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Chronik: 01. – 12. November 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 01. – 12. November 2021

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01.11.2021 Russland stellt die Zusam­men­arbeit mit der NATO ein. Den NATO-Mitarbeitern in Moskau wird ihre Akkreditierung entzogen, gleichzeitig stellt die russische Ver­tre­tung bei der NATO in Brüssel ihre Tätigkeit ein.
02.11.2021 Die Ukraine verhängt Sanktionen gegen die an den russischen Parlamentswahlen auf der Krim beteiligte Personen. Dazu gehören unter anderem Sergej Danilenko, Vorsitzender der regionalen Wahlkommission auf der Krim, Jekaterina Pyrkowa, Leiterin der regionalen Abteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB auf der Krim sowie Michail Raswoshajew, amtierender Gouverneur von Sewastopol. Außerdem wurden Sanktionen gegen 42 russische Unternehmen verhängt.
02.11.2021 In Moskau treffen sich der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR), Sergej Naryschkin, und der Direktor des US-amerikanischen Pendants CIA, William Burns. Das Treffen findet auf Initiative der USA statt. Im Mittelpunkt steht die Frage nach der behördenübergreifenden Zusammenarbeit zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Burns traf in Moskau außerdem den Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Nikolaj Patruschew.
04.11.2021 Der belarussische Präsident Aleksandr Lukaschenko unterzeichnet gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin ein Dekret, in dem er sich zu einem Unionsstaat mit Russland bekennt. Geplant ist unter anderem eine engere militärische Zusammenarbeit sowie die Vereinheitlichung der Wirtschaftsgesetzgebung und der Renten- und Steuersysteme. Außerdem ist ein gemeinsamer Gas- und Ölmarkt geplant.
05.11.2021 Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigt Berichte des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", wonach am 19. Oktober 2021 ein Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin tot aufgefunden worden sei. Offiziellen Angaben zufolge soll der 35-Jährige aus einem Fenster der Botschaft gestürzt sein. Er war seit 2019 als zweiter Sekretär der Botschaft akkreditiert. Nach Recherchen des "Spiegel" soll der Tote jedoch für den russischen Inlandsgeheimdienst FSB gearbeitet haben. Die russischen Behörden bestreiten dies.
09.11.2021 Der Vorsitzender der Moskauer Wahlkommission, Jurij Jermolow, tritt zurück. Sein Rücktritt habe persönliche Gründe, er bleibe einfaches Mitglied der Kommission, teilte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, mit.
09.11.2021 Das Moskauer Stadtgericht nimmt den seit Mitte Oktober unter Hausarrest stehenden Rektor der Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften ("Schaninka"), Sergej Sujew, in Untersuchungshaft. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Betrug ermittelt.
11.11.2021 Die russische Generalstaatsanwaltschaft beantragt beim Obersten Gerichtshof die Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial". Eine Entscheidung wird am 25. November 2021 fallen. Die Staatsanwaltschaft wirft "Memorial" wiederholte Verletzung gegen das sogenannte "ausländische Agenten Gesetz" vor, das Organisationen, die als ausländische Agenten geführt werden, vorschreibt, dies auf jeder ihrer Publikationen zu kennzeichnen.
11.11.2021 Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen führen der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Telefongespräch zur Lage an den Grenzen zwischen Belarus und der Europäischen Union. Seit Juli 2021 gelangen regelmäßig Flüchtlinge aus dem Irak, Syrien oder Afghanistan von der belarussischen Grenzpolizei ungehindert über die Grenze nach Litauen und Polen. Merkel erhofft sich ein Einwirken Putins auf Lukaschenko. Putin wiederum rät zu einer Wiederaufnahme der Kommunikation der EU mit Belarus zur Lösung des Problems.
12.11.2021 Der russische Außenminister Sergej Lawrow nimmt in Paris an einer internationalen Konferenz zur Lage in Libyen teil. Außerdem wird er gemeinsam mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schojgu zu einem Acht-Augen-Gespräche mit dem französischen Außen- und dem Verteidigungsminister zusammenkommen. Geplant ist neben Fragen der Rüstungskontrolle auch ein Meinungsaustausch zu aktuellen regionalen Themen wie der Situation in der Ukraine, in Afghanistan oder im Iran.
12.11.2021 Das russische Innenministerium setzt Wladimir Ossetschkin, Gründer des Menschenrechtsprojektes "Gulagu.net" auf die Fahndungsliste. Ossetschkin war im Juli 2020 wegen Betrugs angeklagt worden; er hatte Russland bereits 2015 verlassen und lebt zurzeit in Frankreich. Seit Juli 2020 wird er bereits über Interpol gesucht. Vor einigen Wochen hatte er in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Häftling Sergej Saweljew ein Videoarchiv mit mehr als 1.000 Dateien veröffentlicht, das systematische Folter in russischen Gefängnissen aufdeckt. Auch Saweljew hat inzwischen politisches Asyl in Frankreich beantragt. Die Seite "Gulagu.net" ist in Russland seit Ende Juli 2021 blockiert.
12.11.2021 Der russische Regisseur Kirill Serebrennikow zahlt dem russischen Kulturministerium Schadensersatz in Höhe von rund 129 Millionen Rubel (etwa 1,5 Millionen Euro). Außerdem begleicht er die ihm auferlegte Geldstrafe in Höhe von 800.000 Rubel (etwa 9.500 Euro) vollständig. Serebrennikow war im Juni 2020 zusammen mit zwei anderen Kulturschaffenden im sogenannten Fall "Sedmaja Studija" wegen Veruntreuung staatlicher Subventionen in derselben Höhe zu Geld- und Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die gezahlte Summe stammt nach Angaben Serebrennikows aus Spenden. Die Spender nannte er nicht.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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