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Über das Seerecht zur Seemacht | China und seine Nachbarn | bpb.de

China und seine Nachbarn Editorial Regionaler Hegemon? Kleine Geschichte der auswärtigen Beziehungen Chinas in Asien "Von der Verlobung zur Rivalität". China und seine benachbarten Großmächte Über das Seerecht zur Seemacht. Chinas maritime Machtspiele und strategische Konflikte Bedrohte Demokratie. Der Konflikt in der Taiwanstraße Ziemlich beste Rivalen? Sino-russische Beziehungen nach dem Angriff auf die Ukraine "So eng wie Lippen und Zähne"? Chinas Beziehungen zu Nordkorea Chinesische Migration und soziale Reproduktion Karte

Über das Seerecht zur Seemacht Chinas maritime Machtspiele und strategische Konflikte

Edward Sing Yue Chan

/ 18 Minuten zu lesen

Seit 2012 baut China seine maritimen Kapazitäten mit dem Ziel aus, zur pazifischen Seemacht aufzusteigen. Während die Regierung in Beijing bereits verschiedene Strategien dafür umgesetzt hat, nehmen andere Staaten in der Region dies als Bedrohung wahr.

2012 verkündete die Volksrepublik China ihr Vorhaben, einen "maritimen Staat zu errichten" (jianshe haiyang qiangguo). Seitdem hat China mehrfach seine Absicht unter Beweis gestellt, zur maritimen Macht aufzusteigen. Dies zeigt sich etwa im Aufbau einer Marine "von Weltrang", am zunehmend selbstbewussten Auftreten im Südchinesischen Meer, am Einsatz paramilitärischer Kräfte zur Durchsetzung der von der Volksrepublik formulierten Ansprüche, in einem verstärkten Engagement im Südpazifik und den Polarregionen sowie am wachsenden chinesischen Einfluss in anderen Ländern durch Initiativen wie die Maritime Seidenstraße.

Chinas zunehmende maritime Präsenz stößt international auf Besorgnis. Trotz der Lage im indopazifischen Raum, einer seit jeher umkämpften Region mit regem Handel und Schiffsverkehr, gilt die Volksrepublik nicht als traditionelle Seemacht. Warum zeigt China ein verstärktes Interesse im maritimen Bereich und welche Strategie verfolgt es dabei? Warum werden Chinas maritime Ambitionen als so große Gefahr für die Stabilität im indopazifischen Raum wahrgenommen? In diesem Artikel soll ein Überblick über Chinas Aufstieg als maritime Macht gegeben werden.

Chinas Seemachtsambitionen

Historisch betrachtet war China in erster Linie eine Kontinentalmacht, deren maritime Interessen begrenzt waren. Trotz einer Küstenlinie von 18.400 Kilometern, eine der längsten Asiens, beschränkte sich das Kaiserreich China im Wesentlichen auf die Verteidigung dieser Küste; die Vorherrschaft auf dem Meer war nicht das Ziel. Historische Ereignisse wie die großen Expeditionen des Admiral Zheng He im 15. Jahrhundert standen nicht für eine maritime Expansion, sondern dienten überwiegend dem Handel und der Erkundung, zudem wurde dabei selten auf Gewalt zurückgegriffen.

Erst in den 1980er Jahren, als Liu Huaqing, der damalige Oberkommandant der chinesischen Marine, die Strategie der "aktiven küstennahen Verteidigung" einführte, verlagerte China den Schwerpunkt seiner nationalen Verteidigungskapazitäten von den Landesgrenzen und der Küstenlinie hinaus aufs Meer. Liu war der Ansicht, dass die Volksrepublik nach der Sicherung ihrer kontinentalen Grenzen und Küsten ihre Macht über die Seegrenzen hinaus ausdehnen sollte. Allerdings waren zu der Zeit Chinas territoriale Ansprüche auf Gebiete im Süd- und Ostchinesischen Meer noch nicht geklärt, im Vordergrund standen also zunächst wirtschaftlich und strategisch bedeutende, aber umstrittene Inselgruppen wie die Xisha/Paracel-Inseln, die Nansha/Spratly- und die Diaoyu/Senkaku-Inseln. "Die Kontrolle über die Inseln ist der Schlüssel für die Durchsetzung maritimer Rechte, die Sicherheit der Seeverkehrs- und Kommunikationswege und die Ausübung regionaler Macht durch die Marine", so der Politikwissenschaftler Maris Taylor Fravel. In der Tat sind Chinas territoriale, wirtschaftliche und geostrategische Ambitionen die wesentlichen Ursachen für die Spannungen im Indopazifik.

Souveränitätsansprüche

Die Wahrung der territorialen Integrität und Souveränität ist seit Langem ein zentraler Aspekt der chinesischen Ideologie und Außenpolitik und wird als grundlegendes Element der nationalen Sicherheit betrachtet. Im Kontext der maritimen Sicherheit wird häufig die Phrase haishang quanli angeführt, die sich als "Seemacht" übersetzen lässt, jedoch zwei verschiedene Bedeutungen hat: zum einen "maritime Macht", indem sie sich auf die Fähigkeit bezieht, die maritimen Rechte zu schützen, und zum anderen "Seerecht", was für eine Ausdehnung der nationalen Souveränität im maritimen Bereich steht.

In offiziellen wie akademischen Texten findet man häufig die Formulierung "Schutz der maritimen Rechte und Interessen" (weihu haiyang quanyi). Mit dem Beitritt Chinas zum Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen 1996 hat sich Chinas maritimer Raum durch die Definition der Ausschließlichen Wirtschaftszonen und Festlandsockel auf 3,6 Millionen Quadratkilometer erweitert. Zwei Drittel dieses maritimen Raums sind jedoch nach wie vor umstritten, weil benachbarte Staaten ebenfalls Ansprüche darauf erheben, etwa Japan auf die Diaoyu/Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer oder die Philippinen, Vietnam, Brunei und Malaysia auf die Xisha/Paracel- und Nansha/Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer Während sich die Volksrepublik bis in die 1980er Jahre bei den meisten Streitigkeiten um die Inselgruppen kompromissbereit zeigte, hat sie in den vergangenen beiden Jahrzehnten ihre Hoheits- und Seerechte über diese umstrittenen Gebiete verstärkt geltend gemacht. Dabei beruft sie sich auf die Einhaltung des Völkerrechts, verweist aber auch auf "historische Rechte" (lishixing quanyi) innerhalb der 2009 von Beijing vorgeschlagenen sogenannten Neun-Striche-Linie im Südchinesischen Meer. Diese Rechte sind jedoch nicht allgemein anerkannt, zudem hat die Regierung den Geltungsbereich noch nicht genau definiert.

Bei der Betrachtung von Chinas Souveränitätsansprüchen darf man Taiwan nicht außer Acht lassen. Die durch die 180 Kilometer breite Taiwanstraße vom Festland getrennte Insel wird von der Volksrepublik China als wesentlicher Bestandteil ihrer territorialen Integrität betrachtet. Entsprechend ist man in Beijing bestrebt, den Anspruch auf Taiwan mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, einschließlich militärischer Maßnahmen, zu verteidigen. Aus Sicht der Kommunistischen Partei Chinas ist die Taiwanfrage nicht nur Teil der maritimen Strategie, sondern ein wesentlicher Aspekt der "Wiedervereinigung der großen chinesischen Nation". In Anbetracht der strategischen und militärischen Bedeutung der Insel ist Taiwan jedoch auch "entscheidend für Chinas Bestreben, seine militärische Macht weiter nach außen zu projizieren".

Entsprechend haben die Spannungen zwischen China und Taiwan in den vergangenen Jahren zugenommen. Laut den Publizisten und Politikberatern Jude Blanchette und Ryan Hass hat sich die Wirkung der drei Faktoren, die China bislang von einer Besetzung Taiwans abgehalten haben, nach und nach verringert: die militärische Überlegenheit der USA gegenüber China, Chinas Fokussierung auf die eigene wirtschaftliche Entwicklung und die bewusst ambivalente Haltung der USA bezüglich Taiwans Autonomie. Gleichzeitig wächst die Fähigkeit Chinas, einen Krieg gegen Taiwan zu führen. Nach dem Taiwanbesuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 und dem Treffen der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen im April 2023 mit Kevin McCarthy, dem gegenwärtigen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, demonstrierte die Volksbefreiungsarmee bei Manövern rund um Taiwan ihre verbesserten Fähigkeiten zur integrierten Kriegsführung, einschließlich des Einsatzes von Flugzeugträgern und Kampfdrohnen. Simulationen unter anderem der US-Luftwaffe und des Center for a New American Security bezüglich einer möglichen Militäroperation der Volksbefreiungsarmee gegen Taiwan ergaben, dass China aus einem Konflikt mit Taiwan vermutlich als Sieger hervorgehen würde. Angesichts des wachsenden Selbstbewusstseins Chinas bei der Erklärung seiner Ansprüche auf Taiwan hat die geopolitische Instabilität in Ostasien deutlich zugenommen.

Geoökonomische Ambitionen

Das chinesische Streben nach maritimer Macht geht über territoriale Interessen hinaus und umfasst auch geostrategische und wirtschaftliche Faktoren. Umgeben von vier Meeren – dem Bohai-Meer, dem Gelben Meer, dem Ostchinesischen und dem Südchinesischen Meer – hat China dennoch keinen direkten Zugang zum offenen Pazifik. Als wachsende Volkswirtschaft ist die Volksrepublik für ihr wirtschaftliches Wohlergehen jedoch in hohem Maße auf die Seeverkehrswege angewiesen. Der Anteil Chinas am Seehandel und Export wächst ebenso beständig wie sein Bedarf an Ressourcen und Rohstoffen. Nach Angaben des Center for Strategic and International Studies wurden 2016 über 64 Prozent des chinesischen Seehandels über das Südchinesische Meer abgewickelt, das entspricht einem Wert von rund 874 Milliarden US-Dollar. Darüber hinaus werden etwa 83 Prozent der chinesischen Ölimporte auf dem Seeweg transportiert, 77 Prozent davon durch die Straße von Malakka zwischen der Malaiischen Halbinsel und der Insel Sumatra.

Zusätzlich zu diesem regionalen Fokus zeigt China auch global eine verstärkte maritime Präsenz. Die chinesische Regierung unterstützt und fördert seit Langem einheimische Unternehmen, damit diese in Infrastrukturprojekte im Ausland investieren. Im Rahmen der 1999 initiierten "Going Global"-Strategie und der Belt and Road Initiative von 2013 hat China Handelsbeziehungen zu über 600 internationalen Häfen aufgebaut, und chinesische Unternehmen besitzen einen oder mehrere Terminals in 96 Häfen. Darüber hinaus ist China bestrebt, sich den Zugang zu maritimen Ressourcen wie Bodenschätzen oder Öl- und Gasvorkommen zu sichern. So verbessert es mithilfe der Entwicklung von Meerestechnologie und ihres Einsatzes in Wissenschaft und Forschung seine Kenntnisse über Ozeane und seine Fähigkeiten, maritime Ressourcen abzubauen. Gleichzeitig tragen Auslandsinvestitionen zum Ausbau der internationalen Handels- und Verkehrsnetze Chinas bei. Der Ausbau maritimer Macht besitzt für China also sowohl eine regionale als auch eine globale Dimension.

Maritime Strategie

Bislang hat die Volksrepublik ihre maritime Strategie zwar noch nicht offiziell formuliert, allerdings hat die Regierung verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um den maritimen Einfluss Chinas auszudehnen. Viele davon haben zu Konflikten geführt und stellen daher eine Bedrohung für die Nachbarstaaten und die internationale maritime Ordnung dar.

Ausbau der Hochseemarine

An erster Stelle steht der Ausbau der chinesischen Marine. Zu deren Doktrin zählt seit 2015 neben der küstennahen Verteidigung auch der Schutz auf hoher See. 2018 erklärte ein Befehlshaber der chinesischen Marine: "Eine moderne Marine ist ein wichtiges Symbol beim Aufbau eines Militärs von Weltrang. Sie dient der strategischen Unterstützung bei der Entwicklung zu einer starken Seemacht." Diese Verlagerung des strategischen Schwerpunktes hat dazu geführt, dass China auch seine Kapazitäten für Operationen auf hoher See und in größerer Entfernung ausbaut. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die chinesische Marine beträchtliche Mittel für den Schiffsbau aufgewendet, um ältere Marineschiffe zu ersetzen. Von 2005 bis 2021 stieg die Gesamtzahl der Schiffe von 216 auf 348, darunter hauptsächlich kleinere Schiffe wie Patrouillenboote oder Korvetten. Auch neue Generationen von Atom-U-Booten, Zerstörern, Kreuzern und amphibischen Angriffsschiffen wurden eingeführt, die für den Einsatz auf hoher See und für lange Strecken geeignet sind. So wurden zwischen 2013 und 2020 mehrere Zerstörer der Luyang-II-Klasse und der Luyang-III-Klasse, Landungsschiffe der Yuzhou-Klasse und mindestens ein Kreuzer der Renhai-Klasse in Dienst genommen. Außerdem hat China innerhalb eines Jahrzehnts drei Flugzeugträger gebaut: die Liaoning, die Shandong und die Fujian. Das Office of Naval Intelligence geht davon aus, dass China bis 2030 über insgesamt 425 Kampfschiffe verfügen wird, darunter acht U-Boote mit ballistischen Raketen, 13 atomgetriebene Angriffs-U-Boote und 65 Flugzeugträger, Kreuzer und Zerstörer. Darüber hinaus errichtete China 2017 seinen ersten Stützpunkt in Dschibuti mit der Begründung, er sei für die logistische Unterstützung bei Operationen auf hoher See notwendig. Dieser Schritt hat jedoch auch ermöglicht, die Präsenz der chinesischen Marine im Indischen Ozean und in Ostafrika auszubauen. Berichten zufolge prüft China die Möglichkeit, einen weiteren Stützpunkt in Pakistan oder Sri Lanka einzurichten. Doch auch wenn chinesische Firmen eine Reihe von Handelshäfen im Indischen Ozean besitzen, könnte es noch bis in die 2030er Jahre dauern, bis einige auch als Militärstützpunkte genutzt werden können.

Die Modernisierung der chinesischen Marine sorgt für Unruhe bei den anderen Mächten im Indopazifik, vor allem den USA. Obwohl die US-Marine der chinesischen in Hinblick auf die Flottenstärke, Waffensysteme, Marinestützpunkte und ihre operative Erfahrung nach wie vor überlegen ist, verfolgt man in Washington aufmerksam jede Entwicklung, die den US-amerikanischen Status als einzige globale Seemacht nach dem Zweiten Weltkrieg bedrohen könnte. So heißt es in einem Bericht des Congressional Research Service vom März 2022: "In einer Zeit, in der der Wettbewerb der Großmächte neu entbrannt ist, sind Chinas militärische Modernisierungsbemühungen, einschließlich seiner Bemühungen um eine Modernisierung der Marine, in den Fokus der Verteidigungsplanung und -budgetierung gerückt." Auch Japan, Australien und Indien sehen in der zunehmenden Stärke der chinesischen Seestreitkräfte eine Bedrohung für das Kräftegleichgewicht in der Region. Vor diesem Hintergrund haben die vier Staaten ihren Quadrilateral Security Dialogue (Quad) wiederbelebt, um "auf die dringenden Herausforderungen der Region zu reagieren" und "einen offenen, stabilen und prosperierenden Indopazifik" zu schaffen. Darüber hinaus haben das Vereinigte Königreich, Australien und die USA das trilaterale Militärbündnis AUKUS geschlossen und ein Abkommen zum Austausch von Militärtechnologie und insbesondere zur Zusammenarbeit beim Bau einer neuen Klasse von Atom-U-Booten unterzeichnet. Obwohl diese Maßnahmen nicht direkt gegen Beijing gerichtet sind, zeigen sie die große Bedeutung, die der Faktor China für die Länder hat, die das Kräftegleichgewicht im Indopazifik aufrechterhalten wollen. Auch kleinere Staaten in Südostasien haben minilaterale Kooperationsbemühungen begrüßt, die darauf zielen, den Herausforderungen durch Chinas wachsende maritime Macht zu begegnen. Auch wenn sie sich zurückhalten, um China nicht direkt gegen sich aufzubringen, ist ihnen die Bedeutung kollektiven Handelns und der Zusammenarbeit bewusst, um ein Gegengewicht zu Chinas Einfluss zu schaffen und die Stabilität im indopazifischen Raum zu bewahren.

"Lawfare" im Südchinesischen Meer

China versucht durch eine Vielzahl nichtmilitärischer Maßnahmen, seine maritimen Ansprüche durchzusetzen. Allerdings tragen diese erheblich zu den Spannungen in der Region bei. Trotz langwieriger Verhandlungen über einen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer sind die Fortschritte überschaubar.

Besonders deutlich zeigt sich die Haltung Beijings am Auftreten der chinesischen Küstenwache. Nach ihrer Umstrukturierung 2018 wurde sie der Bewaffneten Volkspolizei unterstellt und konzentriert sich seitdem hauptsächlich auf sogenannte Vollzugsoperationen, bei denen sie die chinesischen Rechtsvorstellungen mithilfe von Patrouillen, Blockaden und der Errichtung von Stützpunkten durchsetzt. Völkerrechtsexperten halten dieses Vorgehen in umstrittenen Gebieten für fragwürdig, da eine Küstenwache nicht der Kriegsführung dient, sondern in der Regel die Aufgaben einer Ordnungskraft übernehmen sollte. Darüber hinaus wurde die chinesische Küstenwache in den Jahren 2012 bis 2020 von 156 auf 524 Patrouillenboote aufgestockt und ist damit eine der größten und am besten ausgerüsteten weltweit. Sie verfügt sogar über "paramilitärische Fähigkeiten, die mit der Marine kleinerer südostasiatischer Länder mithalten können".

Die chinesische Maritime Volksmiliz stellt eine weitere Bedrohung der bisherigen Ordnung dar. Sie umfasst Arbeiter aus dem Schiffsbau und Zivilisten, meist Fischer, die direkt in die chinesischen Streitkräfte integriert sind. Die Maritime Volksmiliz untersteht zwar nicht offiziell dem Kommando der Volksarmee, wird aber von der chinesischen Marine organisiert und ausgebildet. Im Zusammenhang mit dem Bestreben Chinas, seine maritime Souveränität zu behaupten, berichten internationale Beobachter von chinesischen Milizschiffen im Südchinesischen Meer, die Fischerboote sowie Öl- und Gastanker anderer Länder schikanieren, um sie bei der Gewinnung von Ressourcen in der Region zu behindern. Die Maritime Volksmiliz ist umstritten, weil sie keinerlei offizielle Legitimation besitzt. Da sie weder als offizieller Teil der Marine noch der Küstenwache agiert, bewegt sie sich in einer rechtlichen Grauzone. Doch noch viel gravierender ist, dass andere Länder wie etwa Vietnam die Strategie übernommen und ebenfalls Seemilizen gegründet haben, um ihre eigenen Ansprüche geltend zu machen, wodurch die Situation noch komplexer geworden ist und Schlichtungsbemühungen im Südchinesischen Meer weiter untergraben werden.

"Reformer" der internationalen maritimen Ordnung

Zusätzlich versucht Beijing, seinen Einfluss auf dem Meer über den Bereich der Ocean Governance auszuweiten. Im 14. Fünfjahresplan von 2021 hob der Staatsrat das Ziel hervor, die "Schaffung einer fairen und vernünftigen internationalen maritimen Ordnung" zu fördern und eine "maritime Schicksalsgemeinschaft" zu gründen. Das chinesische Außenministerium formulierte in seinem Entwurf einer globalen Sicherheitsinitiative im März 2023 Ziele wie die Gewährleistung der maritimen Sicherheit in Afrika, Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels auf den Pazifikinseln und die Stärkung des Dialogs und des Austauschs über die Sicherheit im maritimen Raum und der Seewege.

Zum Schutz seiner nationalen Interessen will China die maritime Ordnung mitgestalten und so dafür sorgen, dass seine wirtschaftlichen, politischen und ökologischen Rechte und Interessen auf See respektiert und berücksichtigt werden. Chinesische Wissenschaftler sprechen in diesem Zusammenhang von der diplomatischen Dimension der chinesischen Seemacht.

Bei Verhandlungen über eine Ocean Governance will China nicht wie ein Akteur wirken, der die bestehende Ordnung infrage stellt, sondern präsentiert sich gern als aktiver Reformer. Beispielsweise vertritt China die Auffassung, dass die bestehende maritime Ordnung bilaterale maritime Streitigkeiten bei der zivilen maritimen Sicherheit berücksichtigen sollte und argumentiert, dass internationale Regelungen für globale öffentliche Güter nicht in umstrittenen Gebieten gelten sollten. Diese Sichtweise zeigt sich etwa in Chinas Position zur Regelung der Hochseefischerei von 2020. Darüber hinaus macht sich China seit Mitte der 2010er Jahre für Reformen in den Polarregionen stark.

In Beijing ist man der Meinung, die Volksrepublik werde als Bedrohung der Sicherheit dargestellt, weil sie angeblich den Konsens gefährde und Normen ablehne. Das habe dazu geführt, dass China von anderen Staaten wie den USA, dem Vereinigten Königreich und Australien aus der Diskussion ausgeschlossen wurde. Entsprechend skeptisch zeigte sich die chinesische Führung gegenüber dem von den USA und Neuseeland gemeinsam vorgebrachten Vorschlag zur Einrichtung eines Meeresschutzgebietes im antarktischen Rossmeer 2011.

Anlass zur Sorge?

Das maritime Erstarken Chinas beunruhigt nicht nur die Staaten im indopazifischen Raum, auch in anderen Ländern misst man dem Ausbau der chinesischen Seestreitkräfte große Bedeutung bei und geht davon aus, dass China durch diese Militarisierung an Durchsetzungsvermögen gewinnen wird. Die Besorgnis ist angesichts der eskalierenden Spannungen in der Taiwanstraße 2022 weiter gestiegen.

Doch die chinesische Marine steht trotz erheblicher Investitionen noch vor großen Herausforderungen: Wie den anderen chinesischen Streitkräften fehlt es auch der Marine an realer Kampferfahrung. Zum letzten Mal war sie 1988 im Rahmen eines Seegefechts mit vietnamesischen Streitkräften bei den Nansha/Spratly-Inseln in eine militärische Konfrontation verwickelt. Obwohl die chinesische Marine in den vergangenen Jahren viel trainiert und zahlreiche Manöver durchgeführt hat, ist ihre Fähigkeit, moderne Kriegsschiffe und Waffensysteme in einer Seeschlacht effektiv einzusetzen, noch nicht erprobt. Groß angelegte Militärübungen rund um Taiwan Anfang April 2023 deuteten zwar auf eine Verbesserung der chinesischen militärischen Fähigkeiten im Bereich der integrierten Kriegsführung hin, doch das Sammeln von Kampferfahrung ist ein Prozess, der nur schrittweise erfolgt. Bislang stellt China also noch keine direkte Bedrohung für die dominante Position der USA als globale Seemacht dar.

Doch sollte man nicht nur die militärischen Fähigkeiten und Kapazitäten Chinas bewerten, sondern auch die Absichten der chinesischen Führung. Denn selbst wenn China über die Fähigkeit verfügt, einen Krieg zu führen, spielen noch andere Überlegungen eine Rolle. Für eine aufstrebende maritime Macht ist der Aufbau einer Hochseeflotte ein logischer Schritt, um die eigenen Interessen auf dem Meer zu wahren. Das chinesische Militär mag seine eigenen Vorgaben erfüllen und sich als "Militär von Weltrang" präsentieren, doch die Bezeichnung gibt noch keinen Aufschluss über Chinas globale Ambitionen oder die Art und Weise, wie Beijing Gewalt einzusetzen gedenkt. Wie Fravel argumentiert, hat dieser Anspruch nur begrenzte geopolitische Auswirkungen darauf, wohin China seine militärische Macht richten würde, und drückt lediglich "Chinas Bestreben aus, eine führende Militärmacht in der Welt zu werden". Als Wirtschaftsmacht muss China potenzielle Folgen wie Sanktionen, die Blockade von Seeverkehrswegen und Unterbrechungen der Energieversorgung sorgfältig abwägen. Auch der geopolitische Nachteil Chinas, von mehreren regionalen Seemächten wie Japan, Indien und den USA umgeben zu sein, macht die Volksrepublik anfällig, da sie sich im Falle eines Krieges gleich mit mehreren Gegnern auseinandersetzen müsste. Folglich ist die Wahrscheinlichkeit eines Krieges auf kurze Sicht gering.

Stattdessen sollten wir Chinas Entwicklung zur maritimen Macht viel umfassender betrachten. Der wachsende Einfluss Chinas auf die Ocean Governance gibt Anlass zu größerer Sorge. Anstelle eines realen Krieges auf dem Meer ist gegenwärtig der strategische Einsatz rechtlicher Mittel beim Aufbau maritimer Macht von viel größerer Bedeutung. Daher achtet China sehr genau auf die Auslegung des Seerechts und der Regelungen zur Ocean Governance. Die chinesische Führung behauptet zwar, die maritime Ordnung reformieren zu wollen, stellt dabei aber allgemein anerkannte Grundsätze und Vereinbarungen infrage, etwa die Aufgaben einer Küstenwache, die Regelungen des Zugangs zu sowie den nachhaltigen Umgang mit maritimen Ressourcen.

Darüber hinaus gibt die Tatsache, dass China in seinem Streben nach maritimer Macht auf nichtstaatliche Elemente zurückgreift, weiteren Anlass zur Sorge. So dient etwa die chinesische Forschung im Bereich der maritimen Navigationstechnologie zwar in erster Linie dem zivilen Warenverkehr und der Fischerei, kann jedoch auch von der Marine genutzt werden. Ebenso lassen sich Erkenntnisse aus der Erforschung der Tiefsee für die Entwicklung von U-Booten und unbemannten Unterwasserfahrzeugen nutzen. Ein weiteres Beispiel sind Chinas Aktivitäten in den Polarregionen, wo sich das Militär unter dem Deckmantel wissenschaftlicher Forschung stark engagiert. Während die Verknüpfung ziviler und militärischer Interessen schon immer ein typisches Merkmal in der Entwicklung einer Seemacht war, mobilisiert China zusätzlich Zivilisten für die Durchsetzung nationaler Interessen. Die internationale Gemeinschaft sollte lernen, auf dieses besondere Merkmal zu reagieren, das China von anderen historischen Seemächten unterscheidet und ihm einen umfassenden strategischen Vorteil verschafft.

Andere Staaten müssen dem Aufstieg Chinas zur maritimen Macht umfassend und mit der gebotenen Umsicht begegnen. Es bedarf einer ausgewogenen Reaktion, die sowohl Zwang als auch einen gewissen Handlungsspielraum vorsieht, die militärische und zivile Aspekte einbezieht und die speziell den indopazifischen Raum berücksichtigt, aber auch darüber hinaus reicht. Zudem bedarf es einer breiten und konstruktiven öffentlichen Debatte über die besten Strategien, wie man den maritimen Ambitionen Chinas begegnen und die Sicherheit und Stabilität in der Region im weitesten Sinne gewährleisten kann.

Aus dem Englischen von Heike Schlatterer, Pforzheim

Fussnoten

Fußnoten

  1. Parteikomitee der Marine der Volksbefreiungsarmee, Bestreben, die Volksmarine zu einer Weltklasse-Marine auszubauen [Chinesisch], 31.5.2018, Externer Link: http://www.qstheory.cn/dukan/qs/2018-05/31/c%5F1122897922.htm.

  2. Vgl. Edward Sing Yue Chan, China’s Maritime Security Strategy. The Evolution of a Growing Sea Power, New York 2022.

  3. Vgl. Bruce Swanson, Eighth Voyage of the Dragon: A History of China’s Quest for Seapower, Annapolis 1982, S. 38ff.

  4. Huaqing Liu, Memoiren von Liu Huaqing [Chinesisch], Beijing 2004, S. 432–439.

  5. Maris Taylor Fravel, Strong Borders, Secure Nation. Cooperation and Conflict in China’s Territorial Disputes, Princeton–Oxford 2008, S. 267.

  6. Vgl. Andrew J. Nathan/Andrew Scobell, China’s Search for Security, New York 2012, S. 50; Staatsrat der Volksrepublik China, Chinas nationale Verteidigung 2010 [Chinesisch], Beijing 2011.

  7. Vgl. Wenmu Zhang, Diskussion über Chinas Seemacht [Chinesisch], Beijing 2014; Wei Zhang/Shazeda Ahmed, A General Review of the History of China’s Sea-Power Theory Development, in: Naval War College Review 4/2015, S. 80–93.

  8. Vgl. Chan (Anm. 2), S. 70.

  9. Vgl. Fravel (Anm. 5), S. 268–276.

  10. Vgl. Ryan D. Martinson, Echelon Defense: The Role of Sea Power in Chinese Maritime Dispute Strategy, China Maritime Studies Institute, Red Books 15/2018; US Department of State/Bureau of Oceans and International Environmental and Scientific Affairs, People’s Republic of China: Maritime Claims in the South China Sea, Limits in the Seas 150/2022.

  11. Brendan Taylor, How Asia Goes to War: The Four Flash Points, Carlton 2018, S. 115.

  12. Vgl. Jude Blanchette/Ryan Hass, The Taiwan Long Game. Why the Best Solution Is No Solution, Externer Link: http://www.foreignaffairs.com/china/taiwan-long-game-best-solution-jude-blanchette-ryan-hass.

  13. Vgl. Bonny Lin et al., Tracking the Fourth Taiwan Strait Crisis, 16.5.2023, Externer Link: https://chinapower.csis.org/tracking-the-fourth-taiwan-strait-crisis.

  14. Vgl. Stacie Pettyjohn/Becca Wasser/Chris Dougherty, Dangerous Straits: Wargaming a Future Conflict Over Taiwan, 15.6.2022, Externer Link: http://www.cnas.org/publications/reports/dangerous-straits-wargaming-a-future-conflict-over-taiwans; Valerie Insinna, A US Air Force War Game Shows What the Service Needs to Hold off – or Win Against – China in 2030, 12.4.2021, Externer Link: http://www.defensenews.com/training-sim/2021/04/12/a-us-air-force-war-game-shows-what-the-service-needs-to-hold-off-or-win-against-china-in-2030.

  15. Vgl. How Much Trade Transits the South China Sea?, 25.1.2021, Externer Link: https://chinapower.csis.org/much-trade-transits-south-china-sea.

  16. Vgl. Sulaman Muhammad/Xingle Long, China’s Seaborne Oil Import and Shipping Emissions: The Prospect of Belt and Road Initiative, in: Marine Pollution Bulletin 158/2020, Art. 111422.

  17. Vgl. Isaac B. Kardon/Wendy Leutert, Pier Competitor: China’s Power Position in Global Ports, in: International Security 4/2022, S. 9–47, hier S. 12.

  18. Zit. nach Parteikomitee der Marine der Volksbefreiungsarmee (Anm. 1).

  19. Vgl. Ronald O‘Rourke, China Naval Modernization: Implications for U.S. Navy Capabilities – Background and Issues for Congress, Congressional Research Service RL33153, Washington, D.C. 2023, S. 9f.; Chan (Anm. 2).

  20. Vgl. Office of the Secretary of Defence, Military and Security Developments Involving the People’s Republic of China: Annual Report to Congress, Washington, D.C. 2020.

  21. Vgl. O‘Rourke (Anm. 19).

  22. Joint Statement from Quad Leaders, 24.9.2021, Externer Link: http://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/09/24/joint-statement-from-quad-leaders.

  23. Vgl. Edward Sing Yue Chan/Douglas Guilfoyle, Coast Guards’ Changing Nature. The Rise of the China Coast Guard, in: John F. Bradford et al. (Hrsg.), Maritime Cooperation and Security in the Indo-Pacific Region. Essays in Honour of Sam Bateman, Leiden–Boston 2023, S. 189–203.

  24. Vgl. Sam Bateman, Coast Guards: New Forces for Regional Order and Security, East-West Center, Asia Pacific Issues 65/2003.

  25. Chan/Guilfoyle (Anm. 23), S. 196.

  26. Vgl. Andrew S. Erickson/Conor M. Kennedy, China’s Maritime Militia, Externer Link: http://www.cna.org/archive/CNA_Files/pdf/chinas-maritime-militia.pdf; Shuxian Luo/Jonathan G. Panter, China’s Maritime Militia and Fishing Fleets. A Primer for Operational Staffs and Tactical Leaders, in: Military Review 1/2021, S. 7–21.

  27. Vgl. z.B. Rachael Bunyan, China Sends in the Big Guns: Philippines Spots 42 Maritime Militia Vessels "Loitering" Around Contested Island as Tensions Mount in the South China Sea Weeks After America Ramped up Its Military Presence There, 7.3.2023, Externer Link: http://www.dailymail.co.uk/news/article-11830613; Erin Hale, China Uses Maritime Militia to Assert Claim on South China Sea, 19.11.2021, Externer Link: http://www.aljazeera.com/news/2021/11/19/china-supports-maritime-militia-to-assert-south-china-sea-claim; Amy Chew, China Harasses Malaysian Oil and Gas Vessels on a "Daily" Basis, Asia Maritime Transparency Initiative Says, 25.10.2021, Externer Link: http://www.scmp.com/week-asia/politics/article/3153648/china-harassing-malaysian-oil-and-gas-vessels-daily-basis-asia.

  28. Vgl. Außenministerium der Volksrepublik China, The Global Security Initiative Concept Paper, 21.2.2023, Externer Link: http://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/wjbxw/202302/t20230221_11028348.html.

  29. Vgl. Zhiyong Hu, Aktiver Aufbau eines chinesischen maritimen Governance-Systems [Chinesisch], in: Pazifik Journal [Chinesisch] 4/2018, S. 15–24; Lingqun Li, Globale maritime Governance und die Rolle Chinas [Chinesisch], in: Feng Zhu (Hrsg.), Seemacht im 21. Jahrhundert: Historische Erfahrungen und Chinas Probleme [Chinesisch], Beijing 2015, S. 276–311.

  30. Vgl. Bo Hu, Chinas Seemacht in der Post-Mahan-Ära [Chinesisch], Beijing 2018; ders., Chinas maritime Machtstrategie: Diplomatie, Seewirtschaft und Seemacht [Chinesisch], Beijing 2012.

  31. Vgl. Annie Young Song/Michael Fabinyi/Kate Barclay, China’s Approach to Global Fisheries. Power in the Governance of Anti-Illegal, Unreported and Unregulated Fishing, in: Environmental Politics 3/2023, S. 407–426.

  32. Vgl. Anne-Marie Brady, China’s Expanding Antarctic Interests: Implications for Australia, Barton 2017; Elizabeth Buchanan, Antarctica in the Gray Zone, in: Australian Journal of International Affairs 3/2022, S. 324–339.

  33. Vgl. Beixi Deng/Xiaodong Zhang, Monopolblock in der Antarktisfrage: Herausbildung, empirische Analyse und Chinas Gegenmaßnahmen [Chinesisch], in: Pazifik Journal [Chinesisch] 7/2021, S. 65–74.

  34. Vgl. Nengye Liu, The Rise of China and the Antarctic Treaty System?, in: Australian Journal of Maritime & Ocean Affairs 2/2019, S. 120–131; ders./Cassandra M. Brooks, China’s Changing Position Towards Marine Protected Areas in the Southern Ocean: Implications for Future Antarctic Governance, in: Marine Policy 8/2018, S. 189–195.

  35. Taylor M. Fravel, China’s "World-Class Military" Ambitions: Origins and Implications, in: The Washington Quarterly 1/2020, S. 85–99.

  36. Vgl. Weihai Wang/Feng Jiang, Förderung der vertieften Entwicklung der zivil-militärischen Integration im maritimen Bereich [Chinesisch], in: Chinas nationale Lage und nationale Stärken [Chinesisch] 10/2018, S. 16–28.

  37. Vgl. Bo Hu, Chinas Tiefseestrategie und Weg zur maritimen Macht [Chinesisch], in: Akademische Grenze [Chinesisch] 9/2017, S. 12–21.

  38. Vgl. Anne-Marie Brady, China’s Expanding Antarctic Interests: Implications for New Zealand, Small States and the New Security Environment, Policy Brief 2/2017; Rush Doshi/Alexis Dale-Huang/Gaoqi Zhang, Northen Expedition: China’s Arctic Activities and Ambition, Washington, D.C. 2021.

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ist Postdoctoral Fellow für China Studies am Australian Centre of China in the World der Australian National University in Canberra. In seiner Forschung befasst er sich mit chinesischer Außenpolitik, Sicherheit in Ostasien sowie chinesischer Politik und Geschichte in maritimen Regionen.
E-Mail Link: edward.chan@anu.edu.au