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Chronik: 14. Mai – 2. Juni 2019 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 14. Mai – 2. Juni 2019

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Die Ereignisse vom 14. Mai 2019 bis zum 2. Juni 2019 in der Chronik.

14.05.2019 Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo trifft zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi ein. Thema der Gespräche war unter anderem die Situation in internationalen Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan und Venezuela. Außerdem wurdeüber Rüstungsfragen und Fragen der strategischen Sicherheit gesprochen.
14.05.2019 Die russische Staatsduma verabschiedet in dritter und letzter Lesung ein Gesetz, das die Befugnisse des russischen Rechnungshofes erweitert. Der Rechnungshof ist in Zukunft berechtigt, bei juristischen Personen sowie Tochtergesellschaften von StaatsunternehmenÜberprüfungen zur korrekten Verwendung staatlicher Subventionen durchzuführen.
14.05.2019 In Jekaterinburg protestieren mehrere hundert Menschen gegen den geplanten Bau einer Kirche in einer der Grünanlagen der Stadt. Die Proteste dauern seit dem 13.05.2019 an. Bei Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften wurden bisher etwa 40 Menschen verhaftet.
16.05.2019 Im Sawodskoj-Bezirksgericht in Kemerowo beginnt der Prozess zum Brand in einem Einkaufszentrum der Stadt am 25.03.2018. Angeklagt sind sieben Personen. Ihnen werden Fahrlässigkeit sowie Verstöße gegen die Brandschutzbestimmungen vorgeworfen. Bei dem Brand kamen 60 Menschen ums Leben, darunter 37 Kinder.
16.05.2019 Aufgrund der anhaltenden Proteste gegen den geplanten Kirchenbau in Jekaterinburg schlägt der russische Präsident Wladimir Putin die Durchführung einer Umfrage unter den Einwohnern der Stadt zu diesem Thema vor. Bei Protesten gegen den geplanten Bau wurden erneut 70 Personen festgenommen.
18.05.2019 Das deutsche Nachrichtenmagazin"Der Spiegel" veröffentlicht ein Video, das zeigen soll, wie der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache vor der österreichischen Bundestagswahl im Jahr 2017 mit einer angeblichen russischen Oligarchin über finanzielle Unterstützung für den Wahlkampf verhandelt. Strache gibt nachVeröffentlichung des Videos seinen Rücktritt bekannt.
20.05.2019 Die zehn Mitglieder der Politikredaktion und der stellvertretende Chefredakteur der Tageszeitung"Kommersant" reichen geschlossen ihre Kündigung ein. Vorangegangen war die Kündigung zweier Journalisten seitens "Kommersant". Diese wurde mit dem Verstoß gegen redaktionelle Standards begründet.
20.05.2019 Der Rechnungshof der Russischen Föderation gibt bekannt, dass die nationalen Ziele zur Armutsbekämpfung im Jahr 2019 nicht mehr erreicht werden können. Der Präsidialerlass vom Mai 2018 gibt das Erreichen eines nachhaltigen Wachstums der Realeinkommen und die Halbierung der Armutsquote bis 2024 vor. Im ersten Quartal 2019 sankendie Realeinkommen jedoch um 2,3 % gegenüber dem Vergleichszeitraum 2018. Um das Ziel der Halbierung der Armutsquote bis 2024 zu erreichen, müsste der Anteil der Bevölkerung mit einem Einkommen unter dem Existenzminimum im Jahr 2019 auf 10,5 % sinken. Ende 2018 betrug dieser Anteil noch 12,3 %.
21.05.2019 Derösterreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz entlässt den Innenminister Herbert Kickel (FPÖ) nach der Veröffentlichung eines Videos, das den Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Verhandlung mit einer angeblichen russischen Oligarchin für finanzielle Unterstützung im Bundestagswahlkamp2017 zeigt. Daraufhin treten alle fünf der FPÖ-Fraktion angehörenden Minister zurück. Kurz kündigt vorgezogene Neuwahlen für September an.
22.05.2019 Bei einem Referendum stimmen 58 % der Einwohner Jekaterinburgs gegen den Bau einer neuen Kirche im Park "Elektroapparat". Gegen den Bau der Kirche auf dem zentralen "Oktjabrskaja-Ploschtschad" stimmen 74 %. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte das Referendum angeregt, nachdem es tagelang massive Proteste gegen den Neubau gegeben hatte. Die Stadtverwaltung kündigte an, nun alternative Standorte zu ermitteln.
25.05.2019 Der Internationale Seegerichtshof der UNO verurteilt Russland zur Freilassung der bei einem Zusammenstoß zwischen der russischen und der ukrainischen Marine im Asowschen Meer im November 2018 verhafteten 24 ukrainischen Seeleute sowie zur Herausgabe der beschlagnahmten ukrainischen Kriegsschiffe. Außerdem sollen sowohl die russische als auch die ukrainische Seite bis zum 25. Juni einen Bericht über den Zwischenfall vorlegen. Das russische Außenministerium sieht die Zuständigkeit in diesem Fall nicht beim Internationalen Seegerichtshof und teilte mit, sich nicht an das Urteil gebunden zu fühlen. Russische Grenzschützer hatten die ukrainischen Seeleute am 25. November 2018 bei einem Vorfall im Asowschen Meer festgenommen. Begründet wurde dies damit, dass die ukrainischen Schiffe illegal in russische Hoheitsgewässer eingedrungen seien.
27.05.2019 In Bezug auf das Urteil des Internationalen Seegerichtshofs der UNO vom 25.05.2019 bekräftigt der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitrij Peskow die russische Position, dass der UN-Seegerichtshof in dieser Sache nicht zuständig sei.
27.05.2019 Bei Zusammenstößen zwischen privaten Sicherheitskräften und Protestierenden in der Oblast Archangelsk werden mehrere Protestierende verletzt. Die seit mehreren Monaten andauernden Proteste richten sich gegen die Errichtung einer Mülldeponie, auf der auch Abfälle aus Moskau entsorgt werden sollen.
28.05.2019 Das russische Außenministerium bestellt den Botschafter Spaniens ein. Zuvor hatte der designierte spanische Außenminister Josep Borrell in einem Interview erklärt, Russland stelle eine Bedrohung für Spanien dar.
28.05.2019 Der ehemalige kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew zeichnet den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem nach ihm selbst benannten Nasarbajew-Orden aus. Zur Begründung heißt es, Putin habe einen "besonderen Beitrag zur Vertiefung und Ausweitung der Zusammenarbeit" beider Länder geleistet.
29.05.2019 Generalstaatsanwalt Jurij Tschaika fordert, das NGO-"Agentengesetz" dahingehend zu verschärfen, dass auch diejenigen NGOs als "ausländische Agenten" deklariert werden können, die durch russische Organisationen finanziert werden, deren Gründer aus dem Ausland stammen.
29.05.2019 Robert Ashley, Leiter der US-amerikanischen"Defense Intelligence Agency", erklärt, Russland teste wahrscheinlich verdeckt Atomwaffen. Damit würde Russland den Kernwaffenteststopp-Vertrag verletzen.
30.05.2019 Das US-amerikanische Verteidigungsministerium schließt Russland ab dem 1. Januar 2023 von der Zusammenarbeit bei der Beförderung US-amerikanischer Satelliten ins All aus. Dies geschehe aus Gründen der Cybersicherheit. Die staatliche russische Weltraumorganisation "Roskosmos" erklärt, dies füge der russischen Raumfahrtindustrie keinen nennenswerten Schaden zu.
31.05.2019 In einer Umfrage des staatlichen Umfrageinstituts WZIOM geben 72,3 Prozent der Befragten an, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu vertrauen. Das Institut hatte für diese Umfrage seine Methodik geändert. Zuvor war die Frage offen gestellt worden, das heißt Befragte waren aufgefordert, Politiker zu nennen, denen sie vertrauen. Nach dieserMethode waren Putins Werte zuletzt bis auf 30,5 Prozent gefallen. Das Institut fragt nun direkt nach dem Vertrauen zu verschiedenen Politikern.
01.06.2019 Der US-Kongress legt ein Gesetzesprojekt vor, das Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen vorsieht, darunter auch Versicherungen, die sich am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen.
02.06.2019 Der russische Energiekonzern"Gasprom" gibt an, im Mai 2019 so viel Gas gefördert zu haben wie zu dieser Jahreszeit seit acht Jahren nicht mehr.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten