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Chronik: Vom 3. bis zum 16. Juni 2011 | Russland-Analysen | bpb.de

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Chronik: Vom 3. bis zum 16. Juni 2011

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Chronologie der Ereignisse vom 17. bis 30. Juni 2011 in Russland

03.06.2011Im Rajon Karabudachkent (Dagestan) werden zwei Personen bei einem Feuergefecht mit Sicherheitskräften getötet.
04.06.2011Nach den Explosionen in einem Munitionslager südlich von Ischewsk (Udmurtien) in der Nacht zum 3. Juni ist die Zahl der Verletzten auf 78 Personen angestiegen.
04.06.2011Ca. 700 Personen versammeln sich auf dem Puschkinplatz in Moskau, um gegen Korruption zu demonstrieren. Es werden sieben Forderungen für einen effizienteren Kampf der Behörden gegen die Korruption vorgeschlagen.
05.06.2011Die Tageszeitung Iswestija gibt bekannt, dass ca. 60% des Personals eingespart werden muss. Zudem zieht die Zeitung aus ihrem historischen Gebäude am Puschkinplatz in Moskau aus. Die Zeitung, die seit 2008 der Nationalen Mediengruppe von Jurij Kowaltschuk, einem engen Freund Wladimir Putins, gehört, soll umstrukturiert werden.
06.06.2011Michail Margelow, Sondergesandter des russischen Präsidenten, trifft in Bengasi (Libyen) ein, um mit Vertretern der nationalen Übergangsregierung Gespräche zu führen.
06.06.2011Präsident Medwedew unterzeichnet einen Erlass, der den 6. Juni zum »Tag der russischen Sprache« erklärt und deren Erhaltung, Förderung und Entwicklung vorsieht. Am 6. Juni 1799 wurde Alexander Sergejewitsch Puschkin geboren.
07.06.2011Bei einem Treffen zwischen dem ukrainischen Ministerpräsidenten Mykola Asarow und Wladimir Putin in Moskau wird keine Einigung über einen von der Ukraine gewünschten Preisnachlass für die Lieferung von Erdgas erzielt. Die Ukraine bezahlt aktuell US$297 für 1000 Kubikmeter Gas.
07.06.2011Maksud Sadikow, Rektor des Instituts für Theologie und Internationale Beziehungen in Machatschkala (Dagestan), wird vor seinem Haus erschossen. Sadikow sprach sich entschieden gegen den Wahhabismus aus. Sein Neffe kommt bei dem Attentat ebenfalls ums Leben.
08.06.2011Die Zentrale Wahlkommission überträgt Sergej Mironow, dem ehemaligen Sprecher des Föderationsrates und Vorsitzenden der Partei »Gerechtes Russland« ein Dumamandat. Das Mandat war freigeworden, weil Elena Wtorygina, eine Parteikollegin Mironows, freiwillig von ihrem Mandat zurückgetreten war.
09.06.2011Der Russische Stromkonzern »Inter RAO EES« reduziert die Stromlieferung nach Belarus um 200-300 Megawatt, da Belarus seine Stromrechnung der Monate März und April 2011 nicht vollständig beglichen hat.
09.-10.06.2011In Nischnij Nowgorod findet der EU-Russland Gipfel statt. Neben Russlands Präsident Dmitrij Medwedew nehmen unter anderem der EU-Ratspräsident Van Rompuy und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, an dem Treffen teil. Auf dem Treffen hebt Russland das Einfuhrverbot für Gemüse aus der EU auf.
10.06.2011Im Rahmen einer Spezialoperation im Rajon Elbrus (Kabardino-Balkarien) werden sechs Untergrundkämpfer getötet, ein Mitarbeiter der Sicherheitskräfte kommt ebenfalls ums Leben, fünf weitere werden verletzt. Nach Angaben der Sicherheitsdienste konnten durch diesen Einsatz größere Anschläge verhindert werden. Die getöteten Kämpfer hatten Sprengsätze bei sich.
10.06.2011Präsident Dmitrij Medwedew entlässt Sergej Mironow, Vorsitzender der Partei »Gerechtes Russland« und bis zum 18. Mai Vorsitzender des Föderationsrates, aus dem Sicherheitsrat der Russischen Föderation.
10.06.2011Jurij Budanow wird in Moskau von Unbekannten erschossen. Der ehemalige Oberst wurde im Juli 2003 vom Nordkaukasischen Militärgericht wegen der Entführung und Ermordung einer 18-jährigen Tschetschenin zu zehn Jahren Haft verurteilt. Im Dezember 2008 wurde seinem Antrag auf vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung stattgegeben, im Januar 2009 kam er frei. Budanow wurde während des Prozesses offen von Nationalisten unterstützt.
11.06.2011Nach Angaben des russischen Innenministers, Raschid Nurgalijew, sind in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 193 Untergrundkämpfer bei Spezialeinsätzen der Sicherheitskräfte im Föderalbezirk Nordkaukasus getötet worden. Des Weiteren kamen 70 Mitarbeiter der Sicherheitsorgane ums Leben.
11.06.2011Der Leiter der Hauptabteilung des Innenministeriums in St. Petersburg und dem Leningrader Gebiet, Wladislaw Piotrowskij, wird im Rahmen der Neuattestierung der höheren Polizeioffiziere aus seinem Amt entlassen.
11.06.2011Aus Angst vor Ausschreitungen in Folge der Ermordung des ehemaligen Oberst Jurij Budanow riegelt die Polizei den Moskauer Manegenplatz ab. 12 Personen werden vorübergehend festgenommen, darunter Anführer der Bewegung »Die Russen« und weitere Nationalisten.
12.06.2011Das russische Außenministerium protestiert in einer Mitteilung gegen den Aufenthalt des amerikanischen Kriegsschiffes »Monterey« im Schwarzen Meer, zur Teilnahme an der ukrainisch-amerikanischen Militärübung »Sea Breeze 2011«. Ärger ruft hervor, dass das Kriegsschiff mit einem Raketenabwehrsystem des Aegis-Kampfsystems ausgerüstet ist, obwohl laut russischer Seite bisher keine Einigung über das von Amerika geplante Raketenabwehrsystem erzielt wurde.
13.06.2011Beerdigung von Jurij Budanow mit militärischen Ehren. Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei Russlands, Wladimir Schirinowskij, nimmt an der Beisetzung teil.
13.06.2011Präsident Dmitrij Medwedew ernennt Alexandr Trofimow per Erlass zum neuen Innenminister der Republik Inguschetien.
14.06.2011Nach Angaben von Oleg Fomitschew, Stellvertretender Minister des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung in Russland, belief sich die durchschnittliche Höhe der Bestechungsgelder im Jahr 2010 auf 5.285 Rubel (ca. 133). Dies entspricht einer Verdoppelung der durchschnittlichen Bestechungsgelder gegenüber dem Jahr 2005 (2.780 Rubel, ca. 70).
14.06.2011Das Moskauer Berufungsgericht spricht Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrum »Memorial«, von der Anklage wegen Verleumdung von Ramsan Kadyrow, Präsident der Republik Tschetschenin, frei. Orlow hatte Kadyrow eine direkte oder indirekte Schuld an der Ermordung der Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa unterstellt.
14.06.2011Sicherheitskräfte töten in Kaspijsk (Dagestan) den Anführer der örtlichen Untergrundkämpfer, drei Polizisten werden dabei verletzt. Wenig später werden im Rajon Karabudachkent beim Versuch, eine Fahrzeugkontrolle durchzuführen, vier Kämpfer getötet.
15.06.2011Michail Chodorkowskij wird aus einem Gefängnis in Wologda nach Karelien verlegt.
15.-16.06.2011Präsident Medwedew ist Teilnehmer des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
16.06.2011Michail Chodorkowskij erklärt in einem Interview mit der Agentur Bloomberg, dass er keine Ambitionen auf das Amt des russischen Präsidenten hegt.
16.06.2011Michail Margelow, Sondergesandter des russischen Präsidenten, befindet sich in Tripolis, um mit dem lybischen Ministerpräsidenten und Außenminister Gespräche zu führen.
16.06.2011Präsident Medwedew entlässt Dmitrij Selenin, den Gouverneur des Gebietes Twer, auf dessen eigenen Wunsch.

Fussnoten