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Gefahr für die Demokratie? Von den Corona-Protesten zur Delegitimierung des Staates
Infragestellung des Staates im Zuge von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen und ihre Folgen – ein neues Phänomen oder rechtsextreme Gefahr im neuen Gewand?
Inhalt
Im Zuge der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Freiheitsbeschränkungen kam es zu großen Demonstrationen, auf denen die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen scharf kritisiert wurden. Im Laufe der Zeit richteten sich die Proteste und viele der beteiligten Akteurinnen und Akteure zunehmend gegen den Staat als solchen und stellten öffentlich dessen Legitimität in Frage. Letzteres fasst der Verfassungsschutz seither unter dem etwas sperrigen Titel der „Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ zusammen. Aber wie ist diese neue Kategorie zu verstehen und wieso wird sie gebraucht? Wie nützlich ist sie? Wer fällt darunter? Welche Gefahr geht von den Personen aus, die dieser Kategorie zugeordnet werden? In welchem Bezug steht sie zu Rechtsextremismus und Verschwörungsideologien? Welche anderen Begriffe können das angesprochene Phänomen ebenso beschreiben?
Über diese und weitere Fragen spricht der Journalist Philipp Schnee mit Susanne Feustel (Kulturbüro Sachsen e. V.), Prof. Dr. Tom Mannewitz (Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung), Prof. Dr. Matthias Quent (Hochschule Magdeburg-Stendal) und Teresa Völker (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung).
Diese Folge ist Teil des Podcasts „Dimensionen des aktuellen Rechtsextremismus“ der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Podcast entstand im Rahmen der bpb-Fachtagung „Von Rechten nichts Neues? Rechtsextremismus anno 2024“, die am 28. & 29. Februar 2024 in Düsseldorf stattfand.
Mehr Informationen
Postproduktion: Frank Merfort
Produktion Intro/Outro: Frank Merfort
Sprecherin Intro/Outro: Lina Syren
Redaktion: Jana Kärgel, Martin Langebach, BpB
Produktion: 15.05.2024
Spieldauer: 29 Min.
hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung
Lizenzhinweise
Dieser Text und Medieninhalt sind unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 4.0 - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International" veröffentlicht. Autor/-in: Philipp Schnee für bpb.de
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