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Chronik: 3. – 17. März 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. – 19. November 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 3. – 17. März 2016

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Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 03. bis zum 17. März 2016.

3.3.2016 Nadeschda Sawtschenko, eine ukrainische Militärangehörige, die auf ungeklärte Weise in die Hand russischer Behörden gelangt und von diesen wegen Mordes an zwei russischen Journalisten vor Gericht gestellt wurde, tritt in einen "trockenen Hungerstreik" ohne Flüssigkeitsaufnahme.
4.3.2016 Der Kursker Bahnhof in Moskau wird wegen einer Bombendrohung evakuiert. Die Sicherheitsdienste finden bei der anschließenden Durchsuchung des Gebäudes jedoch keinen Sprengstoff.
4.3.2016 Grigorij Jawlinskij, der Präsidentschaftskandidat der Partei "Jabloko", lehnt einen Zusammenschluss seiner Partei mit der Oppositionspartei PARNAS mit Blick auf die anstehende Duma-Wahl ab. Ein solcher Zusammenschluss sei sowohl technisch als auch politisch so schnell nicht zu realisieren, so Jawlinskij in einem Interviewmit "Interfax".
4.3.2016 Zwischen den Regierungschefs Russlands, Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs und Italiens findet eine Telefonkonferenz über die Waffenruhe in Syrien und künftige Friedensverhandlungen statt.
6.3.2016 Die russische Botschaft in Kiew wird in der Nacht zum 6. März von Demonstranten attackiert, die gegen das Verfahren gegen Nadeschda Sawtschenko protestieren. Tagsüber kommt es am Platz der Unabhängigkeit in Kiew zu einer Protestveranstaltung, auf der Hunderte Teilnehmer die Freilassung der in Russland angeklagten Pilotin fordern.
6.3.2016 In Tiflis bilden Demonstranten eine sechs Kilometer lange Menschenkette, um gegen die Verhandlungen der georgischen Regierung mit dem russischen Erdgaslieferant Gazpromüber die Fortführung der Gaslieferungen aus Russland zu protestieren.
7.3.2016 Die Europäische Union verlängert die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland bis zum 15. September 2016.
7.3.2016 Der russische Sportminister Witalij Mutko und der Präsident des russischen Leichtathletikverbands Dmitrij Schljachtin weisen eine Verantwortung im Doping-Skandal um den russischen Leichtathletikverband von sich. Sie reagieren auf die WDR-Dokumentation "Geheimsache Doping: Russlands Täuschungsmanöver", die am Sonntag, den 5. März, im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurde und in der massive Verstöße gegen die Anti-Doping-Richtlinien aufgezeigt wurden.
8.3.2016 In Moskau werden 39 Personen festgenommen, die für die Freilassung der ukrainischen Pilotin Nadeschda Sawtschenko demonstrieren.
8.3.2016 Konstantin Romodanovskij, der Leiter des Föderalen Migrationsdienstes Russlands, teilt mit, dass in den vergangenen Tagen insgesamt 65 ausländische Staatsangehörige im Murmansker Gebiet an der illegalen Einreise in die Europäische Union gehindert wurden. Sie sollen in die Heimatländer abgeschoben werden.
8.3.2016 Der"Rischskij rynok", ein Blumengroßmarkt in der Nähe des Rigaer Bahnhofs in Moskau, wird nach einer Bombendrohung geräumt. Es handelt sich jedoch um einen Fehlalarm.
9.3.2016 Bei Sunsha (früher: Ordschonikidsewskaja) an der Grenze zwischen Inguschetien und Tschetschenien wird ein Minibus von Unbekannten gestoppt und in Brand gesetzt. Die Insassen, russische Menschenrechtler und skandinavische Journalisten, werden attackiert. Drei Personen müssen im Krankenhaus behandelt werden. Dasörtliche Büro des Nowgoroder "Komitees zur Vorbeugung gegen Folter", das die Reise organisiert hat, wird ebenfalls angegriffen.
9.3.2016 Präsident Wladimir Putin unterschreibt ein Gesetz, das die Regelung für die Durchführung von Wahlen und Referenden novelliert. U. a. wird die Akkreditierung von Journalisten für die Wahlberichterstattung geregelt.
10.3.2016 Präsident Wladimir Putin empfängt seinen serbischen Amtskollegen Tomislav Nikolić. Bei den Gesprächen geht es unter anderem um das Verhältnis zwischen Serbien und der NATO. Serbien hatte vor kurzem Vertretern der NATO Sonderrechte und diplomatische Immunität eingeräumt. Im Gespräch mit Putin,erklärt Nikolić, Serbien bemühe sich um eine militärisch neutrale Position und lehne daher eine Mitgliedschaft in der NATO ab.
10.3.2016 Die Regierung der russischen Republik Komi muss zurücktreten, nachdem der Regierungsvorsitzende Wladimir Tukmakow wegen Verdacht auf Korruption entlassen wurde.
10.3.2016 Die in Russland angeklagte ukrainische Militärangehörige Nadeschda Sawtschenko beendet den "trockenen Hungerstreik".
11.3.2016 In Nasran (Republik Inguschetien) wird in der Nähe einer Moschee eine Autobombe zur Explosion gebracht, als der Imam Chamsat Tschumakow die Moschee verlässt. Er wird leicht verletzt.
11.3.2016 Der russische Sportminister Witalij Mutko räumt eine Mitverantwortung am Dopingskandal ein. In den vorangegangenen Tagen waren insgesamt acht Fälle bekannt geworden, in denen russische Sportler positive Meldonium-Werte aufwiesen.
11.3.2016 In Moskau beginnen Arbeiter des großen Moskauer Bauunternehmens "Ingeokom" einen Streik, weil ihre Gehälter in den vergangenen Monaten nicht ausgezahlt wurden. Die Streikenden sind vorwiegend Arbeitsmigranten, die im U-Bahn-Bau beschäftigt sind.
11.3.2016 Das russische Innenministerium bestätigt die Erkenntnisse zum Tod Michail Lesins, denen zufolge Lesin durch einen Schlag mit einem stumpfen Gegenstand getötet wurde. Lesin war von 1999–2004 Medienminister, 2005–2008 Berater des Präsidenten und 2014–2015 Generaldirektor der "Gazprom Media" Holding gewesen.
12.3.2016 Alexej Nawalnyj berichtet auf seinem Blog mit Verweis auf Daten des US-amerikanischen Grenzschutzes darüber, dass 40 Tage nach dem Tod Michail Lesins, des ehemaligen "Gazprom-Media" Chefs, jemand mit dessen Pass die amerikanische Grenze überquert habe. Am darauffolgenden Tag erklären die US-Migrationsbehörden, dass die Ausreisemeldung eingestellt wurde, um Lesins Visum formal zu löschen. Diessei das übliche Vorgehen in einem solchen Fall.
14.3.2016 Vom Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan startet eine Rakete mit einer Sonde, die die Atmosphäre des Mars untersuchen soll. Die Mission ist ein gemeinsames Projekt der europäischen Raumfahrtagentur ESA und der russischen Raumfahrtbehörde "Roskosmos".
14.3.2016 Präsident Wladimir Putin erteilt dem Verteidigungsminister den Befehl, am 15. März mit dem Abzug eines Teils der russischen Truppen aus Syrien zu beginnen. Er erklärt, die Ziele der militärischen Operation seien zum Großteil erfüllt.
15.3.2016 Der"Allrussische interethnische Jugendverband" (WMSM) bittet den Generalstaatsanwalt und das Justizministerium, die Finanzierung von Alexej Nawalnyjs "Stiftung zum Kampf gegen Korruption" zu überprüfen, die Organisation als "ausländischer Agent" einzustufen und dem Vorwurf nachzugehen, die Stiftung entfache ethnischen Hass.
15.3.2016 Der russische Inlandsgeheimdienst FSB leitet ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere hochrangige Beamte des Kulturministeriums und eine Reihe von Unternehmen wegen des Verdachts auf Korruption ein. Sie werden beschuldigt, Gelder aus dem Staatshaushalt entwendet zu haben, die für die Finanzierung von Restaurierungsarbeiten bestimmt waren. Der stellvertretende Kulturminister Grigorij Pirumow wird festgenommen.
16.3.2016 Igor Kaljapin, Leiter des"Komitees zur Vorbeugung gegen Folter", wird in Grosnyj (Tschetschenien) unweit des Hotels "Grosnyj-City" überfallen, nachdem er nach eigenen Angaben wegen seiner Kritik an Rebublikoberhaupt Ramsan Kadyrow von der Hotelleitung zum Verlassen des Gebäudes gezwungen worden war.
16.3.2016 Der Föderale Dienst für die Veterinär- und Phytosanitäraufsicht (Rosselchosnadsor) gibt bekannt, dass ab dem 17. März die Einfuhr von Paprika und Granatäpfeln aus der Türkei verboten wird.
16.3.2016 Alexander Sachartschenko, Oberhaupt der sogenannten"Volksrepublik Donezk" (DNR), gibt die Ausgabe eigener Personaldokumente der DNR bekannt.
17.3.2016 Die russische Regierung verabschiedet das neue Föderale Weltraumprogramm 2016–2025 mit einem Umfang von 1,406 Billionen Rubeln (ca. 18,8 Mrd. Euro) und einer ab 2022 möglichen Aufstockung um 115 Mrd. Rubel (ca. 1,45 Mrd. Euro).
17.3.2016 Präsident Wladimir Putin äußert sich vor Militärangehörigen zu den Kosten des Syrien-Einsatzes. 33 Mrd. Rubel (ca. 418 Mio. Euro) – der Hauptteil der Ausgaben – seien im letztjährigen Etat des Verteidigungsministeriums u. a. für Manöver vorgesehen gewesen und nun für den Einsatz verwendet worden. Am Vortag hatte Putins Pressesprecher Dmitrij Peskow Medienberichte dementiert, nach denen der Einsatz 38 Mrd. Rubel gekostet habe.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten