Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) | bpb.de

Menschenrechtsschutz gehört zu den Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Häufig gerät er in Konflikt mit den Souveränitätsansprüchen von Mitgliedstaaten. Wie kann beides in Einklang gebracht werden?

Die Ukraine leistet einen erbitterten Widerstand gegen Russlands Angriffskrieg, was von vielen nicht erwartet worden war. Woraus speist sich die Motivation für diese Gegenwehr und in welcher…

Putins Russland ist für den unprovozierten, ungerechtfertigten und völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine verantwortlich. Für die Ukraine geht es um nicht weniger als um ihre Existenz und…

Damit die EU globale Krisen und Veränderungen gut durchstehen kann, braucht es politischen Willen und Handlungsbereitschaft auf allen Ebenen der EU. Fehlende Kompromissbereitschaft kann beides lähmen.

Damit die EU alleine, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten oder diese unterstützend tätig werden kann, müssen die Mitgliedstaaten dies beschließen. In Krisensituationen passiert das oft sprunghaft.

Wie gelingt supranationale Politik in der EU? Wie laufen Gesetzgebungs- oder Haushaltsverfahren ab? Und inwiefern sind diese Prozesse demokratisch legitimiert?