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Chronik: 3. – 16. Juni 2016

Russland-Analysen Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 3. – 16. Juni 2016

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Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 03. bis zum 16. Juni 2016.

3.6.2016 Das Gericht des Moskauer Presnenskij-Rayons verurteilt Sergej Drobysch, den ehemaligen Generaldirektor einer Sparte von"Oboronserwis", das dem Verteidigungsministerium untersteht, wegen der Weiterleitung von Bestechungsgeldern zu einer Haftstrafe von vier Jahren Strafkolonie unter strengen Bedingungen.
4.6.16 Außenminister Sergej Lawrow erklärt in einem Fernsehinterview das Einverständnis der russischen Regierung, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) bei ihrem Einsatz im Osten der Ukraine zur Selbstverteidigung mit Waffen ausgerüstet sein können.
5.6.2016 Der Minister für Informationstechnologien und Kommunikation der Region Perm, Jewgenij Balujew, wird vom Inlandsgeheimdienst FSB wegen Korruptionsverdacht festgenommen.
6.6.2016 Die Russische Anti-Doping-Agentur (RUSADA) verhängt gegen neun russische Sportler Sperren von zwei bis acht Jahren.
6.6.2016 In St. Petersburg nehmen mehr als 400 Personen an einer Kundgebung gegen die geplante Benennung einer Brücke nach dem ehemaligen Präsidenten der Tschetschenischen Republik, Achmat Kadyrow, teil. Unter den Teilnehmern sind u. a. der stellvertretende Vorsitzender der Partei "Parnas", Ilja Jaschin, Abgeordnete der Gesetzgebenden Versammlung St. Petersburg und Vertreter der Kommission für Ortsnamen.
7.6.2016 In Polen beginnt nahe der Stadt Torun das Militärmanöver "Anakonda", an dem 24 Nato-Staaten und auch Georgien und die Ukraine beteiligt sind. Laut dem polnischen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz sei das Ziel des Manövers, die Verteidigungsfähigkeit der Allianz an ihrer Ostflanke zu testen. Insgesamt werden 3000 Fahrzeuge und Panzer, 105 Flugzeuge und Hubschrauber, zwölf Schiffe und 31.000 Soldaten an der Übung teilnehmen.
7.6.2016 Präsident Wladimir Putin empfängt Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Gesprächen in Moskau. Thema der Zusammenkunft ist unter anderem die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder. Außerdem unterzeichnen Putin und Netanjahu ein Abkommen, das russisch-jüdischen Migranten, die vor 1992 nach Israel ausgewandert sind, einen Rentenanspruch in Russland sichern soll.
8.6.2016 Das Anti-Doping-Komitee des Tennis-Weltverbands ITF sperrt die Tennisspielerin Maria Scharapowa für zwei Jahre wegen Dopings.
8.6.2016 Das Gericht des Moskauer Meschtschanskij-Rayons verurteilt den Aktionskünstler Pjotr Pawlenskij zu einer Geldstrafe von einer halben Million Rubel, weil er im November vergangenen Jahres die Eingangstür des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB am Lubjanka-Platz in Moskau in Brand gesteckt hatte. Zusätzlich muss Pawlenskij rund eine halbe Million Rubel für Reparaturkosten zahlen.
8.6.2016 Die ARD sendet die Dokumentation"Geheimsache Doping – Showdown für Russland", in der Belege präsentiert werden, die darauf hinweisen, dass der russische Sportminister Witalij Mutko an der Vertuschung eines Dopingvergehens im Profifußball beteiligt gewesen sei. Witalij Mutko weist die Vorwürfe zurück und sieht darin den Versuch der Einflussnahme auf die Entscheidung des Weltleichtathletikverbands IAAF über die Suspendierung des russischen Leichtathletik-Verbandes.
9.6.2016 Im Großraum Moskau verunglückt ein Kampfjet des Typ SU-27 bei einer Luftschau zur feierlichen Eröffnung eines Pilotendenkmals. Der Pilot des Flugzeugs kommt beim Absturz ums Leben.
10.6.2016 Das Gericht des Leninskij-Rayons von Kostroma verurteilt den Leiter der Petersburger Abteilung der Oppositionspartei Parnas, Andrej Piwowarow, zu einer Geldstrafe von 1,5 Millionen Rubel, da er zurÜberprüfung von Wählerunterschriften polizeiliche Daten verwendet und dafür einen Polizisten bestochen habe. Das Gericht beschließt zudem, dass Piwowarow anderthalb Jahre kein öffentliches Amt ausüben und somit nicht zu den anstehenden Wahlen antreten darf.
10.6.2016 Der Fernsehsender"Rossija 1" sendet einen sechsminütigen Beitrag, in dem der Journalist Hajo Seppelt, Autor der Dokumentation "Geheimsache Doping – Showdown für Russland" von der russischen Journalistin Olga Skabejewa in seinem Hotelzimmer zur Dopingkrise in Russland interviewt wird. Der Beitrag zeigt Szenen des Interviews, in denen dieses in eine Auseinandersetzung eskaliert, an dessen Ende Seppelt das russische Fernseh-Team des Hotelzimmers verweist. Laut Seppelt habe eine gezielte Provokation während des Interviews stattgefunden. Der WDR prüft nun juristische Schritte gegen Rossija 1, weil das Interview trotz einer direkt erfolgten Unterlassungsverfügung ausgestrahlt wurde.
11.6.2016 Vor dem Spiel England gegen Russland bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich kommt es in Marseille zu schweren Ausschreitungen zwischen englischen und russischen Fangruppen. Die Gewalt setzt sich während des Spiels fort, als russische Zuschauer auf in benachbarten Blöcken sitzende englische Fans zustürmen und diese attackieren.
12.6.2016 Nach den schweren Ausschreitungen russischer Hooligans am Vortag im Stadion von Marseille, eröffnet die Europäische Fußball-Union UEFA ein Disziplinarverfahren gegen den russischen Fußballverband.
12.6.2016 In vielen Regionen Russlands finden Feierlichkeiten zum"Tag Russlands" statt. Im Kreml findet zu diesem Anlass die feierliche Verleihung von Staatspreisen statt, bei der Präsident Vladimir Putin Auszeichnungen in den Bereichen Literatur und Kunst, Wissenschaft, Technologie sowie geistige Errungenschaften überreicht.
13.6.2016 Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein südkoreanischer Amtskollege Yun Byung-se unterzeichnen einen Aktionsplan für 2016–2017 über die Zusammenarbeit der beiden Länder, u. a. zur Terrorismusbekämpfung, in der Arktis, zur Informationssicherheit und in der Nordkorea-Frage.
14.6.2016 Die Disziplinarkommission der UEFA verurteilt den russischen Fußballverband wegen der schweren Ausschreitungen während des EM-Spiels Russland gegen England zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro und einem Ausschluss vom Turnier auf Bewährung.
14.6.2016 Unbekannte schlagen den Leiter des Regionalverbands Uljanowsk der Oppositionspartei"Parnas" Aleksandr Bragin brutal zusammen. Bragin wird mit einem Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus eingeliefert.
14.6.2016 Die in Russland wegen Spionage bzw. Vorbereitung eines Terroranschlags verurteilten Jurij Soloschenko und Gennadij Afanasjew werden von Russland gegen die in der Ukraine des Separatismus beschuldigten Ukrainer Jelena Glischtschinskaja und Witalij Didenko ausgetauscht.
15.6.2016 Der Föderationsrat stimmt einer Gesetzesänderung zu, die die Tätigkeit von Nachrichten-Aggregatoren (wie z. B. "Google News") stärker reguliert. Dem neuen Gesetz zufolge haften Nachrichten-Aggregatoren mit mehr als einer Million täglicher Nutzer für den Inhalt der verbreiteten Informationen, essei denn es handelt sich um eine wortwörtliche Wiedergabe von Material, das von registrierten Pressekanälen publiziert wurde.
16.6.2016 Beginn des alljährlichen Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums. Im Rahmen des Forums spricht Präsident Vladimir Putin mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, über die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Russlands zur Europäischen Union und über die Lage in derUkraine und in Syrien.
16.6.2016 Der Gouverneur St. Petersburgs Georgij Poltawtschenko unterzeichnet den Beschluss, dass die neu errichtete und bisher namenlose Brücke über den Dudergofskij-Kanal nach dem ehemaligen Präsidenten Tschetscheniens Achmat Kadyrow benannt wird.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten