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Chronik: 22. April – 5. Mai 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 22. April – 5. Mai 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 22. April bis zum 05. Mai 2016.

22.4.2016 Russland unterzeichnet im UN-Hauptquartier in New York das Pariser Klimaschutz-Abkommen, das im Dezember 2015 in der französischen Hauptstadt ausgehandelt worden war. Insgesamt haben Vertreter von mehr als 170 Ländern das Abkommen unterzeichnet.
22.4.2016 Die Staatsduma verabschiedet in dritter Lesung ein Gesetz, das es ermöglicht, Abgeordneten wegen 30 oder mehr unentschuldigter Fehltage das Mandat zu entziehen.
23.4.2016 Der Hauptrestaurator des Kulturministeriums Boris Zagarajew muss auf Entscheidung des Gerichts des Moskauer Bezirks Lefortowo für zwei Monate in Haft. Ihm wird vorgeworfen, Finanzmittel des Ministeriums entwendet zu haben.
23.4.2016 Präsident Wladimir Putin gratuliert den Juden in Russland zum Pessach-Fest.
23.4.2016 Ein russischer Tanker gerät auf dem Kaspischen Meer in Brand. Zwei Hubschrauber und mehrere Schiffe sind bis in den Abend mit den Löscharbeiten beschäftigt. Ein Besatzungsmitglied kommt bei dem Brand ums Leben.
25.4.2016 Die USA verlegen zwei Jagdflugzeuge des Typs F-22"Raptor" zur Unterstützung seiner Nato-Bündnispartner in Osteuropa nach Rumänien. Barack Obama hatte 2014 im Kontext der Krim-Annexion den östlichen Nato-Partnern eine Unterstützung ihrer Verteidigungsfähigkeit zugesagt.
26.4.2016 Das Oberste Gericht der Krim stuft das Selbstverwaltungsorgan der Krimtataren, den Medschlis, als extremistische Organisation ein und verbietet es. Die Europäische Union kritisiert das Verbot als Angriff auf die Rechte der Krimtataren.
26.4.2016 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt Russland dazu, an fünf Personen, die während "individueller Protestwachen" festgenommen und zum Teil verurteilt wurden, Schadensersatz von insgesamt rund 35.000 Euro zu zahlen. Der EGMR bewertet das Verhalten der Behörden als Verletzungder Meinungsfreiheit.
27.4.2016 Der erste Raketenstart vom neuen russischen Weltraumbahnhof"Wostotschnyj" wird aus technischen Gründen kurzfristig um einen Tag auf den 28. 4. verschoben. Der Start der Rakete, der für 5.01 Uhr morgens Moskauer Zeit angesetzt war, wurde 1,5 Minuten vor dem Start automatisch abgebrochen. Präsident Wladimir Putin kritisiert auf einer Sitzung der Staatlichen Kommission für Testflüge von Trägersystemen die mangelnde Kontrolle und die Schlamperei in technischen Prozessen des Raketenstarts .
27.4.2016 Alexej Nawalnyj reicht beim Gericht des Moskauer Sawjolowskij-Bezirks eine Klage gegen die staatliche Medienanstalt WGTRK, den stellvertretenden Generaldirektor des Unternehmens Dmitrij Kiseljow und den Journalisten Jewgenij Popow ein. Anlass der Klage ist der Dokumentarfilm"Effekt Braudera" (dt: "Der Browder-Effekt"), in dem Nawalnyj als bezahlter Agent des britischen Geheimdienstes dargestellt wird.
27.4.2016 Der Vorsitzende der"Forschrittspartei", Alexej Nawalnyj, und der Vorsitzende der Partei "Demokratischen Wahl", Wladimir Milow, erklären den Austritt ihrer Parteien aus der "Demokratischen Koalition" mit der Oppositionspartei "Parnas". Anlass ist der Streit zwischen den Koalitionsmitgliedern und dem Parnas-Vorsitzenden Michail Kasjanow über die Bedingungen der Vorwahlen und die Besetzung des Spitzenplatzes der Kandidatenliste.
28.4.2016 Im zweiten Anlauf gelingt der Start der Trägerrakete "Sojuz-2.1a" vom neuen russischen Weltraumbahnhof "Wostotschnyj" im Amur-Gebiet.
28.4.2016 Die Preisverleihung des von der Menschenrechtsorganisation"Memorial" veranstalteten Schülerwettbewerbs "Der Mensch in der Geschichte", an der auch die Autorin Ljudmila Ulizkaja teilnimmt, wird von der nationalistischen Organisation "Nationale Befreiungsbewegung" (NOD) gestört. Rund 20 Aktivisten der NOD skandieren u. a. "National-Verräter" , bewerfen die Teilnehmer mit Eiern und begießen sie mit grüner Flüssigkeit.
29.4.2016 Vertreter der russischen und der US-amerikanischen militärischen Führung einigen sich auf eine Feuerpause für einige Landesteile Syriens. In Damaskus soll die Feuerpause 24 Stunden gelten, in Latakia 72 Stunden. Für die syrische Stadt Aleppo wird vorläufig keine Einigung erzielt.
29.4.2016 Die Nato kündigt an, dass sie eine Verstärkung ihrer militärischen Präsenz in den an Russland angrenzenden Mitgliedsstaaten plant. Insgesamt sollen rund 4.000 Soldaten nach Polen und in die Länder des Baltikums verlegt werden. Zwei Bataillone sollen durch die USA, und eins jeweils von Deutschland und Großbritannien bereitgestellt werden. Die endgültige Entscheidung darüber fällt auf dem Nato-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli 2016.
30.4.2016 In Moskau gründen Fernfahrer die Gewerkschaft "Vereinigung der Fernfahrer Russlands" (OPR) zum Kampf gegen das Mautsystem "Platon". An dem Gründungskongress nahmen rund 300 LKW-Fahrer aus 31 Regionen Russlands teil.
30.4.2016 Präsident Wladimir Putin verleiht vier Männern und einer Frau den Titel "Held der Arbeit der Russischen Föderation". Ausgezeichnet wurden der Sänger und Duma-Abgeordnete Iosif Kobson, der Leiter des Ölunternehmens "Surgutneftegaz", Wladimir Bogdanow, der leitende Schäfer der Agargenossenschaft "Zokto-Changil", Dalaj Gungajew, der Generaldirektor des Konstrukteursbüros "Nowator", Pawel Kamnew, und die Lehrerin Ljudmila Kornilowa.
1.5.2016 In Moskau nehmen rund 100.000 Menschen an dem Demonstrationszug der Gewerkschaften auf dem Roten Platz teil. Die Gewerkschaften fordern die Erhöhung der Löhne und eine Nichtanhebung des Renteneintrittsalters.
1.5.2016 Linke und feministische Gruppen demonstrieren in Moskau gegen Homophobie, Sexismus und Faschismus. Während der Demonstration werden elf Personen festgenommen.
1.5.2016 Den"Bikern" der Gruppe "Nachtwölfe" die von Moskau nach Berlin fahren, um dort am 9. Mai den "Tag des Sieges" zu begehen, wird an der polnischen Grenze die Einreise verweigert.
2.5.2016 Mit der Unterzeichnung durch Präsident Wladimir Putin tritt ein Gesetz über die Vergabe von Land an die Bürger im Fernöstlichen Föderalbezirk in Kraft. Gemäß diesem Gesetz können die Bürger einmalig und zunächst für fünf Jahre einen Hektar Land unentgeltlich erhalten.
2.5.2016 Mit der Unterzeichnung durch Präsident Wladimir Putin tritt ein Gesetz in Kraft, das den Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung durch ausländische Flüchtlinge vereinfachen soll.
3.5.2016 Außenminister Sergej Lawrow und der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, führen angesichts der erneut eskalierten Kämpfe in Aleppo Gespräche über eine Waffenruhe in der Stadt.
4.5.2016 Verteidigungsminister Sergej Schojgu erklärt, dass Russland an seiner westlichen Landesgrenze drei neue Divisionen zur Abwehr gegen die Nato schaffen will.
4.5.2016 Russland und die Ukraine führen anlässlich der kommenden Gedenkwoche übergangsweise ein vereinfachtes System für den Grenzübertritt von Bewohnern der Grenzregionen ein, damit diese die Gräber ihrer Verwandtschaft im jeweils anderen Land besuchen können.
5.5.2016 Im Gebiet Tjumen werden in mehreren Orten 390 Menschen wegen Hochwasser evakuiert
5.5.2016 Die russische Zentralbank entzieht den Bankhäusern "Mostransbank" und "El-Bank" die Lizenz.
5.5.2016 Nachdem sich herausgestellt hat, dass der Fehlstart der Trägerrakete "Sojus-2.1.a" am 27.4.2016 auf einen Produktionsfehler zurückgeht, reicht der für die Entwicklung des Steuerungssystems für Raketentechnik verantwortliche Direktor Leonid Schalimow seinen Rücktritt ein.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten