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Notizen aus Moskau: Der (un)gelenkte Imam

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Notizen aus Moskau: Der (un)gelenkte Imam

Jens Siegert

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Ohne Frage nimmt Ramsan Kadyrow unter allen Figuren des Putinschen Machtsystems eine Sonderstellung ein. Er kann sich herausnehmen, was sich in Russland niemand anderes herausnehmen kann, der zumindest über ein bisschen Macht verfügt - Der (un)gelenkte Imam.

Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow bei seiner Stimmabgabe zur Parlamentswahl 2013. (© picture-alliance/dpa, RIA Novosti)

In der Nacht zum und am Morgen des 4. Dezembers vorigen Jahres, dem Tag der "Rede zur Lage der Nation" von Präsident Wladimir Putin in Moskau vor beiden Parlamentskammern, kam der Terror zurück nach Grosnyj. Eine Gruppe islamistischer Rebellen überfiel das Stadtzentrum, 14 Polizisten wurden getötet, mehrere Dutzend verletzt. Das war der erste größere Anschlag in Grosnyj seit einigen Jahren. Schon am Vormittag erklärte das Oberhaupt der Tschetschenischen Republik Ramsan Kadyrow, die Lage sei unter Kontrolle, die Terroristen "vernichtet".

Zur "Vorsorge", drohte Kadyrow, würden die Häuser der Familien der Terroristen (und "Familie" meint in Tschetschenien nicht nur Mutter-Vater-Kind) zerstört. Kurze Zeit später brannten in Tschetschenien viele Häuser von Verwandten der mutmaßlich Beteiligten am Überfall auf die Innenstadt von Grosnyj am 4. Dezember. In seiner großen Jahrespressekonferenz am 18. Dezember wurde Präsident Putin gefragt, was er denn davon halte, wenn so, in außergerichtlicher Sippenhaft, gegen Angehöriger mutmaßlicher Verbrecher vorgegangen werde. Putin wand sich sichtbar und es lohnt sich, ihn hier ausführlich zu zitieren:

"Wer waren die Leute, die die Häuser der Verwandten der Terroristen niedergebrannt haben? Das waren Leute in Masken. Die Erklärung Kadyrows war emotional. Irgendwer hat das ausnutzen können. Die Ereignisse in Grosnyj haben mit dem niederträchtigen Mord an Polizeiangehörigen begonnen. Ich bin davon überzeugt, dass die Erklärung des Republikoberhaupts den Erwartungen der Bevölkerung in der Republik entsprochen hat, aber er hatte kein Recht dazu. (…) Im Übrigen, und Sie wissen das sehr gut, werden solche Methoden, zum Glück oder bedauerlicher Weise, beim Kampf mit dem Terror in der Welt angewandt. Zum Beispiel in Israel. Es ist bekannt, dass in den USA nach dem 11. September die Folter legalisiert wurde. Wozu das? Deswegen ist das Leben schwierig und vielfältig. Aber man muss die Gesetze einhalten. Hier bin ich mit Ihnen einverstanden. Auf unrechtmäßige Handlungen müssen die Polizei- und Justizbehörden reagieren."

Mehr Hin und Her, größere Unschärfe, weniger klare Aussagen gehen wohl kaum. Putin fand sich unversehens bei seinem Lieblingsunternehmen Pressekonferenz in einer sehr unangenehmen Situation. Gutheißen konnte er die Selbstjustiz Kadyrows nicht (ob er wollte, können wir nicht wissen). Aber direkt verurteilen, Kadyrow dafür rügen, streng zur Ordnung rufen oder gar rechtlich zur Verantwortung ziehen konnte (und wollte) er offenbar auch nicht. Dabei ist Putin sonst nicht so zimperlich.

Ohne Frage nimmt Ramsan Kadyrow unter allen Figuren des Putinschen Machtsystems eine Sonderstellung ein. Er kann sich herausnehmen, was sich in Russland niemand anderes herausnehmen kann, der zumindest über ein bisschen Macht verfügt. Dmitrij Trenin, Direktor des Moskauer Carnegie Zentrums, drückt das so aus: "Kadyrow hat eine Lizenz Sachen zu sagen und zu machen, die niemand anderes hat. Er ist Putins ‚irregulärer Kämpfer‘ und seine Mission ist es, Russlands – und Putins – Feinde aufs Korn zu nehmen." Dabei scheint es, als ob sich Kadyrow nicht erst im Kreml eine Erlaubnis holen muss, bevor er etwas macht oder sagt.

Ein paar weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit sollen das verdeutlichen. Nach dem Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" hat es praktisch keine öffentliche Reaktion der etablierten muslimischen Organisationen in Russland gegeben. Die staatliche Reaktion war das, was man im russischen "deshurnyj" nennt, also in etwa "Dienst nach Vorschrift". In diese Lücke stieß sofort Kadyrow und präsentierte sich als der eigentliche Führer der russischen Moslems. Über Instagram, seinem Lieblingsverlautbarungsmedium, gelobte Kadyrow, den massenhaften Protest russischer Moslems zu organisieren, sollte es irgendein russisches Massenmedium wagen, auch nur eine Charlie-Hebdo-Karikatur mit dem Thema Islam abzudrucken oder zu zeigen.

Kadyrow schrieb: "Wir haben oft selbst jenen vergeben, die am Tod unserer Liebsten Schuld haben. Aber wir werden niemandem erlauben, den Propheten zu beleidigen, selbst wenn uns das unser Leben kosten sollte." Und weiter: "Und wenn wir immer noch ruhig bleiben, dann heißt das nicht, dass wir nicht Millionen von Menschen auf der ganzen Welt auf die Beine bringen können."

Obwohl es kein russisches Massenmedium wagte, die Karikaturen abzubilden (vorsorglich hatte auch die Aufsichtsbehörde "Roskomnadsor" gewarnt, man werde das als "Extremismus" werten und bestrafen), rief Kadyrow am 18. Januar zu einer Kundgebung unter dem Motto "Liebe zum Propheten Mohammed" nach Grosnyj, und mehrere Hunderttausend Menschen, vor allem aus dem Nordkaukasus, kamen. Eine durchaus beeindruckende Demonstration seiner Macht.

Noch etwas direkter drohend wurde Kadyrow gegenüber Michail Chodorkowksij und dem Chefredakteur des Radiosenders "Echo Moskau", Alexej Wenediktow. Chodorkowskij, der russische Zeitungen zum Nachdruck der Charlie-Hebdo-Karikaturen aufgefordert hatte, bedeutete er, freilich, ohne ihn beim Namen zu nennen, dass man auch in der Schweiz vor "muslimischem Zorn" nicht sicher sein könne. Wenediktows Sender nannte Kadyrow das "wichtigste antiislamische Sprachrohr" in Russland, weil der Sender seine Hörer zu fragen wagte, ob russischen Zeitungen die Karikaturen nun nachdrucken sollten oder nicht.

Wenediktow reagierte auf Kadyrows unverhohlene Drohungen so, wie man auf unverhohlene Drohungen von Kadyrow reagieren sollte: äußerst besorgt. Denn Kadyrow hat schon früher gezeigt, dass er nicht nur über eine "Lizenz" verfügt, alles zu sagen, was er will (s.o. Trenin), sondern auch (fast) alles zu machen, was er will.

In Moskau wird weithin angenommen, dass er für eine Reihe von Morden verantwortlich ist, etwa an Selimchan Jandarbijew, einem tschetschenischen Separatisten, 2004 in Doha, an der Journalistin Anna Politkowskaja 2006 in Moskau, an seinem ehemaligen Leibwächter Umar Israilow Anfang 2009 in Wien, an der Menschenrechtlerin und Journalistin Natalja Estemirowa im Juli 2009 nahe der Grenze zwischen Tschetschenien und Inguschetien. Das sind nur die vier prominentesten Opfer, nur vier von bis zu 5.000 Ermordeten und Verschwundenen, vorwiegend aus Tschetschenien selbst (so eine Schätzung des Menschenrechtszentrums Memorial).

Seine Ausnahmestellung hat sich Kadyrow durch die brutale Niederschlagung jedweden Widerstands in Tschetschenien gegen das Moskauer Zentrum als, wenn man so will, Franchisenehmer des Kremls erworben. Der zunehmenden Islamisierung des nicht-staatlichen Terrors im Nordkaukasus (es gibt leider auch sehr viel staatlichen) hat Kadyrow seine Form einer Islamisierung des (Alltags)Lebens in Tschetschenien entgegen gesetzt. Wuchtiges äußeres Zeichen ist die nach seinem 2003 bei einem Attentat ums Leben gekommen Vater und Vorgänger benannte riesige Achmad-Kadyrow-Moschee in Grosnyj. Kadyrow hat diese Islamisierung immer eng mit ständig wiederholten Treueschwüren gegenüber Putin (bei gleichzeitigen Drohungen an dessen Gegner) und Russland verbunden. Dabei sind die meisten und die kampfstärksten tschetschenischen bewaffneten Verbände in erster Linie Kadyrow loyal, und erst danach sind sie, wenn überhaupt, in russische militärische oder polizeiliche Strukturen eingebunden. Auch durch Moskau bewegt sich Kadyrow in einem Pulk persönlicher Leibwächter, die nur auf seinen Befehl hören.

Externer Link: Ein auf Youtube abrufbares Video zeigt Kadyrow im Fußballstadion von Grosnyj bei einer Rede vor mehr als 10.000 schwer bewaffneten tschetschenischen Soldaten. Kadyrow schwört Putin Treue im Kampf gegen alle Feinde Russlands und endet mit dem Ausruf "Es lebe unsere große Heimat Russland! Es lebe unser großer Führer Wladimir Putin! Allahu Akbar!" Und Allahu Akbar tönt es zu Putins Ehren aus tausenden Soldatenkehlen zurück.

Was wie eine unverbrüchliche Loyalitätsbezeigung aussieht, kann aber durchaus auch als Drohung aufgefasst werden. Dieses Stärke zeigen ist nicht nur an Putins Gegner gerichtet, sondern auch an Putin selbst. Kadyrow zeigt damit, dass er zwar von Putin abhängt, dass aber umgekehrt auch Putin es sich gut überlegen sollte, vielleicht irgendwann einmal Kadyrow nicht mehr so gewähren zu lassen wie momentan.

Kadyrow präsentiert sich so aber auch als Beschützer Russlands und der russischen Führung vor möglichen islamistischen Bedrohungen im Land selbst, nicht nur von außen. Zwar herrscht in Tschetschenien selbst weitgehende (Friedhofs-)Ruhe. Doch gibt es in den anderen Republiken im Nordkaukasus, besonders in Dagestan, starke islamistische Bewegungen. Zudem kämpfen gegenwärtig nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 1.000 russische Staatsbürger, viele davon Tschetschenen, fast alle aus dem Nordkaukasus, auf Seiten des sogenannten IS in Syrien und im Irak. Es ist nicht zuletzt der brutale Druck Kadyrows, der sie dort hingebracht hat und dort hält. Ihr Ziel aber bleiben jene Teile Russlands, aus denen sie stammen.

So dürfte es aus Kremlsicht momentan besser erscheinen, wenn Kadyrow sich zum Führer der russischen Moslems aufschwingt. Immerhin ist er auf vielfältiger Weise an die gegenwärtige Moskauer Führung um Präsident Putin gebunden. Wie weit sie ihn kontrolliert, ist eine andere Frage. Besser als ein selbsternannter "Imam" aus den Reihen der tschetschenischen Separatisten ist ein zumindest formal loyaler "Imam" Kadyrow aber allemal, könnte man sich im Kreml denken.

Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog: Externer Link: http://russland.boellblog.org/.



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