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Kommentar: Nach Putin | Russland-Analysen | bpb.de

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Kommentar: Nach Putin Russland-Analysen Nr. 475

Jens Siegert

/ 5 Minuten zu lesen

Elitennetzwerke in der russischen Führung sind undurchsichtig und komplex. Auch deshalb ist unklar, was nach Putin kommt.

Premierminister D. Medwedew zusammen mit seinem Stellvertreter Dmitrij Kosak bei einer Fabrikbesichtigung in Krasnodar. (© picture-alliance, TASS / dpa / Dmitry Astakhov)

Herausgeber der Länderanalysen

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Schon seit langem ist Russland vorwiegend Putin. Kaum jemand vermag sich das Land mehr ohne seinen Langzeitführer und, seit Mitte Januar, auch Langzeitkriegsherrn vorzustellen. Russland ist sogar sosehr Putin, dass eine Zeit nach Putin (und die kommt allen Langzeitlebephantasien zum Trotz bestimmt) ohne Putin kaum vorstellbar scheint. Ebenso die Vorstellung, Russland ohne Putin werde unweigerlich zusammen- oder auseinanderbrechen, beliebt bei Anhängern wie Gegnern, gehört in diese Kategorie.

Früher dachten auch im Westen viele, Putin sei das kleinere Übel, das man hinnehmen müsse, um das größere Übel einer unberechenbar zerbrechenden Atomsupermacht (hier ist der Wortbestandteil „super“ immer noch angemessen) zu vermeiden. Inzwischen gibt es aber auch viele, je näher an den russischen Grenzen je mehr (Finnland vielleicht ausgenommen), die sich gerade das erhoffen: erst Putin weg und dann Russland hinterher. Ich muss alle enttäuschen. Putin wird eines Tages weg sein, aber Russland immer noch da. Was machen wir dann damit?

Einstweilen schauen wir (wieder) in die Kremlastrologiekugel. Zeigen sich da irgendwelche Zeichen? Immer wieder blitzen kleine, inspirierende Funken auf. So jüngst ein angeblicher Reformplan von Dmitrij Kosak. Warum ist Kosak wichtig, der momentan nicht einmal einen offiziellen Posten besetzt? Nun, er ist oder war zumindest bis vor kurzem einer der engsten Gefährten Putins. Schon im St. Petersburg der 1990er hat er unter ihm gearbeitet und war dann, in Moskau, über 35 Jahre lang so etwas wie sein Ausputzer vom Dienst.

Kosak leitete schon 1999 Putins ersten Regierungsapparat als Ministerpräsident. Er wechselte Anfang 2000 mit ihm in den Kreml, nun als Chef der Präsidialverwaltung, und er organisierte die erste Wiederwahl 2004 (noch nicht ganz so dreckig wie später, das war noch nicht nötig). Bis 2014 war Kosak dann als stellvertretender Ministerpräsident für die Olympischen Winterspiele in Sotschi zuständig, einem von Putins Herzensprojekten. Gleich im Anschluss (Achtung: Das ist ein Wortspiel!) übernahm er die Aufsicht über die Integration der annektierten Krim in den russischen Staat und nahm auch die besetzten Gebiete im Donbas unter seine Fittiche. Kosak, so kann man ohne Übertreibung sagen, war eines der wichtigsten Räder im System von Putins Machtsicherung und Machtausweitung. Immer ein treuer, klagloser und vor allem überaus effektiver Diener seines Herrn.

War? Das genau ist die Frage. Kosak hat im vergangenen September, wie es offiziell heißt, auf eigenen Wunsch seinen aktuellen Posten als stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung aufgegeben. Im Gegensatz zum sonst Üblichen hat er aber keinen anderen Versorgungsposten bekommen, den im System Putin meist auch in Ungnade gefallene erhalten. Das generiert Loyalität, dient aber auch der besseren Kontrolle (wenn das Gefängnis oder das Fenster nicht die Alternativen der Wahl sind).

Schon vor vier Jahren, gleich nach Beginn der russischen Vollinvasion in die Ukraine am 24. Februar 2022 hatte die Nachrichtenagentur Reuters mit Hinweis auf ungenannte Quellen berichtet, Kosak sei bei dem berühmt-berüchtigten Treffen des Staatssicherheitsrats drei Tage zuvor der einzige gewesen, der Putin widersprochen habe. Eine seltene, damals wenig beachtete Irritation. Allerdings geschah der offene Widerspruch, wenn er denn geschah, ohne die Kameras, die die damaligen erzwungenen Treueschwüre der gesamten Machtelite aufzeichneten und die dann, ein wenig zeitversetzt, der Welt als Botschaft zur Kenntnis gegeben wurden, dass es keine Unschuldigen in Putins System mehr gebe. Vor einem Monat, Mitte Dezember, setzte die New York Times dramatisierend noch einen obendrauf. Kosak habe damals Putin angeblich nicht nur widersprochen, sondern geradezu trotzig entgegengehalten, er sei bereit, wegen seiner Weigerung verhaftet oder erschossen zu werden.

Am 24. Dezember berichtete dann das auf Wirtschaft spezialisierte russische Nachrichtenportal RBK , Kosak habe, auf Anregung Putins hin, einen Reformplan ausgearbeitet und Putin auch übergeben. RBK legte auch gleich ausführlich dessen angeblichen Inhalt vor. Darin geht es zunächst vor allem um wirtschaftliche Reformen und damit zusammenhängende Reformen der Justiz. Dann aber wagt sich das angebliche Reformpapier ans Eingemachte: Die Geheimdienste müssten entpolitisiert werden und es müsse eine Amnestie für Nichtgewaltverbrechen geben. Nirgendwo wird aber genauer definiert, wo Gewalt im Sinne des Autors anfängt und wo aufhört. Aber die Erfahrung zeigt, dass auch noch so kleine Lockerungsübungen des Regimes sofort jede Menge Phantasie freisetzen. Vor knapp 15 Jahren, am Ende der Pseudopräsidentschaft Medwedjews, hat das mal fast zu einem Aufstand geführt. Das wissen natürlich alle.

Auch deshalb gibt es viele Fragen. Hat Kosak Putin wirklich in Bezug auf den Krieg widersprochen und wurde dann erstaunlicherweise noch mehr als drei Jahre in seinen Diensten geduldet? Ist Kosak tatsächlich in Ungnade gefallen und zwar deswegen? Gibt es dieses Reformpapier? Warum veröffentlicht RBK, ein zwar innerhalb des Systems als eher liberal geltendes Medium, aber eben doch ein Systemmedium, dieses Papier? Wie immer bei der Kremlkristallkugel gibt es keine klaren Antworten, nur mehr oder weniger gut begründete Einschätzungen.

Die meisten Beobachterinnen und Beobachter neigen dazu, das Ganze für eine Ente oder eine gezielte Ablenkung zu halten. Nichts deute für sie daraufhin, dass sich irgendwo im Inneren der Blackbox Kreml irgendeine Form von Opposition gegen Putin zu organisieren begänne. Nur wenige deuten diese Geschichte als einen Versuch, Kosak ein liberaleres Image zu geben, um ihn, in welcher Funktion auch immer, für den Westen akzeptabler zu machen. Es ist aber nicht ganz klar, was das bringen soll, solange Putin der Boss bleibt. Kosak als Putin-Nachfolger aufbauen zu wollen scheint nun, sollte es von Putin kommen, wirklich zu weit hergeholt, und wäre, käme es nicht von Putin, Hochverrat, der in seinem Reich nicht mit Rücktritten aus der Welt zu schaffen ist.

Daher passt schon eher die Vermutung, dass das alles eine Intrige von Kosaks ehemaligen Kollegen und Dauerkonkurrenten Sergej Kirijenko sei. Kirijenko, in der Präsidialadministration als einer ihrer Vizechefs lange Zeit formal auf einer Ebene mit Kosak, hat ihm in den vergangenen Jahren Stück für Stück Kompetenzen abgenommen. So viele, dass von Kosak schon als König ohne Königreich die Rede war. Dieser Erzählung nach will Kirijenko Kosak, dem fast ewigen Putin-Liebling, mit all dem den Gnadenschuss verpassen. Dazu passte auch, dass Kosak bis heute, wie sonst bei verdienten Putin-Dienern üblich, weder in der Verwaltung noch in der Wirtschaft eine Anschlussverwendung gefunden hat.

Was lässt sich aus dieser Geschichte lernen? Lässt sich überhaupt etwas daraus lernen? Eher nicht. Außer vielleicht, wie wenig wir wirklich wissen. Sollte man solche Sachen dann eher ignorieren? Lieber nicht. Denn irgendwann wird an so einer Geschichte etwas dran sein. Putin wird Geschichte sein. Und zurück bleibt dann ein anderes Russland, das wir verstehen müssen.

Fussnoten

Weitere Inhalte

Jens Siegert lebte von 1993 bis 2024 in Moskau, das er aus Sicherheitsgründen verlassen hat. Er war Korrespondent, hat bis 2015 mehr als 15 Jahre das Moskauer Büro der Heinrich-Böll-Stiftung geleitet und sich danach bis Anfang 2021 im Auftrag der EU bemüht, Public Diplomacy in und mit Russland zu fördern. 2021 und 2024 erschienen seine Bücher „Im Prinzip Russland. Eine Begegnung in 22 Begriffen" und "Wohin treibt Russland?: Szenarien für die Zeit danach“.