EU-Verordnung | bpb.de

Die populistische ANO hat die Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus am 3. und 4. Oktober gewonnen. Für die Regierungsbildung ist sie auf Koalitionspartner angewiesen.

Wie Europas Integration Schritt für Schritt entstand – durch Gründungsjahre, Erweiterungen und Reformen – und warum die Union nie „fertig“ ist.

Der Europäische Rat gibt die Richtung vor: Staats‑ und Regierungschefs setzen Leitlinien, entscheiden über Außenpolitik, Erweiterung und Haushalt. Einstimmigkeit vorausgesetzt.

Sie entwirft Gesetze, wacht über ihre Einhaltung und sorgt dafür, dass Geld korrekt ausgegeben wird. Die Kommission ist eine Regierung ohne Staat und die „Hüterin der Verträge“.

Wer macht was in der EU? Hier wird deutlich, wie Kommission, Rat und Parlament gemeinsam handeln. Und wie europäische Politik im Zusammnspiel der EU-Institutionen funktioniert.

Europa lebt nicht nur von den Institutionen, sondern von seinen Menschen. Wie die EU Nähe schafft, Rechte stärkt und Identität fördert, zeigt ein Blick auf das Europa der Bürgerinnen und Bürger.