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Chronik: 2. – 15. Dezember 2016

Russland-Analysen Wissenschaftsfreiheit (15.07.2022) Analyse: Russische Wissenschaft und der Krieg in der Ukraine Kommentar: Der Krieg in der Ukraine: Positionen und die Zukunft der russischen Universitäten Analyse: Akademische Unfreiheit Statistik: Wissenschaftsfreiheit in Russland (Daten von Scholars at Risk und Varieties of Democracy (V-Dem)) Analyse: Die Zerstörung der akademischen Freiheit und der Sozialwissenschaften in Russland Dokumentation: Der Bologna-Prozess in Russland nach Beginn des russisch-ukrainischen Krieges Dokumentation: Erklärung der Russländischen Rektorenkonferenz Dokumentation: Russlands Wissenschaftler*innen protestieren – Offene Briefe gegen den Krieg Dokumentation: Wissenschaftskooperation mit Kolleg*innen aus Russland und Belarus Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 2. – 15. Dezember 2016

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Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 2. bis zum 15. Dezember 2016.

2.12.2016 Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry einigen sich bei einem Treffen in Rom auf die Wiederaufnahme von Krisengesprächen in Genf, bei denen über Fristen für einen Abzug bewaffneter Gruppen aus Ost-Aleppo und über humanitäre Hilfe gesprochen werden soll.
2.12.2016 Präsident Wladimir Putin empfängt in St. Petersburg den japanischen Außenminister Fumio Kishida, der sich im Rahmen eines dreitägigen Besuchs in Russland aufhält.
2.12.2016 Die Zentralbank Russlands teilt mit, dass unbekannte Hacker insgesamt zwei Milliarden Rubel mittels gefälschter Zugangscodes von Konten gestohlen habe. Der genaue Zeitpunkt des Angriffs konnte zunächst nicht festgestellt werden. Nach Angaben des Inlandsgeheimdienstes FSB seien zudem weitere Cyberangriffe auf das russische Bankensystem vereitelt worden.
3.12.2016 Außenminister Sergej Lawrow und sein japanischer Amtskollegen Fumio Kishida sprechen bei einem Treffen in Moskau über den anstehenden Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Tokio. Außerdem wird der Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Tokio und Moskau thematisiert, der seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges formal noch aussteht.
3.12.2016 In Dagestan töten russische Sicherheitskräfte während eines Spezialeinsatzes in einem Vorort von Machatschkala Rustam Aselderow, ein Führungsmitglied der Terrormiliz "Islamischer Staat", sowie vier seiner Mitkämpfer. Aselderow soll dem FSB zufolge hinter den Terroranschlägen 2013 in Wolgograd stecken.
5.12.2016 Russland und China legen im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen eine UN-Resolution ein, in der ein siebentägiger Stopp aller Angriffe in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo gefordert wird.
5.12.2016 Vor der syrischen Küste stürzt erneut ein russischer Kampfjet des Typs SU-33 bei dem Versuch ab, auf dem Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" zu landen. Der Pilot rettet sich mit einem Schleudersitz und ist laut offiziellen Angaben unverletzt. Dies ist der zweite Unfall dieser Art innerhalb weniger Wochen.
5.12.2016 Nach Meldungen von TASS beschießen Kämpfer der Opposition ein provisorisches Krankenhaus in der Nähe der umkämpften syrischen Stadt Aleppo. Dabei werden zwei Krankenpflegerinnen aus Russland getötet. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, erklärt, die USA, Großbritannien, Frankreich undanderen Staaten, die Terroristen unterstützen würden, seien für diesen Angriff mitverantwortlich.
6.12.2016 Präsident Wladimir Putin setzt per Erlass eine neue Doktrin zur Informationssicherheit in Kraft, die insbesondere auf den Schutz Russlands vor Hackerangriffen ausgerichtet ist.
6.12.2016 Alexandr Sorokin, Oberermittler für besonders wichtige Angelegenheiten des Strafermittlungskomitees, wird wegen Verdachts auf Annahme von Bestechungsgeldern in Höhe von 50.000 Dollar festgenommen.
7.12.2016 In Moskau und im Moskauer Umland nehmen Sicherheitsbeamte 25 Personen fest, die des Extremismus und Terrorismus verdächtigt werden.
7.12.2016 In Inguschetien wird der Leiter des Zentrums für Extremismusbekämpfung des Innenministeriums für Inguschetien , Timur Chamchoje, wegen Verdachts auf Beteiligung an einem Raubüberfall festgenommen.
8.12.2016 Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry besprechen im Vorfeld des Außenministertreffens der Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg die Lage in der syrischen Stadt Aleppo. Dabei geht es insbesondere um mögliche Maßnahmen zur Wiederherstellung des Waffenstillstandes und die Bereitstellung humanitärer Hilfe.
8.12.2016 Die syrische Armee stellt nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow ihre Angriffe in Ost-Aleppo vorübergehend ein. Zivilisten sollen während dieser Zeit in Sicherheit gebracht werden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte widerspricht dieser Darstellung und meldet, dass die Gefechte fortgesetzt würden.
8.12.2016 Der Chefermittler der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), Richard McLaren, präsentiert in London den zweiten Teil seines Berichts über staatlich gestütztes Doping in Russland. Darin wird festgestellt, dass mehr als tausend Sportler in 30 verschiedenen Sportarten mit Doping in Verbindung stehen sollen, darunter zwölf Sportler, die während der Olympischen Spiele in Sotschi Medaillen gewonnen haben. Das russische Sportsministerium weist die Vorwürfe einer staatlichen Unterstützung des Dopings zurück.
9.12.2016 Der Regisseur und Leiter der russischen Kulturstiftung Nikita Michalkow kritisiert während einer Anhörung vor dem Föderationsrat die Tätigkeit des Jelzin-Zentrums in Jekaterinburg und bezeichnet dessen Programm als nicht objektive Wiedergabe der Geschichte und destruktiv für die nationale Identität.
9.12.2016 Der Leiter der 17. Abteilung der Hauptverwaltung für innere Sicherheit des Innenministeriums (GUSB MVD), Jurij Timtschenko, wird wegen Verdachts auf den Erhalt von Bestechungsgeldern im Wert von 50 Millionen Rubel in St. Petersburg festgenommen.
10.12.2016 Die Organisation erdölexportierender Staaten (OPEC) einigt sich mit einer Reihe Nichtmitgliedsstaaten auf einer Konferenz in Wien darauf, deren Ölförderung um rund 558.000 Barrel pro Tag zu reduzieren. Für Russland ergibt sich aufgrund einer früheren Einigung über eine Reduzierung von 1,2 Mio. Barrel pro Tag durch die Mitgliedsstaaten eine Reduzierung von 300.000 Barrel pro Tag
11.12.2016 Vier Unbekannteüberfallen in der Nacht zum 11. Dezember in Otradnyj im Gebiet Samara den Leiter der Polizeiabteilung der Stadt, Dmitrij Baschurkin, und seine Frau auf ihrem Nachhauseweg. Baschurkin wird mit schweren Verletzungen im Krankenhaus behandelt, seine Frau erliegt ihren Verletzungen noch vor Ort.
12.12.2016 Das Moskauer Wirtschaftsgericht gibt der Klage des staatlichen Mineralölkonzerns Rosneft statt, der das Verlagshaus RBK wegen Rufschädigung verklagt hatte. Die Geldstrafe wird auf 390.000 Rubel festgesetzt. Rosneft hatte mehr als drei Milliarden Rubel Schadensersatz gefordert. Anlass war ein Zeitungsartikel vom 11. April, in dem RBK über die bevorstehende Teilprivatisierung des Ölkonzerns Rosneft berichtet hatte und nahelegte, dass die Konzernführung unter Setschin eine Übermacht des Mitaktionärs BP in dem strategisch wichtigen Konzern Rosneft verhindern wolle.
13.12.2016 Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj erklärt auf seiner neuen Wahlkampf-Webseite, dass er bei den Präsidentschaftswahlen 2018 als Kandidat antreten wolle.
13.12.2016 Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witalij Tschurkin, erklärt, dass die syrische Armee die Stadt Aleppo vollständig unter ihre Kontrolle gebracht habe und nun humanitäre Hilfe bereitgestellt werden könne.
13.12.2016 Der Bob- und Skeleton-Weltverband (IBSF) entzieht Sotschi die Weltmeisterschaften vor dem Hintergrund der jüngsten Doping-Enthüllungen durch den zweiten Teil des Berichts des Chefermittlers der Welt-Antidoping-Agentur (WADA), Richard McLaren.
14.12.2016 Zum vierten Mal in Folge positioniert das Magazin Forbes Präsident Wladimir Putin in seinem Ranking als mächtigsten Mann der Welt.
14.12.2016 Ein Gericht in Amsterdam entscheidet, dass die an das Archäologiemuseum der Universität Amsterdam im Jahr 2014 ausgeliehenen Kunstwerke aus dem Besitz von vier Museen auf der Krim an die Ukraine zurückgegeben werden sollen. Zuvor hatten sowohl Russland als auch die Ukraine Anspruch auf die Kunstwerke erhoben.
15.12.2016 Der russische Präsident Wladimir Putin reist für zweitägige Gespräche nach Japan. Thema ist unter anderem der jahrzehntealte Streit um die Kurilen-Inseln sowie eine Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation beider Länder.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten