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Wegen unerlaubten Drogenbesitzes wurde der Menschenrechtler Oyub Titiev in Tschetschenien zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Amnesty International übt Kritik an dem Verfahren.
Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
Der Menschenrechtler Oyub Titiev vor einer gerichtlichen Anhörung im russischen Schali im März 2019. (© picture alliance/AP Photo)
Am 18. März 2019 wurde Ojub Titijew, Leiter von Memorial Grosny, zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Die Russland-Analysen dokumentieren hier die Pressemitteilung von Amnesty International:
Tschetschenien: Amnesty kritisiert Justizfarce beim Verfahren gegen Menschenrechtler Oyub Titiev
BERLIN, 19.03.2019 – Zum gestrigen Urteil wegen angeblichen Drogenbesitzes gegen Oyub Titiev, dem Leiter des Büros des Menschenrechtszentrums Memorial, erklärt Peter Franck, Russlandexperte bei Amnesty International in Deutschland: "Was zu befürchten war, ist eingetreten. Heute hat das Stadtgericht von Schlali in Tschetschenien umgesetzt, was Ramsan Achmatowitsch Kadyrow, Präsident der russischen Teilrepublik, von ihm erwartet hat: Das Gericht hat den Menschenrechtler wegen unerlaubten Drogenbesitzes zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt."
Bereits wenige Tage nach der Festnahme des Václav-Havel-Preisträgers im Januar 2018 hatte Kadyrow im staatlichen Fernsehen behauptet, dass es sich bei Titiev um einen Drogenabhängigen handele. "Das Gericht hat keine Entlastungsbeweise zugelassen, aus denen sich eindeutige Hinweise hätten ergeben können, dass Titiev die Drogen bei einer Polizeikontrolle untergeschoben worden waren. Überaus zweifelhaften Belastungszeugen hat es dagegen geglaubt", sagt Franck.
"Fast zehn Jahre ist es inzwischen her, dass die Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa, die in Tschetschenien ebenfalls für Memorial gearbeitet hatte, Opfer eines nie aufgeklärten Mordes wurde. Mit dem heutigen Urteil beenden Polizei und Justiz nun die Arbeit ihres Kollegen Titiev", so Franck.
Geht es nach Kadyrow wird es bei Memorial keinen Nachfolger für Titiev geben. Tschetscheniens Präsident hatte sich im Sommer 2018 an die Strafverfolgungsbehörden gewandt und angekündigt, Sanktionen gegen Menschenrechtsverteidiger zu verhängen, weil sie angeblich "unser Volk daran hindern, in Frieden zu leben". Nach dem Ende des Prozesses gegen Oyub Titiev, so Kadyrow weiter, dürften diese Personen die Region nicht mehr betreten.
Quelle: Pressemitteilung von Amnesty International vom 21. März 2019; Externer Link: https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/russische-foederation-tschetschenien-amnesty-kritisiert-justizfarce-beim