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Dokumentation: Anträge der Staatsanwaltschaften | Russland-Analysen | bpb.de

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Dokumentation: Anträge der Staatsanwaltschaften

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Russische Staatsanwaltschaften haben die Schließung von Memorial International und vom Menschenrechtszentrum Memorial beantragt. Die Zeitschrift Osteuropa hat diese Anträge ins Deutsche übersetzt.

Herausgeber der Länderanalysen

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Am 14. Dezember 2021 wurde im Obersten Gerichtshof Russlands über die Zukunft von Memorial verhandelt. Vor dem Gebäude steht eine schneebedeckte Statue der Themis. (© picture-alliance/dpa, Statue der Themis)

Antrag der Generalstaatsanwaltschaft der Russländischen Föderation auf Auflösung von Memorial International

Der vollständige Antrag in deutscher Übersetzung im "Fokus Memorial" der Zeitschrift OSTEUROPA: Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/

Staatsanwaltschaft Moskau fordert Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial

Die Staatsanwaltschaft Moskau hat beim Moskauer Stadtgericht die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial beantragt. Der Antrag stammt vom 8.11.2021, am heutigen 12.11.2021 ist der vollständige Antrag Memorial zugestellt worden. Aus ihm geht hervor, dass das Menschenrechtszentrum Memorial nicht nur "die Mitteilung unterlässt, dass es in der Funktion eines ausländischen Agenten auftritt", sondern dass in seinen Schriften auch Anzeichen der Rechtfertigung von Extremismus und Terrorismus vorlägen.

Kurze Zusammenfassung des Antrags im "Fokus Memorial" der Zeitschrift OSTEUROPA in deutscher Sprache: Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/.

Fussnoten

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