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Politisches System

Politisches System

Der Präsident nimmt die mächtigste Stellung im politischen System Russlands ein. Neben ihm gibt es aber auch weitere Machpositionen: der Ministerpräsident, das Parlament, die Wirtschaft und regionale Amtsträger. Wer hat aber in Russland tatsächlich das Sagen? Welchen Einfluss haben Gesellschaft, Justiz und Opposition?

Einleitung

Gelenkte Demokratie, simulierte Demokratie oder autoritäre Präsidialherrschaft: Das politische System der Russischen Föderation hat viele Bezeichnungen. Das "System Putin" ist eine Mischung aus…

Margareta Mommsen

/ 2 Minuten zu lesen

Verfassungsordnung versus politische Realität

Zwischen der demokratischen Verfassungsordnung und der politischen Praxis klafft in Russland eine große Kluft - ein Widerspruch, der das politische System des Landes seit dem Zusammenbruch der…

Margareta Mommsen

/ 5 Minuten zu lesen

Dualismus der Macht

Neben den offiziellen Akteuren gibt es eine zweite Säule der Macht in Russland: eine Art mitregierende geheime Oligarchie. Beide Machtsäulen versuchen ihren Einfluss zu vergrößern - durch die…

Margareta Mommsen

/ 9 Minuten zu lesen

Das "Tandem Putin-Medwedjew" und Russlands neues Politbüro

Wer regiert die Russische Föderation eigentlich? War es vier Jahre lang das "Tandem Putin-Medwedjew" und dann einfach wieder die geheime Oligarchie mit wechselnden Einflussgruppen? Viele meinen, das…

Margareta Mommsen

/ 6 Minuten zu lesen

Staat ohne Gesellschaft

Blog, SMS, Telefon oder Fernsehen: Interessierte Bürger können auf vielen Wegen mit Putin Kontakt aufnehmen. Einen wirklichen Dialog gibt es aber nicht. Zwischen Staat und Gesellschaft existiert…

Margareta Mommsen

/ 10 Minuten zu lesen

Opposition und Protest in Russland

Die Opposition in Russland ist weder zwangsläufig demokratisch noch prowestlich, gleichzeitig bedeuten nationalistische und antiwestliche Einstellungen keine Regimetreue.

Mischa Gabowitsch

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Das Justizsystem Russlands

Weltweit gilt die russische Justiz als wenig unabhängig, auch die Russen haben wenig Vertrauen in ihre Gerichte. Worauf gründen diese Einstellungen? Sind die Richter tatsächlich abhängig? Und wer…

Caroline von Gall

/ 9 Minuten zu lesen

Die "Agentengesetze", ihre Evolution und Konsequenzen

Die sogenannten Agentengesetze stoßen auf heftige Kritik: Sie erschweren die Arbeit nicht-kommerzieller Nichtregierungsorganisationen in Russland. Wie sind diese Gesetze entstanden? Was ist ihr…

Benjamin Reeve

/ 8 Minuten zu lesen

Wirtschaftseliten und Politik in Russland

Mit Blick auf den rasanten Aufstieg von Großunternehmern mit politischen Verbindungen wurde für Russland in den 1990er-Jahren von der "Kaperung des Staates" gesprochen.

Heiko Pleines

/ 7 Minuten zu lesen

Föderalismus in Russland

Neben den ethnischen Russen gehören über 185 ethnische Gruppen zur "Russländischen Föderation". Unter Präsident Putin schwinden die regionalen Kompetenzen, die Diskrepanzen zwischen den Regionen…

Andreas Heinemann-Grüder

/ 9 Minuten zu lesen