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Evgeniya Bakalova vom Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS) über die aktuelle Ausgabe der Russland-Analyse.
Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
Russlands Präsident Wladimir Putin während einer Sitzung des OVKS-Sicherheitsrats in Sotschi. (© picture-alliance/dpa, RIA Novosti/O.R.)
Das Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS) freut sich, Teil des neukonstituierten Publikationskonsortiums der Länder-Analysen zu sein und das Redaktionsteam ergänzen zu dürfen. Die erste vom IOS maßgeblich mitgestaltete Ausgabe widmet sich regionalen Organisationen in Eurasien und nimmt zwei Bereiche in den Blick: die wirtschaftliche Integration am Beispiel der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und die institutionalisierte politisch-militärische Kooperation am Beispiel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Beide Organisationen werden zumeist als ineffektiv und schlichtweg irrelevant und/oder als rein machtpolitisches Projekt Russlands angesehen. Mit diesen vermeintlich selbstverständlichen Annahmen und Wertungen setzen sich die Beiträge in dieser Ausgabe kritisch auseinander.
Alexander Libman stellt in seinem Beitrag zur EAWU fest, dass gerade für Russland die unmittelbaren Mitgliedschaftsvorteile alles andere als einleuchtend sind. Zudem haben die kollektiven Organe der Organisation bereits Entscheidungen getroffen, die der russischen Position zuwiderliefen (siehe dazu auch den Beitrag von Ann-Sophie Gast zu Kirgistans Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion in der aktuellen Ausgabe der Zentralasien-Analysen vom 29. März 2018). Die EAWU verfügt somit durchaus über Funktionalität und eine selbstständige institutionelle Struktur. Obwohl die EAWU als Regionalorganisation im Bereich der wirtschaftlichen Integration mehr als ihre Vorgängerinnen erreicht hat, scheint Russland jedoch angesichts der Konflikte in der Ukraine und Syrien sowie der Spannungen in seinen Beziehungen zu den USA und zur EU langsam sein Interesse an diesem Integrationsprojekt zu verlieren.
Julija Nikitina konstatiert in ihrem Beitrag, dass die OVKS unter einer mangelnden Balance zwischen den militärischen Fähigkeiten ihrer Mitgliedsstaaten leidet. Ein Fakt, der die militärische Integration in die OVKS für Russland eher unattraktiv macht. Darüber hinaus fehlt es der Organisation an klaren gemeinsamen Werten und Zielen. Dennoch wäre es nicht angebracht, die OVKS als nutzlose Organisation abzuschreiben: Über die Jahre entstand institutionelles Wissen über Terrorabwehr, welches für die transregionale Kooperation, zum Beispiel im Rahmen der OSZE, nützlich sein könnte.
Beide Beiträge lassen das Fazit zu, dass in der Praxis sowohl die EAWU als auch die OVKS vor allem im Bereich der praktischen Kooperation auf den Arbeitsebenen derzeit ihr Potential und ihre Stärken entfalten.
Über den thematischen Fokus auf die regionale Integration in Eurasien hinaus stellen wir unseren Leserinnen und Lesern mit den Ergebnissen aktueller Umfragen zur öffentlichen Wahrnehmung des Falls Skripal in Russland nützliche Informationen und Perspektiven zu einem tagespolitisch relevanten Thema vor.
Wir wünschen Ihnen eine angenehme und informative Lektüre!
Evgeniya Bakalova (IOS)
zuständige Redakteurin