Rückhalt für die „Zeitenwende“? | bpb.de

„Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ So bestimmt es Artikel 87a Absatz 1 des Grundgesetzes. Seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine im Februar 2022 ist es erklärtes Ziel der Verteidigungspolitik, die Bundeswehr so aufzustellen, dass sie gemeinsam mit den Partnern zur Bündnisverteidigung beitragen und eine glaubhafte Abschreckung gegen die Bedrohung durch Russland gewährleisten kann. Bundeskanzler Friedrich Merz hat dabei das Ziel seines Vorgängers wiederholt, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen – sprich: nicht-nuklearen – Armee in Europa auszubauen. Dazu bedarf es einer umfassenden materiellen Aufrüstung, für die das Parlament die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse geändert hat. Damit stehen für Verteidigungsausgaben über die nächsten Jahre Hunderte Milliarden Euro bereit.

Dennoch zeigen sich die bekannten Probleme. Die Beschaffung neuer Waffensysteme und Munition verläuft schleppend. Angesichts militärtechnologischer Innovationen, etwa im Drohnenbereich, sehen Kritiker die Gefahr von milliardenschweren Fehlinvestitionen. Die Anpassung der militärischen Strukturen an die neue sicherheitspolitische Lage gilt manchem Beobachter als ebenso zäh und schwerfällig wie der personelle Aufwuchs. Vier Jahre nach Ausrufung der „Zeitenwende“ hat die Bundeswehr rund 185000 Soldatinnen und Soldaten. Mittels des „Neuen Wehrdienstes“, der Anfang 2026 eingeführt wurde und der weiterhin auf Freiwilligkeit setzt, soll die Truppe bis 2029 auf rund 200000 und bis Mitte der 2030er Jahre auf 260000 aktive Soldatinnen und Soldaten und 200000 Reservistinnen und Reservisten anwachsen. Offen bleibt, ob die personellen Ziele ohne Wehrpflicht zu realisieren sind.

Doch für die Verteidigungsfähigkeit eines Landes spielen nicht allein die militärischen Potenziale, die Bewaffnung und die Anzahl an Soldatinnen und Soldaten eine Rolle. Ebenso entscheidend sind die politische Entschlossenheit und der gesellschaftliche Rückhalt. Die sicherheitspolitischen Maßnahmen müssen von der Breite der Bevölkerung getragen oder zumindest geduldet werden, um glaubhaft und damit erfolgreich sein zu können. Militärische Schritte können nur gelingen, wenn die Zivilgesellschaft diese unterstützt beziehungsweise billigt. In diesem Punkt sind Skepsis und Kritik verbreitet. Einige Stimmen erkennen in den eingeleiteten Schritten bereits eine „schleichende Militarisierung“.

Die meisten Beobachter hegen jedoch Zweifel, ob hierzulande ein ausreichender Rückhalt für die Zeitenwende besteht. Die deutsche Bevölkerung sei unzureichend auf einen Verteidigungsfall vorbereitet, hege Vorbehalte gegen die getroffenen verteidigungspolitischen und militärischen Schritte oder stehe allem Militärischen kritisch bis ablehnend gegenüber. Solche Bedenken finden sich im öffentlichen Raum, in der wissenschaftlichen Literatur und unter Soldatinnen und Soldaten. Diese Skepsis schließt an ältere Diagnosen an, wie sie etwa die Bundespräsidenten Horst Köhler und Frank-Walter Steinmeier äußerten, als sie den Deutschen „ein freundliches Desinteresse“ an der Bundeswehr und an Fragen der Verteidigungspolitik attestierten. Diese Zuschreibungen werden im Folgenden aus konzeptioneller und empirischer Perspektive beleuchtet.

Militärsoziologische Theorien

Die zivil-militärischen Beziehungen sind ein zentrales, wenn nicht das zentrale Forschungsfeld der Militärsoziologie. Die Analyse des zivil-militärischen Verhältnisses knüpft an die grundlegenden Vorstellungen moderner Staatlichkeit an und betrachtet die Interaktionen zwischen Staat und Politik, Militär und Zivilgesellschaft. In der Nachfolge von Thomas Hobbes (1588–1679) konzipiert die Vertragstheorie das Verhältnis von Staat und Gesellschaft als Transaktion. Primäre Aufgabe des Staates sei es, Sicherheit zu gewährleisten. Voraussetzung für gesellschaftliche Entfaltung und die Gewährung und Einhaltung juristischer, politischer und sozialer Rechte sei ein soziales Miteinander, das weder von innerer noch von äußerer Gewalt entscheidend gestört ist. Der Schutz vor Gewalt ist damit eine, in der Hobbes’schen Denktradition gar die primäre Aufgabe des Staats. Im Inneren sollen Polizei und andere Ordnungsorgane der Gewalt entgegenwirken und für einen friedlichen Umgang sorgen. Streitkräfte dienen der Abwehr externer, vornehmlich – aber nicht ausschließlich – militärischer Bedrohungen. Armeen sollen durch die Abschreckung potenzieller Aggressoren und nötigenfalls durch die Verteidigung eines feindlichen Angriffs die staatliche Souveränität und damit die gesellschaftliche Selbstbestimmung sichern.

Im Gegenzug stellt gemäß der Vertragstheorie die Gesellschaft die Ressourcen zur Verfügung, die der Staat benötigt, um seine Sicherungsaufgaben erfüllen zu können. Dies umschließt im Wesentlichen zwei Arten von Unterstützung. Erstens benötigt der moderne Staat Mittel materieller wie personeller Natur. Mit den verpflichtenden Steuerzahlungen finanziert die Gesellschaft die staatlichen Sicherheitsvorkehrungen. Auch das Personal von Ordnungsorganen wie Polizei, Justiz und Streitkräften rekrutiert sich aus der Bevölkerung – oftmals freiwillig, mitunter aber auch per staatlichem Zwang, wie im Falle von Wehrpflichtarmeen. Zweitens sind moderne Staaten auf politische Legitimation und gesellschaftliche Unterstützung angewiesen. In allen politischen Systemen, vor allem aber in Demokratien, ist das gesellschaftliche Einverständnis Voraussetzung staatlichen Handelns. Staatliche Maßnahmen sind nur dann zu realisieren, wenn die Gesellschaft sie zumindest duldet und die staatliche Ordnung im Allgemeinen sowie staatliche Entscheidungen im Speziellen als legitim gelten.

Die Frage, wie staatlicher Schutz und militärische Sicherheit sowie die gesellschaftliche Bereitstellung von Ressourcen und Legitimation am besten zu gewährleisten sind, ist gerade für Demokratien relevant. Denn eine Verabsolutierung des Strebens nach Sicherheit kann auf eine Einschränkung der gesellschaftlichen Entfaltung und Freiheiten hinauslaufen. Kurzum: Wie sollte das zivil-militärische Verhältnis gestaltet sein, ohne dass die gesellschaftliche Selbstbestimmung und die demokratischen Rechte verloren gehen? Um die angemessene Antwort auf diese Fragen ringt die Militärsoziologie seit Jahrzehnten.

In der Debatte dominieren unverändert zwei grundlegende Positionen, die bereits in der Mitte des 20. Jahrhunderts formuliert wurden. In ihren Pionierarbeiten konzipierten der Politikwissenschaftler Samuel Huntington und der Soziologe Morris Janowitz die zivil-militärischen Beziehungen unterschiedlich und in Teilen konträr. Beide Autoren streben eine Balance zwischen militärischer Effektivität, politischer Kontrolle und gesellschaftlichen Freiheiten an. Sowohl Huntington als auch Janowitz sehen Soldaten und Armeen dabei in einem Spannungsverhältnis zwischen den Eigendynamiken liberaler Gesellschaften einerseits und den Normen militärischer Professionalität andererseits. Die Schlüsse, die beide aus diesen Diagnosen ziehen, sind jedoch gegenläufig.

Huntington legte 1957 mit „The Soldier and the State“ einen exklusiven Ansatz vor, der von einer klaren Arbeitsteilung zwischen Politik und Militär ausgeht. Soldaten sollten als Staatsdiener politisch neutral und abstinent sein. Voraussetzung dafür sei eine Abschottung der Streitkräfte von der liberalen Gesellschaft. Deren Tendenz zu Individualismus, Hedonismus und Autonomie laufe den militärisch-funktionalen Anforderungen zuwider. Huntington fordert, dass der societal imperative, sprich die Rückbindung von Streitkräften an gesellschaftliche Werte und Interessen, hinter dem functional imperative, der Orientierung an militärischer Wirksamkeit, zurücksteht. Nur mit der konsequenten Ausrichtung auf militärische Notwendigkeiten und Logiken sei die Schlagkraft der Armee und damit der Fortbestand des Staatswesens zu garantieren.

In „The Professional Soldier“ zeichnete Janowitz 1960 seinen inklusiven Gegenentwurf und konzipierte die zivil-militärischen Beziehungen von der Demokratiekompatibilität der Streitkräfte her, mithin vom societal imperative aus. Der professionelle Soldat müsse zugleich ein citizen soldier sein. Nach Janowitz sind Streitkräfte nur dann funktionsfähig und politisch zuverlässig, wenn sie fest in ihr gesellschaftliches Umfeld eingebettet sind. Die soziale und politische Legitimation der Streitkräfte erwächst Janowitz zufolge aus der Integration des Militärs in die Zivilgesellschaft und dem engen Austausch mit der Bevölkerung.

Die zivil-militärischen Beziehungen in der Bundesrepublik orientieren sich erkennbar am Janowitz’schen Modell. Die Innere Führung als normative Vorgabe der Bundeswehr legt die Integration in die Gesellschaft als Ziel explizit fest. Das Leitbild ist der „Staatsbürger in Uniform“. Laut Vorschrift ist es Aufgabe der Inneren Führung, „die Einbindung der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft zu erhalten und zu fördern, Verständnis für den Auftrag der Bundeswehr im Rahmen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei den Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen sowie die Soldatinnen und Soldaten aktiv in die durch ständigen Wandel geprägten Streitkräfte einzubeziehen“. Aus der Integration in die Gesellschaft erwachse politische Legitimation und soldatische Motivation.

Die normativen Vorgaben für die zivil-militärischen Verhältnisse sind damit klar benannt. Die Bundeswehr soll sozial integriert und gesellschaftlich breit getragen sein. Doch wie steht es um die zivilgesellschaftliche Rückbindung für Verteidigungspolitik und Streitkräfte? Sind die Zweifel am Rückhalt der Gesellschaft angebracht? Zu diesen wissenschaftlich, politisch und militärisch gleichermaßen wichtigen Fragen liefern die empirischen Untersuchungen der Militärsoziologie zuverlässige – und eindeutige – Hinweise.

Empirie des gesellschaftlichen Rückhalts

Insbesondere seit dem russischen Überfall auf die gesamte Ukraine gibt es regelmäßig Studien und Untersuchungen, die bei allen notwendigen Nuancierungen und Differenzierungen ein aussagekräftiges Bild der hiesigen zivil-militärischen Beziehungen zeichnen. So ist das Ansehen der Bundeswehr unverändert hoch – und dies nicht erst seit Ausrufung der Zeitenwende 2022. Vielmehr gehören die Streitkräfte seit Jahrzehnten zu den öffentlichen Einrichtungen, denen die Bevölkerung am meisten vertraut. Seit dem Jahr 2000 stehen mindestens drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger der Bundeswehr positiv gegenüber. Im europäischen Vergleich entspricht die Haltung der Deutschen einem kontinentaleuropäischen Durchschnitt. Höher liegt die Zustimmung zur Armee in Frankreich und den skandinavischen Staaten, niedriger in einigen osteuropäischen Ländern.

Seit 2022 erkennen rund zwei Drittel der Deutschen in Russland eine klare Bedrohung für die deutsche und europäische Sicherheit. War das Meinungsbild in den Jahren davor eher gespalten, gilt Russland seither als politischer und auch militärischer Kontrahent. Diese Bedrohungswahrnehmung ist ein Grund für die weiterhin große Zustimmung von bis zu zwei Dritteln der Befragten zu den stark erhöhten Verteidigungsausgaben. Die Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr trifft selbst dann auf Zustimmung, wenn damit Kürzungen in anderen Politikbereichen verbunden sind. Das erratische Agieren der USA unter Präsident Donald Trump und dessen offene Infragestellung des westlichen Verteidigungsbündnisses hat die Unterstützung für höhere Rüstungsausgaben nochmals bestärkt.

Auch die seit 2022 wieder zentralen Verteidigungsaufgaben erfahren mehrheitliche Unterstützung in der Bevölkerung. Während die unterschiedlichen Auslandseinsätze der Bundeswehr – vom Balkan über Afghanistan bis nach Mali – stets auf eine gewisse Skepsis stießen, erfahren Verteidigungsaufgaben seit jeher als militärischer Kernauftrag eine hohe Zustimmung – von rund zwei Dritteln für die Bündnisverteidigung und über 80 Prozent für die Landesverteidigung. Dabei zeigt sich in den vergangenen Jahren eine gestiegene Unterstützung für die Verteidigung der Bündnispartner in Osteuropa. Auch die Verlegung einer Brigade nach Litauen trifft auf mehrheitlichen Zuspruch der deutschen Bevölkerung. Treiber des Zuspruchs für die Bündnisverteidigung ist wiederum die russische Bedrohung der deutschen und europäischen Sicherheit.

Diese Befunde zeigen, dass die deutsche strategische Kultur keineswegs durch eine Ablehnung und Distanz zu militärischen Mitteln oder gar durch einen Pazifismus gekennzeichnet ist. Zwar stehen die Deutschen militärischen Interventionen generell skeptisch gegenüber. Abschreckung und Verteidigung gelten jedoch als Daseinszweck von Streitkräften. Solange sich die Bundeswehr für solche Aufgaben – auch im Rahmen militärischer Bündnisse wie der NATO – engagiert, kann sie auf den Rückhalt einer gesellschaftlichen Mehrheit zählen.

Neben den Haltungen finden die zivil-militärischen Beziehungen in den Handlungen der Bevölkerung ihren Ausdruck. Als eine solche Handlung gilt in öffentlichen Debatten oftmals die Bereitschaft, selbst Soldat beziehungsweise Soldatin zu werden. Angesichts des überschaubaren Personalaufwuchses der Bundeswehr der vergangenen Jahre könnte der Schluss naheliegen, dass es an verbaler Unterstützung für die Armee nicht fehle, wohl aber am tatsächlichen Engagement. Aus konzeptioneller Sicht ist das Interesse am Soldatenberuf jedoch kein geeigneter Indikator für die gesellschaftliche Unterstützung. Einerseits kommt für den Militärdienst lediglich ein bestimmter Teil der Bevölkerung infrage: insbesondere jüngere und körperlich geeignete Personen. Dennoch können auch Bürgerinnen und Bürger, die diese Voraussetzungen für den Militärdienst nicht erfüllen, die Streitkräfte aktiv unterstützen. Andererseits hat die Militärsoziologie gezeigt, dass vielfältige Motive und Faktoren die Entscheidung beeinflussen, Soldat zu werden, seien es berufliche Präferenzen, sonstige Karrieremöglichkeiten, der Arbeitsmarkt oder demografische Entwicklungen. Angesichts dieser Komplexität ist es verfehlt, alleine aus den Rekrutierungszahlen auf die gesellschaftliche Unterstützung für die Streitkräfte zu schließen.

Dessen ungeachtet gibt es in der deutschen Bevölkerung eine eindeutige und stabile Mehrheit für einen Wehrdienst für junge Menschen. Eine Auswertung von 18 Umfragen, die seit 2022 zu dieser Thematik durchgeführt wurden, ergibt, dass sich in keiner dieser Erhebungen eine Mehrheit gegen eine Wehrpflicht ausspricht. Skeptischer zeigen sich, wie seit jeher, jüngere Befragte. Dass die deutsche Politik bislang dennoch auf die Wehrpflicht verzichtet, steht im Kontrast zu den immensen finanziellen Aufwendungen und den jüngsten Äußerungen der militärischen Führung, wonach, „ab 2029 Russland in der Lage sein könnte, einen großangelegten Angriff gegen NATO-Gebiet zu führen“.

Dabei besteht eine ausreichende Bereitschaft, sich in der Verteidigung des eigenen Landes zu engagieren. In mehreren Studien wurde danach gefragt, ob man bereit sei, im Ernstfall Deutschland mit der Waffe zu verteidigen. Je nach Frageformulierung, Methode und Erhebungszeitraum bejahen dies zwischen 16 und knapp 40 Prozent. In der Berichterstattung wird in diesen Zahlen ein Ausdruck des geringen Verteidigungswillens der Deutschen gesehen, oftmals ergänzt um den Hinweis, dass in den skandinavischen und baltischen Bevölkerungen eine höhere Bereitschaft bestehe, zur Waffe zu greifen, um das eigene Land zu verteidigen. Doch diese Interpretationen greifen zu kurz. Wie sich Gesellschaften und Individuen im Kriegsfall tatsächlich verhalten, ist schwierig vorherzusehen, wie das Beispiel der Ukraine illustriert, die vor 2022 als wenig resilient galt. Zudem werden die hiesigen Umfragewerte selten in Bezug zur Größe der deutschen Bevölkerung gesetzt. Der Militärsoziologe Timo Graf hat in einer vorsichtigen Annäherung das Potenzial der verteidigungsbereiten Befragten auf fünf Millionen Männer und zwei Millionen Frauen geschätzt – und dies allein im Altersband bis zu 40 Jahren. Dies wäre, ganz gleich für welches sicherheitspolitische und militärische Szenario, eine ausreichende Zahl an Soldatinnen und Soldaten.

Aber auch unabhängig von der persönlichen Verteidigungsbereitschaft zeigen die gesellschaftlichen Aktivitäten einen Zuspruch zu Bundeswehr und Verteidigungspolitik. Selbstverständlich gibt es hierzulande, wie sich dies für eine Demokratie gehört, Proteste – etwa den Schulstreik gegen die Wehrpflicht, bei dem Anfang Mai 2026 Tausende auf die Straße gingen. Dem gegenüber stehen der Veteranentag, der jährlich vor dem Deutschen Bundestag begangen wird, oder der Tag der Bundeswehr, an dem 2026 an zehn Standorten mehr als 340000 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Dieses Größenverhältnis von Protest und Unterstützung bestätigen empirische Untersuchungen. Vergleicht man systematisch Aktionen pro und contra Bundeswehr, dann zeigt sich, dass die Unterstützung stets höher ist als Ablehnung und Protest – und dies häufig um ein Vielfaches. Nimmt man die empirischen Einsichten der Militärsoziologie der Bundeswehr zur Kenntnis, dann kann der Befund nur lauten, dass es keineswegs am gesellschaftlichen Rückhalt für Streitkräfte und Sicherheitspolitik fehlt. Im Gegenteil: Das Gros der deutschen Bevölkerung vertraut der Bundeswehr und heißt die Verteidigungsanstrengungen gut, inklusive der gestiegenen Rüstungsausgaben. Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die die Bundeswehr in Wort und Tat unterstützen, ist größer als die Zahl derjenigen, die ihnen skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen.

Robuster Rückhalt – fortwährende Zweifel

Ungeachtet dieses Forschungskonsenses hält sich in der Öffentlichkeit, in der Politik und nicht zuletzt in den Streitkräften selbst die Auffassung, es fehle an sozialem Zuspruch. Derartige Bedenken gab es bereits während des Ost-West-Konflikts und, wie die Rede vom „freundlichen Desinteresse“ zeigt, auch in der Phase der Auslandseinsätze. Zugleich existieren solche Zweifel nicht nur hierzulande. Auch in Ländern, denen gemeinhin ein hoher Zuspruch zu Soldatinnen und Soldaten attestiert wird, finden sich entsprechende Klagen – etwa in den USA, wo es Debatten darüber gibt, ob das permanente „thank you for your service“ nicht nur eine hohle Sprachformel ist, die davon ablenkt, dass nur ein kleiner Teil der Bevölkerung im Militär engagiert ist und die persönlichen Kosten der Verteidigung trägt.

Diese Debatten und Zweifel verweisen bei aller notwendigen historischen und internationalen Differenzierung auf einen gemeinsamen Kern: Die Existenz von Streitkräften in modernen Staaten und der Soldatenberuf als militärische Profession gehen mit einem hohen gesellschaftlichen und politischen Legitimationsbedürfnis einher. Armeen sind dazu da, notfalls militärische Gewalt anzudrohen und auszuüben. Soldatinnen und Soldaten müssen bereit sein, im politischen Auftrag und für das Gemeinwesen ihr Leben einzusetzen und andere zu töten – ein Handeln, das in allen anderen sozialen Zusammenhängen verboten und sanktioniert ist. Daraus ergibt sich ein Widerspruch zwischen dem militärischen Handeln, das von der Logik staatlich organisierter und legitimierter Gewalt geprägt ist, und dem zivilgesellschaftlichen Miteinander, das dem Ideal der Gewaltlosigkeit anhängt. Dieser unauflösbare Widerspruch geht einher mit einem hohen, vielleicht gar unstillbaren Bedarf an gesellschaftlicher Akzeptanz und sozialem Zuspruch.

Für Politik und Streitkräfte hat der Verweis auf den vermeintlichen, empirisch aber nicht gegebenen Mangel an Unterstützung zugleich eine entlastende Funktion. Wenn Politik und Militärs die fehlende gesellschaftliche Verteidigungsbereitschaft ins Feld führen, soll dies auch von den eigenen Mängeln und Unzulänglichkeiten ablenken – ein Unterfangen, das auch die Bevölkerung mittlerweile erkennt. Einer Umfrage aus dem Frühjahr 2026 zufolge gehen nur 17 Prozent der Bevölkerung davon aus, dass die Bundeswehr Deutschland im Angriffsfall ausreichend verteidigen könnte. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine sind die deutsche Verteidigungspolitik und die Bundeswehr ernsthaft gefordert. Am Rückhalt der Bevölkerung für die Zeitenwende fehlt es keineswegs. Vielmehr mangelt es an Material, Waffen und Aufwuchs für die Streitkräfte.

Für wertvolle Hinweise bei der Erstellung dieses Textes danke ich Timo Graf und Till van Rahden.