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Chronik: 30. Mai – 20. Juni 2020 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 30. Mai – 20. Juni 2020

/ 6 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 30. Mai bis zum 20. Juni 2020 in der Chronik.

30.05.2020 In der Stadt Sunsha ist das Regime der Konterrevolutionären Operation beendet worden, nachdem zwei Kämpfer nach einer Schießerei mit Sicherheitskräften liquidiert worden waren.
30.05.2020 Eine Kommission der Vereinten Nationen konnte keine Verstöße im Zusammenhang mit der Auslieferung von in Russland gedruckten Banknoten an die Zentralbank Libyens feststellen. Die Banknoten wurden auf Malta mit der Vermutung auf Falschgeld sichergestellt. "Gossnak", die russische staatliche Wertpapierdruckerei, die u. a. auch Banknoten druckt, stellte allerdings klar, dass die von der libyschen Zentralbank in Auftrag gegebenen Banknoten auf zwei verschiedenen leicht voneinander abweichenden Mustern basieren.
31.05.2020 Der Parteivorsitzende Dmitrij Medwedew hat die Durchführung der Online-Vorwahlen der Partei "Einiges Russland" gerechtfertigt. Die Durchführung über das Internet hat viele Ressourcen eingespart, mit denen stattdessen die Bevölkerung unterstütz werden könnte.
01.06.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin gibt bekannt, dass die Abstimmung über die geplante Verfassungsänderung am 01. Juli 2020 stattfinden wird. Diese war ursprünglich im April geplant, jedoch wegen der Coronavirus-Pandemie auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben worden. Eine Abstimmung per Briefwahl ist nicht vorgesehen. Die Verfassungsänderung sieht unter anderem die Nullsetzung der Amtszeiten Putins vor. Dies bedeutet, dass er bis 2036 im Amt bleiben könnte. Außerdem soll die Rolle des Präsidenten gestärkt werden und russisches Recht soll Vorrang vor internationalen Rechtsnormen bekommen. Gegen die geplanten Änderungen gibt es massive Kritik von der Opposition.
01.06.2020 Der russische Arbeitsminister Anton Kotjakow gibt bekannt, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Russland derzeit bei 2,9 Millionen liegt.
02.06.2020 Die Einfuhr von Treibstoffen ist in Russland vorübergehend verboten. Das Importverbot für Erdölprodukte gilt zunächst bis zum 01. Oktober 2020. Es betrifft Benzin, Diesel, Schiffsdiesel sowie Gasoline. Das Verbot wird mit dem Rückgang der Weltmarkpreise für Rohöl und des starken Rückgangs der Nachfrage nach Erdölprodukten begründet.
02.06.2020 Die Chefredakteurin des Radiosenders "Echo Moskwy", Tatjana Felgengauer, sowie der Radiomoderator Aleksandr Pljuschtschew wenden sich mit der Bitte um Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Polizeibeamten bei ihrer Verhaftung am 29. Mai 2020 an das Ermittlungskomitee. Die beiden Journalisten waren festgenommen worden, als sie in Moskau für einen Bericht über Streikposten recherchierten. Ihnen wird ein Verstoß gegen die aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus geltenden Hygienevorschriften vorgeworfen.
03.06.2020 Der russische Ölkonzern "Rosneft" schüttet insgesamt 191,5 Milliarden Rubel Dividende (etwa 2,5 Milliarden Euro) an seine Aktionäre aus.
03.06.2020 Im Fall des Austritts von 200.00 Tonnen Diesel aus dem Tanklager eines Wärmekraftwerks in Norilsk ruft der russische Präsident Wladimir Putin den nationalen Notstand aus und ordnet Maßnahmen zur Eindämmung an. Der Unfall ereignete sich am 29. Mai in einem vom russischen Rohstoffproduzenten "Nornickel" betriebenen Kraftwerk. Die russische Regierung erfuhr erst zwei Tage später von der Katastrophe.
05.06.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin gibt eine grundlegende Überarbeitung der Umweltgesetzgebung in Auftrag. Außerdem wird die russische Umweltaufsichtsbehörde ("Rosprirodnadsor") Inspektionen an Anlagen ähnlichen Typs wie in Norilsk durchführen. Damit sollen in Zukunft ähnliche Vorfälle wie der Zwischenfall in Norilsk am 29. Mai 2020 verhindert werden. Dort gelangten große Mengen Diesel aus einem Heizkraftwerk in die Umwelt. Die russische Regierung erfuhr erst zwei Tage später von dem Unglück. Die Aufräumarbeiten dauern noch an.
06.06.2020 Nach der Ausweisung zweier russischer Diplomaten aus der Tschechischen Republik am 05. Juni 2020 kündigt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, ähnliche Schritte an. Die Ausweisung der Diplomaten erfolgt aufgrund eines Vorfalls, der sich Anfang April 2020 ereignet haben soll. Medien berichteten damals, ein russischer Diplomat habe den Auftrag gehabt, unter anderem den Prager Bürgermeister zu vergiften. Die russische Seite dementierte die Berichte.
08.06.2020 Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ist erneut zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates des russischen Ölkonzerns "Rosneft" gewählt worden. Dies teilte das Unternehmen mit. Schröder hat diese Position seit September 2017 inne.
11.06.2020 Das Finanzministerium der Russischen Föderation gibt bekannt, dass das Haushaltsdefizit im Mai bei 655,77 Milliarden Rubel (etwa 8,3 Milliarden Euro) lag. Die Einnahmen beliefen sich auf 888,9 Milliarden Rubel (etwa 11,3 Milliarden Euro). Dies ist der schlechteste Wert der vergangenen vier Jahre. Grund für das Defizit sind die aufgrund der Covid-19-Quarantänebeschränkungen rückläufigen Einnahmen sowie die sinkenden Einnahmen aus der Ausfuhr von Erdöl und Erdgas.
12.06.2020 Mit einer feierlichen Zeremonie nimmt die Nordflotte in Sewerodwinsk ein neues Atom-U-Boot in Betrieb.
12.06.2020 Aus Anlass des russischen Nationalfeiertags "Tag Russlands" nimmt Präsident Wladimir Putin an einer Zeremonie auf dem Poklonnaja Gora (dt. Poklonnaja Hügel) teil. Nach dem Hissen der Nationalflagge überreicht der Präsident verschiedenen Personen die Auszeichnung "Held der Arbeit". Putin nimmt ohne die in Moskau eigentlich vorgeschriebene Schutzkleidung an den Feierlichkeiten teil.
14.06.2020 Im "Park Patriot", nahe Moskau, wird eine neue Kathedrale eingeweiht. Die "Kirche des Sieges" ist den russischen Streitkräften gewidmet. Sie ist die drittgrößte Kirche Russlands und wurde in einer Rekordzeit von nur zwei Jahren erbaut. Die Kirche ist mit Panzern und Waffen verziert. Im Vorfeld hatte es Debatten über die Gestaltung der Wände gegeben, als bekannt wurde, dass ein überlebensgroßes Mosaik des derzeitigen russischen Präsidenten Wladimir Putin angebracht worden war. Nach heftiger Kritik wurde das Bildnis jedoch wieder entfernt.
15.06.2020 Das Moskauer Stadtgericht verurteilt den US-Bürger Paul Whelan zu 16 Jahren Haft wegen Spionage. Whelan war im Dezember 2018 verhaftet worden und saß seitdem in russischer Untersuchungshaft. Whelan sei, laut Ermittlungen des russischen Geheimdienstes FSB, auf frischer Tat ertappt worden, als er einen USB-Stick mit sensiblen Daten erhalten habe. Whelan, der dem US-Militär angehört, bestreitet die Vorwürfe. Sein Anwalt will das Urteil anfechten.
15.06.2020 Russland weist wie angekündigt zwei tschechische Diplomaten aus. Begründet wird die Entscheidung mit dem sogenannten "Gegenseitigkeitsprinzip", das im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen geregelt ist. Tschechien hatte aufgrund eines diplomatischen Vorfalls im April am 5. Juni 2020 zwei russische Botschaftsmitarbeiter des Landes verwiesen.
15.06.2020 Der Direktorenrat der liberalen Zeitung "Wedomosti" wählt Andrej Schmarow zum neuen Chefredakteur. Dieser hatte die Stelle seit dem Verkauf des Mediums an die Unternehmer Konstantin Sjatkow und Aleksej Golubowitsch im März 2020 inne. Kurz nach Bekanntwerden der Personalentscheidung trat der bisherige Chefredakteur Ilja Bulawinow zurück. Außerdem kündigte die gesamte Redaktion an, das Medium zu verlassen.
17.06.2020 Die russische Nachrichtenagentur "Interfax" berichtet unter Berufung auf interne Quellen, dass die Regierungen Russlands und der USA über einen Gefangenenaustausch verhandeln. Konkret geht es um den Austausch des vor kurzem in Russland wegen Spionage verurteilten US-Amerikaners Paul Whelan gegen die in den USA inhaftierten Russen Wiktor But und Konstantin Jaroschenko. Der Waffenhändler But war 2011 zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er Waffen an die sozialrevolutionäre Guerillabewegung "FARC" in Kolumbien zu verkaufen plante. Der Pilot Jaroschenko wurde 2011 zu 20 Jahren Gefängnis wegen Drogenschmuggels verurteilt.
18.06.2020 Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation ("Roskomnadsor") hebt die seit April 2018 bestehende Blockierung des Messengerdienstes "Telegram" auf. "Roskomnadsor" hatte den Dienst 2018 gesperrt, weil er sich weigerte, dem russischen Inlandsgeheimdienst seine Entschlüsselungscodes zu übergeben. Zur Wende kam es nun durch einen Vorschlag zweier Abgeordneter der russischen Staatsduma. Demnach solle es Staatsdiensten untersagt werden, Internetdienste zu blockieren, über die der russische Staat sich im Notfall an die Bevölkerung wenden könne. Dieses Ansinnen unterstützt der Telegram-Inhaber Pawel Durow.
18.06.2020 Die Europäische Union verlängert die als Reaktion auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängten Sanktionen in Bezug auf die Krim und Sewastopol um ein weiteres Jahr bis zum 23. Juni 2021.
19.06.2020 Im Gebiet um Norilsk, wo am 29. Mai 2020 20.000 Tonnen Diesel aus dem Tanklager eines Wärmekraftwerks ausgetreten waren, wurden bereits 103.000 Tonnen kontaminierter Erde entfernt. Dies teilte das russische Notfallministerium mit. Die Aufräumarbeiten dauern an.
19.06.2020 Die russische Statistikbehörde "Rosstat" gibt bekannt, dass die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum April 2020 im Mai 2020 um 227.000 Menschen auf insgesamt 4,5 Millionen angestiegen sei. Damit lag die Arbeitslosenquote im Mai bei 6,1 %. Dies ist der höchste Wert seit März 2012.
20.06.2020 Die russische Generalstaatsanwaltschaft gibt bekannt, dass seit Jahresbeginn in Folge von mehr als 6.000 Bränden bereits eine Fläche von 990.000 Hektar Wald in Russland abgebrannt ist.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf  Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten