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Chronik: 21. Oktober – 3. November 202016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 21. Oktober – 3. November 202016

/ 4 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 21. Oktober bis zum 03. November 2016.

21.10.2016 Bei einem Hubschrauberabsturz nahe der Stadt Nowyj Urengoj im Autonomen Bezirk der Jamal-Nenzen kommen 19 Menschen ums Leben. An Bord des Hubschraubers vom Typ Mi-8 waren Arbeiter eines Subunternehmers desÖlkonzerns "Rosneft".
21.10.2016 Der russische Generalstab teilt mit, dass die Feuerpause in der syrischen Stadt Aleppo um einen Tag verlängert wird. Sie soll nun am 22.10. um 19 Uhr enden.
22.10.2016 Präsident Wladimir Putin ersetzt Tatjana Woronowa, die Leiterin der Abteilung für Innenpolitik der Präsidialadministration durch Andrej Jarin.
23.10.2016 Der russische Energieminister Aleksandr Nowak und sein Amtskollege aus Saudi Arabien verständigen sich während eines Treffens auf eine Vertiefung der technologischen Zusammenarbeit beider Länder auf dem Energiemarkt und über eine Reihe von gemeinsamen Projekten, deren Inhalt in der nächsten Zeit bekannt gegeben werden soll.
23.10.2016 In der Stadt Nishnij Nowgorod erschießen Sicherheitsbeamte zwei mutmaßliche Terroristen, die laut offizieller Angaben bei einer Autokontrolle das Feuer eröffnet haben. Einige Tage darauf erklärt sich nach Angaben der "SITE Intelligence Group" die Terrormiliz "Islamischer Staat" für den Angriff verantwortlich.
24.10.2016 Konstantin Rajkin, Leiter des Theaters"Satirikon" in Moskau, hält auf dem Kongress der russischen Theaterschaffenden eine Rede, in der er auf Zensur und staatliche Einflussnahme im russischen Kultur- und Kunstbetrieb aufmerksam macht und die Zunahme von Angriffen auf die Freiheit der Kunst kritisiert.
24.10.2016 Die Zeitung"Kommersant" berichtet unter Bezug auf einen Teilnehmer einer Versammlung von Prorektoren russischer Hochschulen, dass an russischen Universitäten im Auftrag der Regierung eine geheime Studie zum Protestpotenzial unter Studenten und Professoren durchgeführt wird. Der Pressesprecher des Präsidenten Dmitrij Pekow weist diese Meldung als falsch zurück.
26.10.2016 Präsident Wladimir Putin nimmt in Jalta am regionalen "Aktionsforum" ("Forum dejstwij") der Allrussischen Volksfront teil. Auf der Tagesordnung stehen die Energie- und Gasversorgung, die Entwicklung des agroindustriellen Komplexes sowie weitere wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven der Krim.
26.10.2016 Das russische Verteidigungsministerium dementiert, dass es eine Anfrage zur Betankung russischer Kriegsschiffe in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika gestellt habe. Das spanische Außenministerium hatte zuvor erklärt, es werde eine russische Anfrage zur Betankung prüfen. Die spanische Haltung hatte in der NATO massive Kritik ausgelöst.
26.10.2016 Das Gericht des Twerskij-Rayons in Moskau verurteilt das unabhängige Meinungsforschungsinstitut "Lewada-Zentrum" zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubel, da es sich nicht selbst als "ausländischer Agent" hatte registrieren lassen.
27.10.2016 Das Moskauer Stadtgericht verurteilt den ehemaligen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums Andrej Beljajew wegen Hochverrats zu 12 Jahren Strafkolonie mit strengen Haftbedingungen. Die Verhandlung fand unter Ausschluss derÖffentlichkeit statt.
27.10.2016 Russland weist Vorwürfe zurück, an dem Luftangriff auf eine Schule in der syrischen Provinz Idlib im Nordwesten des Landes beteiligt gewesen zu sein, bei dem am Vortag 35 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte syrische oder russische Kampfflugzeuge für die Attacken verantwortlich gemacht.
28.10.2016 Russland kann bei der Wahl zur Neubesetzung des UN Menschenrechtsrats in New York seinen Sitz nicht behalten. In der Osteuropagruppe erhalten Ungarn und Kroatien jeweils einen der neu zu besetzenden Sitze. Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen dazu aufgerufen, Russland wegen seiner Rolle im Syrienkonflikt, nicht mehr in das UN-Gremium zu wählen.
28.10.2016 Eine Reihe von Intellektuellen und Menschenrechtlern unterzeichnen einet offenen Brief, in dem sie dem Regisseur Konstantin Rajkin ihre Solidarität aussprechen, der zuvor in einer Rede eine zunehmende Zensur der Kunst kritisiert und damit eine heftige Debatte ausgelöst hatte.
28.10.2016 Die US-amerikanische Staatsanwaltschaft erklärt, dass die Untersuchungen zum Tod Michail Lesins abgeschlossen sind. Dem Untersuchungsbericht zufolge ist Lesin nicht durch Fremdeinwirkung gestorben, sondern infolge mehrerer Stürze in seinem Hotelzimmer, die auf einen erhöhten Alkoholkonsum zurückgeführt werden. Damit widerspricht sie Spekulationen, es habe sich um einen politischen Mord gehandelt. Lesin war von 1999–2004 Medienminister, 2005–2008 Berater des Präsidenten und 2014–2015 Generaldirektor der "Gazprom Media"-Holding gewesen.
29.10.2016 Rund 200 Menschen nehmen in Moskau an einer Protestaktion von Veteranen und pensionierten Armeeangehörigen teil und fordern die sichere Versorgung ehemaliger Armeeangehöriger mit Wohnraum.
29.10.2016 Rund 200 Menschen gedenken in Moskau der Opfer des stalinistischen Terrors in den 1930er Jahren. Während der Gedenkveranstaltung werden Namen der Opfer verlesen. Organisiert wird die Gedenkfeier von der Organisation Memorial.
31.10.2016 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Gesetz, mit dem das Abkommen mit den USA zur Beseitigung von atomwaffenfähigem Plutonium ausgesetzt wird. Das Gesetz, das am 19.10. 202016 in der Duma verabschiedet worden war, tritt damit in Kraft.
31.10.2016 Präsident Wladimir Putin entlässt vier Generäle des Innenministeriums: den Assistenten des Innenministers, Generalmajor Andrej Grankin, den Leiter des Innenministeriums Baschkortostans, Generalmajor Michail Sakomaldin, den Hauptinspektor des Innenministeriums, Generalleutnant Jewgenij Martynow, sowie den Ersten Stellvertretenden Oberbefehlshaber der Inlandsstreitkräfte, Alexandr Butin. Im Zuge des gleichen Erlasses wird zudem der Staatsanwalt des Leningrader Gebiets, Stanislaw Iwanow, entlassen.
31.10.2016 Auf Anordnung des Präsidenten Petro Poroschenko tritt eine um 335 Personen und 20167 Organisationen aus Russland erweiterte Sanktionsliste der Ukraine in Kraft.
01.11.2016 Die Zeitung"Medusa" veröffentlicht einen Brief des inhaftierten Oppositionellen Ildar Dadin, in dem dieser über von der Lagerleitung angeordnete Prügel und Folter in der Haft berichtet. Das Untersuchungskomitee leitet daraufhin eine Untersuchung ein. Dardin war wegen nicht genehmigter Demonstrationen zu drei Jahren Straflager verurteilt worden und befindet sich derzeit in der Strafkolonie IK-17 in der Republik Karelien.
02.11.2016 Die Immobilienabteilung der Moskauer Stadtverwaltung schließt ohne Vorankündigung das Moskauer Büro der Menschenrechtsorganisation "Amnesty International". Die Räume werden über Nacht versiegelt. Laut Behördenangaben ist die Organisation bei der Miete im Zahlungsrückstand und habe mehrere schriftliche Mahnungen ignoriert. Die Organisation bestreitet dies.
02.11.2016 Präsident Wladimir Putin ordnet erneut eine Feuerpause in der syrischen Stadt Aleppo an, die am 4. November von 9 bis 19 Uhr gelten soll.
03.11.2016 Die Duma verabschiedet dritter Lesung ein Anti-Doping-Gesetz, das den Dopingmissbrauch im Sport sanktionieren soll und auch Haftstrafen dafür einführt.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch aufExterner Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten