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Audiodokumentation: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze

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Audiodokumentation: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze 10.02.2015, Podiumsdiskussion im Rahmen der Fachtagung "Entgrenzter Rechtsextremismus? Internationale Perspektiven und Gegenstrategien" der Bundeszentrale für politische Bildung in München, 09.-10.02.2015.

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Podiumsdiskussion: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze (© bpb)

Spätestens seit der Aufdeckung des "Nationalsozialistischen Untergrundes" wird auch in Deutschland wieder über eine explizite gesetzliche Strafverschärfung für Gewalttäter diskutiert, die aus Hass auf vermeintlich Andere handeln. Zudem streiten unterschiedliche Akteure über die behördlichen Statistiken sogenannter Hassverbrechen. Das Konzept der Hate Crimes und deren Erfassung spielt auch in der internationalen Debatte eine wichtige Rolle. Geht die Strafverschärfung durch Hass als Motiv über bloße Symbolpolitik hinaus? Wie können Polizei und Justiz befähigt werden, rechtsextremistisch motivierte Taten zu erkennen? Welche Erfahrungen haben andere Länder mit dem Hate-Crime-Konzept gemacht?

Audiodokumentation: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze

Inhalt

Audiodokumentation: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze

Spätestens seit der Aufdeckung des "Nationalsozialistischen Untergrundes" wird auch in Deutschland wieder über eine explizite gesetzliche Strafverschärfung für Gewalttäter diskutiert, die aus Hass auf vermeintlich Andere handeln. Zudem streiten unterschiedliche Akteure über die behördlichen Statistiken sogenannter Hassverbrechen. Das Konzept der Hate Crimes und deren Erfassung spielt auch in der internationalen Debatte eine wichtige Rolle. Geht die Strafverschärfung durch Hass als Motiv…

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Interner Link: Transkript der Podiumsdiskussion

Diskutantinnen und Diskutanten

Seth Marnin ist stellvertretender Direktor der Abteilung für Rechtsangelegenheiten und des regionalen Bürgerrechtsrates der Anti-Defamation League in New York City. Bis zur Aufnahme seiner heutigen Tätigkeit, arbeitete er fünf Jahre in einer Anwaltskanzlei in New York City und war fast 15 Jahre als Hochschullehrer tätig. Sein Studium absolvierte er an der University at Albany und an der School of Law der University of Conneticut. Er ist Autor von zahlreichen Amicus-Curiae-Schriftsätzen für Berufungsgerichte und den obersten Gerichtshof.

Joanna Perry ist seit Januar 2011 Referentin für Hate Crime im Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR) der OSZE. Zuvor war sie für die Strafverfolgungspolitik bei Victim Support in Großbritannien verantwortlich und arbeitete für den Crown Prosecution Service. Sie studierte in Bristol und London, ist Dozentin am Birkbeck College der University of London und hat den Ko-Vorsitz des internationalen Netzwerkes für Hate Studies.

Gül Pinar ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in Hamburg. Sie hat als Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung Rechtswissenschaften in Hamburg studiert und dort auch ihr zweites Staatsexamen abgelegt. Sie ist Mitglied des Strafrechtsausschusses des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Robert Kusche ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt radikale Rechte und Hate Crimes in Osteuropa. Er studierte in Berlin, Dresden, Moskau und Birmingham. Heute leitet er als Geschäftsführer die sächsischen Beratungsstellen für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt des RAA Sachsen e. V. Zuvor war er beim Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC) sowie bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR) tätig. Verschiedene Veröffentlichungen zum Thema.

Moderator

Tim Aßmann ist Politikredakteur für den Bayerischen Rundfunk (BR). Vor seiner Anstellung beim BR 2001, war er beim dpa-Landesdienst Bayern. Sein Aufgabenbereich liegt in der aktuellen Berichterstattung für die Hörfunkprogramme des BR und der ARD. Seine thematischen Schwerpunkte sind: Innere Sicherheit, Justiz, Bundeswehr und Rüstungsexportpolitik. Er berichtete über die NS-Prozesse gegen John Demjanjuk und Otto Scheungraber, ist seit 2013 stellvertretender Leiter des ARD-Reporterpools beim NSU-Prozess und Co-Autor des BR-Hörfunk-Features "Viele Fragen, wenige Antworten – Die mühsame Aufarbeitung rechten Terrors".

Fussnoten