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Chronik: Vom 18. Juni bis zum 12. Juli 2012 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: Vom 18. Juni bis zum 12. Juli 2012

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28.06.2012 Die UEFA verurteilt die Russische Fussballunion zu einer Geldstrafe in Höhe von 30.000 Euro wegen rassistischen Verhaltens der russischen Fans bei der Fussballeuropameisterschaft.
28.06.2012 Der Dumaabgeordneten Gennadij Gudkow (Fraktion»Gerechtes Russland«) verkauft die im Familienbesitz befindliche Sicherheitsfirma. Er reagiert damit darauf, dass die Behörden massiv gegen seine Firma vorgehen. U. a. hatte man den Mitarbeitern das Recht entzogen, Waffen zu tragen.
29.06.2012 Die Fraktion»Einiges Russland« bringt eine Gesetzesnovelle in die Staatsduma ein, der zufolge Nichtregierungsorganisationen, die aus dem Ausland Gelder erhalten, und sich politisch betätigen, in einem speziellen Register des Justizministeriums als »ausländische Agenten« erfasst werden sollen. Die erste Lesung des Gesetzesentwurfs erfolgt am 6. Juli.
30.06.2012 Präsident Wladimir Putin lässt in der Präsidialadministration eine Abteilung zum Einsatz von Informationstechnologien und der Entwicklung der e-Democracy einrichten.
02.07.2012 Präsident Wladimir Putin entlässt drei Polizeigeneräle. Dabei handelt es sich um Generalmajor Viktor Kamerzel, den Assistenten des Innenministers, Generalmajor Nikolaj Iwanow, den Leiter der Abteilung des Innenministeriums für die Moskauer Metro, und Generalmajor Walerij Gribakin, Leiter der Abteilung zur Zusammenarbeit mit Instituten der Zivilgesellschaft und Massenmedien beim Innenministerium.
02.07.2012 Ein Moskauer Gericht verlängert den Hausarrest von Alexandra Duchanina um weitere vier Monate bis zum 6. November. Der 18-jährigen wird die Teilnahme an Ausschreitungen beim »Marsch der Millionen« vom 6. Mai vorgeworfen.
03.07.2012 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew besucht die Kurilen-Insel Kunaschir. Die japanische Regierung protestiert beim russischen Botschafter in Tokio offiziell gegen diesen Besuch.
03.07.2012 Bei einem Spezialeinsatz der Sicherheitskräfte in Shdanowo im Rayon Kisljar (Dagestan) werden vier mutmaßliche Untergrundkämpfer in einem Haus blockiert und getötet.
03.07.2012 Die Kommunistische Partei demonstriert im Moskauer Stadtzentrum gegen den Beitritt Russlands zur WTO. In einer Resolution wird vor einer sozial-ökonomischen Katastrophe und der Zerstörung der Verteidigungsfähigkeit gewarnt und ein Referendum gefordert.
04.07.2012 Eine Aktivistin der Punk-Gruppe Pussy Riot tritt aus Protest gegen die Einschränkungen bei der Vorbereitung ihrer Verteidigung in einen Hungerstreik.
04.07.2012 Beim Absturz eines Hubschraubers in Jakutien kommen vier Personen ums Leben.
05.07.2012 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew eröffnet im Rahmen seiner Reise im russischen Fernen Osten eine Hängebrücke, die von Wladiwostok auf die Insel Russkij führt, auf der im Herbst der APEC-Gipfel stattfinden wird. Nur einen Tag später wird die Brücke wieder geschlossen, da sie noch nicht fertig ist.
06.07.2012 In einem Vorort von Machatschkala in Dagestan werden bei der Abwehr einesÜberfalls auf einen Polizeiposten drei Untergrundkämpfer getötet.
06.07.2012 Die russische Staatsduma verabschiedet in erster Lesung eine Gesetzesnovelle, die vorsieht, dass Nichtregierungsorganisationen, die sich politisch betätigen und Finanzierung aus dem Ausland erhalten, in einem speziellen Register des Justizministeriums als »ausländische Agenten« registriert werden. Sie sind ferner gehalten, ihre Druckerzeugnisse als die »ausländischer Agenten« zu markieren. Insgesamt werden sie strengeren Vorschriften als die übrigen NGOs unterworfen.
06.07.2012 Die Staastduma hebt auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Immunität von Wladimir Bessonow auf, einem Abgeordneten der Kommunistischen Fraktion. Bessonow nahm im Dezember 2011 an einer nicht genehmigten Demonstration in Rostow am Don teil, bei der es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam.
06-07.07.2012 Bei einem schweren Unwetter undÜberschwemmungen im Bezirk Krasnodar kommen 172 Menschen ums Leben. Am schwersten betroffen ist die Stadt Krymsk. Ca. 250 Häuser werden vollständig zerstört, fast 3.000 Personen müssen evakuiert werden. Der Schaden beläuft sich auf mehr als 4 Mrd. Rubel (ca. € 100 Mio.). Bis zu 30.000 Menschen sind in der Region von der Katastrophe betroffen.
09.07.2012 Gegen Dmitrij Kratow, den ehemaligen Stellvertretenden Leiter des Untersuchungsgefängnis »Butyrka«, in dessen Verantwortungsbereich der Tod von Sergej Magnitskij fällt, der im Jahr 2009 in seiner Zelle ohne ärztliche Hilfe blieb und dann verstarb, wird wegen Nachlässigkeit im Amt ein Gerichtsverfahren eröffnet.
10.07.2012 Die russische Staatsduma verabschiedet mit den Stimmen von»Einiges Russland« das Protokoll zum WTO-Beitritt. Alle anderen Dumafraktionen stimmen gegen den Beitritt.
10.07.2012 Präsident Wladimir Putin trifft mit Michail Fedotow, dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrat beim Präsidenten, Wladimir Lukin, dem Beauftragten für Menschenrechte, sowie Boris Titow, dem Beauftragten für die Unternehmerrechte, zu einem Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt steht die Gesetzesnovelle zuNichtregierungsorganisationen, die bei ausländischer Finanzierung den Titel »ausländischer Agent« tragen sollen. Putin lässt bei der Regierung anfragen, ob die Finanzierung für NGOs bei Verabschiedung des Gesetzes von ein auf drei Milliarden Rubel (ca. € 25 bzw. 75 Million) erhöht werden kann.
11.07.2012 Präsident Wladimir Putin enthebt Oleg Kowalew, Gouverneur im Gebiet Rjasan, auf eigenen Wunsch von seinem Amt. Kowalew wird bis zu den vorgezogenen Direktwahlen im Herbst die Amtsgeschäfte leiten und sich bei diesen zur Wahl stellen. In den vorgezogenen Neuwahlen sieht die Opposition den Versuch, die Chancen des Amtsinhabers zu erhöhen.
11.07.2012 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew beauftragt die Partei »Einiges Russland« auf den Kurilen-Inseln zwei Sport- und Erholungszentren zu errichten. Die südlichen Kurilen-Inseln sind zwischen Russland und Japan umstritten.
11.07.2012 Präsident Putin empfängt den Staatschef von Kuba, Raul Castro. Die zwischenstaatlichen Beziehungen stehen im Zentrum der Gespräche. Putin lässt Fidel Castro Grüße ausrichten.
11.07.2012 Die russische Staatsduma verabschiedet in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz, dass ab November 2012 im Rahmen des Kinderschutzes die Einführung eines Registers verbotener Internetseiten vorsieht. Seiten mit kinderpornographischem sowie Drogen und Selbstmord verherrlichendem Inhalt können demnach gesperrt werden. Mehrere Internetseiten, darunter Wikipedia und Yandex, protestierten gegen das Gesetz.
11.07.2012 Die russische Staatsduma verabschiedet in erster Lesung eine Gesetzesnovelle, die eine Verschärfung der Strafen bei Verleumdung und Beleidigung vorsieht. Dmitrij Medwedew hatte dieses Gesetz erst vor sieben Monaten abgemildert.
12.07.2012 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Gesetz, wonach die Geldstrafen bei Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung, darunter bei Wahlfälschungen, von 80.000 auf bis zu 500.000 Rubel (ca. € 2.000 bis 12.500) angehoben werden.
12.07.2012 Wladimir Putin ernennt Andrej Lipow per Erlass zum Leiter der erst kürzlich gegründeten Abteilung zum Einsatz von Informationstechnologien und der Entwicklung der e-Democracy in der Präsidialadministration.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten