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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI

Sören Isele

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) gründete sich 2004 auf Bundesebene und verfügt mittlerweile über Landesverbände in allen 16 Bundesländern. Maßgeblich an der Parteigründung beteiligt waren damalige Mitarbeitende des Satiremagazins "Titanic", welches Die PARTEI als ihr "Zentralorgan" bezeichnet. So ist der ehemalige "Titanic"-Chefredakteur, Martin Sonneborn, bis heute amtierender Bundesvorsitzender von Die PARTEI und vertritt diese seit 2014 als Abgeordneter im Europaparlament. Der niedersächsische Landesverband wurde 2012 gegründet.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2012*

  • Landesvorsitz: Juli Klippert und Flo Lillpopp*

  • Mitgliederzahl in Niedersachsen: 5.567*

  • Wahlergebnis 2017: 0,6 %

* nach Angaben der Partei

Das charakteristische Merkmal von Die PARTEI ist ihr Ansatz, Politik mit dem Mittel der Satire zu betreiben. Gesellschaftliche Debatten, Standpunkte anderer Parteien sowie das Agieren politischer Akteure werden von Die PARTEI aufgegriffen und überspitzt parodiert. Die PARTEI wirkt jedoch über ihren Status als "Satirepartei" hinaus, indem von ihr öffentlichkeitswirksame Kritik an ausgemachten politischen Missständen geübt und somit auf bestehende gesellschaftliche Problematiken hingewiesen wird.

Die PARTEI verfügt über die jüngste Wählerschaft in der deutschen Parteienlandschaft. Aufgrund ihrer Positionen in den Bereichen der Wirtschafts-, Sozial- und Sicherheitspolitik ist Die PARTEI im politischen Spektrum tendenziell links zu verorten. In ihrem sozialliberalen Grundsatzprogramm von 2004 bekennt sich die Partei zu den Werten "Freiheit, Gleichheit und Schwesterlichkeit", verbleibt aber in vielen Punkten oberflächlich.

Bei der niedersächsischen Landtagswahl 2017 erzielte Die PARTEI 0,6 % der Zweitstimmen. Die PARTEI konnte 2021 bei den niedersächsischen Kommunalwahlen Hinzugewinne gegenüber dem Urnengang 2016 verbuchen. Ein Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl 2022 liegt bislang nicht vor. Im aktuellen Wahlkampf wird mit u.a. folgendem Slogan um Stimmen für Die PARTEI geworben: "Damit Politik nicht hungern muss: Diäten an den Mindestlohn anpassen!"

Fussnoten

Sören Isele ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.