im Diskurs des Präsidentschaftswahlkampfs in der Republik Moldau

Im Zusammenhang mit möglichem Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl 2020 in der Republik Moldau wurde der ungelöste Konflikt mit der abtrünnigen Region Transnistrien thematiesiert. Einige Kandidat/innen der Opposition sahen das Risiko durch Bestechung sowie organisierte Transfers moldauischer Wähler/innen aus Transnistrien gegeben. Waren die Befürchtungen begründet?

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An einem Sicherheits Checkpoint von russischen Friedenstruppen und aserbaidschanischen Soldaten in der Bergkarabach-Region stehen mehere Militär-Liferfahrzeuge, an denen Flaggen von Russland und Aserbaidschan befestigt sind.

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Dokumentation: Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Aserbaidschan und Armenien vom 10. November 2020

Dies ist die vom Kreml in englischer Sprache herausgegebe gemeinsame Verlautbarung der Ministerpräsidenten der Republiken Aserbaidschan und Armenien sowie des Präsidenten der Russischen Föderation. Enthalten sind neun ausgearbeitete Bedingungen, die mit der aktuellen Vereinbarung des Waffenstillstands im Bergkarabach-Konflikt verbunden sind.

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Kinder in Stepanakert mit Flaggen der Republik Arzach halten Fotos von Wladimir Putin und vom russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu.

Russland-Analysen Nr. 394 (20.11.2020)

Interview mit Präsident Wladimir Putin nach Abschluss des Waffenstillstands zwischen Aserbaidschan und Armenien am 17. November

In dieser vom Kreml veröffentlichten englischsprachigen Interview-Abschrift antwortet Wladimir Putin auf Fragen verschiedener Medienvertreter. Dabei geht es neben dem Status der Bergkarabach-Region auch um die Rollen Russlands, der Türkei und der OSZE in der momentanen Situation dieses territorialen Konflikts.

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Infografiken

Statistik: Covid-19 in Russland

Die Ausbreitung von Covid-19 im Vergleich, Todesfälle durch Covid-19 im Vergleich und Covid-19-Verdopplungsraten im Vergleich: bestätigte Fälle (Belarus, Polen, Russland und die Ukraine)

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Russland-Analysen

Chronik: Covid-19-Chronik, 2. – 13. November 2020

Die Ereignisse vom 2. bis zum 13. November 2020 in der Covid-19-Chronik.

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Chronik: 2. – 13. November 2020

Die Ereignisse vom 2. bis zum 13. November 2020 in der Chronik.

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Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
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Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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