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Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Niedersachsen

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Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Niedersachsen dieBasis

Dr. Stine Marg

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Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Niedersachsen (dieBasis)

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet. Ihre Entstehung ist eng mit dem organisierten Protest gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie verbunden. Bei ihrer Gründung wirkte auch der Vorstand der zuvor von Personen aus der Querdenker-Bewegung ins Leben gerufenen Partei "Widerstand 2020" mit. In Niedersachsen gründete sich der Landesverband im September 2020. DieBasis trat bei der Bundestagswahl 2021 an und erhielt in Niedersachsen 1 Prozent, bundesweit 1,6 Prozent der Zweitstimmen. DieBasis ist in Niedersachsen bereits in einigen Orts- und Gemeinderäten vertreten.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2020*

  • Landesvorsitz: Benjamin Dieckmann*

  • Mitgliederzahl in Niedersachsen: 3.000*

  • Wahlergebnis 2017: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Die Wahlkampfthemen sind einem sogenannten "Konsensprogramm" zu entnehmen, das ein Leitbild sowie Forderungen zu 30 Themen enthält. Das Programm ist laut Angaben der Partei unter Beteiligung der Anhänger erarbeitet worden und stellt einen vorläufigen Konsens dar. Die parteipolitischen Grundsätze sollen die Mitglieder durch eine sogenannte "Schwarmintelligenz" kontinuierlich fortschreiben. Getragen werden diese Grundsätze von vier "Säulen": Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.

Für den niedersächsischen Wahlkampf stellt dieBasis die Kritik gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen und die Selbstbestimmung des freien Individuums in den Vordergrund. "Lockdown-Geschädigte" sollen laut Partei einen Ausgleich erhalten. Ziel der Partei ist eine grundlegende Reform von Politik und Gesellschaft, in der eine konsensorientierte Entscheidungsfindung basisdemokratisch herbeigeführt wird. DieBasis plädiert zudem für ein "vielfältiges Gesundheitswesen", in dem u.a. Homöopathie und "traditionelle Therapieverfahren" anerkannt werden. Darüber hinaus ist dieBasis thematisch breit aufgestellt und fordert beispielsweise ein vielfältiges Bildungssystem, eine "Entspannungspolitik auch gegenüber Russland", eine Infrastruktur in öffentlicher Hand und einen nachhaltigen Umwelt- und Naturschutz. Bislang distanziert sich dieBasis von Parteimitgliedern, die durch verfassungsfeindliche Handlungen auffällig werden.

Fussnoten

Dr. Stine Marg ist Politikwissenschaftlerin und Geschäftsführerin des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Ihre Forschungsschwerpunkte sind unter anderem politische Kulturforschung sowie Protest- und Bewegungsforschung.