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Dokumentation: Unabhängige Wahlbeobachtung bei den Regional- und Kommunalwahlen in Russland

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Dokumentation: Unabhängige Wahlbeobachtung bei den Regional- und Kommunalwahlen in Russland

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Die aktuelle Russland-Analyse veröffentlicht Auszüge aus den Berichten der russischen Wahlbeobachtungsorganistion Golo. Die Beobachter prüften, ob bei den Wahlen, aber auch den vorherigen Wahlkämpfen die Prinzipien und Standards freier demokratischer Wahlen eingehalten wurden.

Das Logo der Organisation Golos

Berichte der Bewegung "Golos" zum allgemeinen Wahltag am 13. September 2013

Ungeachtet aller Widrigkeiten hat die Bewegung zum Schutz der Wählerrechte "Golos" auch 2015 die Regionalwahlen beobachtet und eine Reihe von Berichten dazu verfasst, die die Russland-Analysen im Auszug dokumentieren. Die Berichte wurden von der Interregionalen gesellschaftlichen Stiftung zur Entwicklung der Zivilgesellschaft "Golos-Ural" veröffentlicht, die sich aufgrund der durch die russischen Behörden erzwungenen Aufnahme in das entsprechende Register als "ausländischer Agent" bezeichnen muss (Externer Link: http://www.epde.org/en/newsreader/items/golos-and-epde-protest-against-continuing-persecution-of-civic-election-observers-in-the-run-up-of-local-elections-2015.html). "Golos" ist Mitglied der "Europäischen Plattform für demokratische Wahlen", auf deren Website www.epde.org die vollständigen Wahlbeobachtungsberichte in Englisch und Russisch zu finden sind.



Das Programm zur Langzeitwahlbeobachtung von "Golos-Ural" und "Golos" umfasste im Jahr 2015 ein stichprobenartiges Monitoring der Regional- und Kommunalwahlen hinsichtlich der Einhaltung der Prinzipien und Standards für freie demokratische Wahlen. Im einzelnen war Golos in folgenden Regionen tätig : Irkutsk, Iwanowo, Kaliningrad, Kaluga, Kostroma, Kurgan, dem Leningrader Gebiet, den Gebieten Lipezk, Nishnij Nowgorod, Nowosibirsk, Orjol, Rjasan, Rostow, Samara, Tomsk, Tscheljabinsk, Wladimir, Woronesh, der Region Krasnodar, den Republiken Marij El und Tatarstan (insgesamt 10 von 21 Gouverneurswahlen, 8 von 11 regionalen Parlamentswahlen, 14 von 25 Parlamentswahlen in regionalen Hauptstädten, einschließlich Samara und Machatschkala).

Golos hat in diesen 21 Regionen eine Langzeitbeobachtung durchgeführt und darüber hinaus Informationen aus anderen Regionen ausgewertet, die über das Internetportal "Landkarte der Verstöße" (Externer Link: www.kartanarusheniy.org) eingegangen sind.

Fussnoten