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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

Felicia Riethmüller

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Die Partei "DIE GRÜNEN" gründeten sich auf Bundesebene 1980 aus den Umwelt-, Anti-Atomkraft-, Friedens- und Frauenbewegungen. Seit der Fusion 1993 mit dem ostdeutschen "Bündnis90" nennt sich die Partei "BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE). Im Bund und in insgesamt elf Bundesländern regieren die GRÜNEN in unterschiedlichen Koalitionen. In Baden-Württemberg stellt die Partei den Ministerpräsidenten.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1979*

  • Landesvorsitz: Anne Kura und Hans-Joachim Janßen*

  • Mitgliederzahl in Niedersachsen: 12.511*

  • Wahlergebnis 2017: 8,7 %

* nach Angaben der Partei

Der Protest gegen die Errichtung des Kernkraftwerks Grohnde und die Pläne für ein Endlager für Atommüll in Gorleben brachte in Niedersachsen in den 1970er-Jahren eine starke Anti-Atomkraft-Bewegung hervor, aus der früh erste umweltpolitische Bürgerinitiativen und grüne Listen entstanden. Aus einer dieser Listen, der "Grünen Liste Umweltschutz" (GLU) gründete sich bereits 1979, noch vor der Bundespartei, der niedersächsische Landesverband der GRÜNEN. 1982 konnten die GRÜNEN zum ersten Mal in den niedersächsischen Landtag einziehen. Von 1990 bis 1994 regierten sie das Bundesland gemeinsam mit der SPD. Nach 1994 folgte eine längere Oppositionsphase, bis es 2013 erneut zu einem Bündnis aus SPD und GRÜNEN kam. Nach einer nun seit 2017 amtierenden "Großen Koalition" aus SPD und CDU hoffen die GRÜNEN nach der diesjährigen Landtagswahl wieder auf eine Regierungsbeteiligung.

Den Landtagswahlkampf in Niedersachsen führen die GRÜNEN mit einem Spitzenduo bestehend aus Julia Willie Hamburg und Christian Meyer. Im Fokus des Wahlprogramms stehen der Klima- und Umweltschutz, aber auch sozialpolitische Themen. Im Wahlkampf kündigen die GRÜNEN ein "Jahrzehnt der Erneuerung und Investitionen" sowie den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft an. Sie möchten etwa ein 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Menschen mit geringem Einkommen für den Nahverkehr einführen. Zudem sollen an Landstraßen 1.000 Kilometer neue Radwege geschaffen und 2,5 Prozent der Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Die GRÜNEN wollen den sozialen Wohnungsbau u.a. über eine Landesgesellschaft fördern und 100.000 weitere Sozialwohnungen schaffen. Weitere Kernforderungen zielen auf die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 14 Jahre sowie den Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt und gesellschaftlicher Mitbestimmung für Migrantinnen und Migranten. Der Kampf gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus, etwa im Netz oder auch in Behörden wie der Polizei, soll verstärkt werden.

Fussnoten

Felicia Riethmüller ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Demokratieforschung und forscht unter anderem zu politischer Repräsentation und Parteienwettbewerb.