Inhaltsbeschreibung
Während die Vereinigten Staaten von Amerika das 250. Jubiläum ihrer Unabhängigkeit und damit ihrer Demokratie feiern, erfahre Letztere einen autoritären Umbau. Die Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver Ashbrook zeigt, wie die amerikanische Demokratie durch US-Präsident Donald Trump und seine rechtskonservative Entourage systematisch ausgehöhlt werde. Durch eine gezielte Schwächung der Gewaltenteilung, eine juristische Ausdehnung von Machtbefugnissen, die Kontrolle von Bildung, Medien und Teilen der Wirtschaft und eine massive Einschüchterung politischer Gegner werde die Macht auf Seiten der Exekutive zunehmend konsolidiert und zentralisiert. Ähnliche Muster seien auch in Europa zu beobachten.
Clüver Ashbrook plädiert dafür, die Entwicklungen in den USA als ernstzunehmende Warnung zu verstehen und so auch die Angriffspunkte auf die Demokratie hierzulande zu identifizieren. Gerade dort, wo Institutionen schwach seien, Bildungssysteme nicht ausreichend geschützt würden und die Öffentlichkeit polarisiert sei, hätten autoritäre Strategien ein leichtes Spiel. Es sei deshalb von großer Bedeutung, vorbereitet zu sein und sowohl auf politischer und gesellschaftlicher, als auch auf juristischer Ebene zu handeln. Ziel müsse es sein, die große Errungenschaft der Demokratie nicht an Populisten und Faschisten zu verlieren und ihre Resilienz auszubauen – bevor sich das Zeitfenster womöglich unumkehrbar schließe.