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Chronik: 14. – 27. Januar 2019

Russland-Analysen Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 14. – 27. Januar 2019

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Die Ereignisse vom 14. bis zum 27. Januar 2019 in der Chronik.

14.01.2019 Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 7. Dezember 2018 führt das Justizministerium eine Überprüfung der Menschenrechtsorganisation "Für Menschenrechte" unter der Leitung von Lew Ponomarjow durch. Die Überprüfung war im Dezember 2018 für die zweite Januarhälfte 2019 angekündigt worden. Bestandteil der Untersuchung sind unter anderem die finanziellen Transaktionen der vergangenen drei Jahre, die geförderten Projekte der Organisation sowie die personelle Situation. Auch die Menschenrechtsorganisation "Memorial" wird überprüft. Die Inspektion soll die Frage klären, ob "Memorial" die Voraussetzungen erfüllt, um in die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" aufgenommen zu werden.
14.01.2019 Japan und Russland nehmen Verhandlungenüber einen Friedensvertrag auf. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Ländern Unstimmigkeiten über den Status der Kurilen-Inseln im Pazifik. Bei einem Treffen mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Kono in Moskau nahm Außenminister Sergej Lawrow das Thema auf der Grundlage einer gegenseitigen Erklärung aus dem Jahr 1956 wieder auf.
14.01.2019 Die Menschenrechtsorganisation"LGBT Network", die sich für LGBT-Rechte einsetzt, gibt bekannt, dass seit Anfang des Jahres in Tschetschenien etwa 40 Angehörige der LGBT-Community festgenommen sowie mindestens zwei Menschen getötet worden seien. Die tschetschenische Regierung weist diese Vorwürfe zurück.
14.01.2019 In Schachty stürzen das achte und neunte Stockwerk eines Mehrfamilienhauses in Folge einer Gasexplosion ein. 140 Menschen werden evakuiert, es gibt ein Todesopfer. Vier Menschen werden vermisst.
15.01.2019 Bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Wohnhaus in Schachty am 14. Januar 2019 bergen Helfer drei weitere Tote. Die Zahl der Todesopfer erhöht sich damit auf vier. Ein Bewohner des Hauses wird noch vermisst.
15.01.2019 Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow und seine US-amerikanische Amtskollegin Andrea Thompson treffen sich in Genf zu Gesprächen über den Vertrag über atomare Abrüstung (INF). Die USA hatten im Oktober 2018 angekündigt, den im Jahr 1987 geschlossenen Vertrag ab dem 2. Februar 2019 auszusetzen, da Russland die Vereinbarungen wiederholt verletzt habe. Die russische Seite bekräftigte ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit und die Einhaltung des Vertrages. Die US-amerikanische Seite dagegen forderte die Zerstörung aller russischen Marschflugkörper vom Typ 9M729 sowie sämtliche zugehörige Ausrüstung.
16.01.2019 In Schachty wird bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Mehrfamilienhaus am 14. Januar 2019 die letzte vermisste Person tot geborgen. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer auf fünf.
17.01.2019 Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts"Lewada-Zentr" bedauern 45 % aller Russen den Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991. 24 % gaben an, sie seien unzufrieden mit den Ergebnissen der "Perestroika". Historische Ereignisse, auf die die Menschen in Russland stolz sind, sind der Sieg im "Großen Vaterländischen Krieg" (87 %), die führende Rolle Russlands in der Weltraumforschung (50 %) und die Annexion der Krim im Jahr 2016 (45 %).
17.01.2019 Etwa 125.000 Menschen begrüßen den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der christlich-orthodoxen Kathedrale des Heiligen Sava in Belgrad anlässlich seines Staatsbesuchs in Serbien. Themen des Besuchs sind unter anderem der Ausbau der Militärkooperation beider Länder und die Unterzeichnung verschiedener Wirtschaftsabkommen. Außerdem zeichnet Putin den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic mit dem Aleksandr-Newskij-Orden für dessen Verdienste um die serbisch-russischen Beziehungen aus.
19.01.2019 Die internationale Rating-Agentur "Standard & Poors" bewertet die Kreditwürdigkeit der Russischen Föderation erneut auf dem Niveau "BBB-". Eingeschränkt wird das Kreditniveau u. a. durch die strukturellen Schwächen der russischen Wirtschaft und die weitgehende Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten. Die Experten von "Standard & Poors" erwarten einen Anstieg des realen BIP im Jahr 2019 um 1,5 %.
21.01.2019 Die Europäische Union verhängt Sanktionen gegen eine Reihe von Personen, die ihrer Ansicht nach an der Entwicklung oder Verwendung chemischer Waffen im Zusammenhang mit der Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julija im März 2018 beteiligt waren. Es handelt sich hierbei um Anatolij Tschepiga und Aleksandr Mischkin, tatverdächtige Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, sowie dessen Leiter, Igor Kostjukow, und Stellvertreter, Wladimir Aleksejew. Die Sanktionen beinhalten ein Einreiseverbot in die EU sowie das Einfrieren von Vermögenswerten.
22.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich in Moskau mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe. Nach dem Gespräch betonen beide Seiten ihr Interesse, eine für beide Völker akzeptable Lösung im Streit um die Kurilen-Inseln zu finden und in einem Friedensvertrag festzuschreiben. Eine weitere Gesprächsrunde zwischen den Außenministern beider Länder ist für Februar geplant.
22.01.2019 Die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) gibt nach Abschluss ihres Audits bei der russischen Antidoping-Agentur (RUSADA) bekannt, dass sie keine weiteren Strafen gegen die RUSADA verhängen wird und von einer erneuten Suspendierung absieht. Die Suspendierung war im September 2018 unter der Voraussetzung aufgehoben worden, dass die RUSADA der WADA Zutritt zu ihren Labors und den vorhandenen Proben gewährt. Dieser Forderung war die RUSADA im Januar 10 Tage nach Ablauf der Frist nachgekommen.
23.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan treffen sich in Moskau zu Gesprächen über das weitere Vorgehen in der syrischen Grenzregion Idlib.
24.01.2019 Der ehemalige stellvertretende Energieminister Wjatscheslaw Krawtschenko wird in Moskau wegen Betrugsverdachts festgenommen. Der Inlandsgeheimdienst FSB durchsucht im Rahmen der Ermittlungen außerdem Krawtschenkos Wohnung. Krawtschenko war von 2013 bis 2018 stellvertretender Energieminister. Er trat im November 2018 von seinem Posten zurück.
24.01.2019 Die russische Statistikbehörde ("Rosstat") gibt bekannt, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Jahr 2018 zum fünften Mal in Folge gesunken sind. Entgegen der Prognosen der Regierung, die für 2018 einen Anstieg des Realeinkommens um 3,4 % erwartet hatte, sanken die Löhne um 0,2 % im Vergleich zum Vorjahr. Das durchschnittliche Monatsgehalt betrug 2018 43.400 Rubel (etwa 580 Euro).
26.01.2019 Anlässlich des 75. Jahrestags der Beendigung der Blockade St. Petersburgs durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg finden in der Stadt am Wochenende mehrere Gedenkfeiern statt. Während der Belagerung St. Petersburgs, damals noch Leningrad, kamen zwischen September 1941 und Januar 1944 mehr als eine Million Menschen ums Leben.
27.01.2019 Aus einer Ausstellung in der Tretjakow-Galerie in Moskau wird ein Gemälde des russischen Realisten Archip Kuindschi gestohlen. Der Dieb entwendete das Bild während des laufenden Betriebs. Laut einer Sprecherin des Innenministeriums habe das anwesende Sicherheitspersonal den Diebstahl über die Videoüberwachung beobachtet, sei jedoch nicht eingeschritten. Der Wertdes Gemäldes wird auf rund 175.000 Euro geschätzt. Dies ist bereits der zweite Vorfall in der Tretjakow-Galerie innerhalb eines Jahres. Im Mai 2018 beschädigte ein Besucher ein Gemälde Ilja Repins mit einem Metallpfosten.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten