Afrika

20.5.2005 | Von:

Weg zur Demokratie in den neunziger Jahren

Demokratische Wende

Dieses düstere Bild sollte sich Anfang der neunziger Jahre schlagartig erhellen. Mit der Unabhängigkeit Namibias 1990 und den dort durchgeführten demokratischen Wahlen wurde der Startschuß für einen schnell um sich greifenden Demokratisierungsprozeß gegeben. Signalcharakter hatten die Ablösungen der autoritären Systeme in Benin im Jahr 1990 und in Sambia im darauffolgenden Jahr. In Benin erfolgte die Systemänderung über eine Nationalkonferenz, die sich nach historischem französischem Vorbild aus Vertretern aller großen gesellschaftlichen und politischen Gruppen des Landes zusammensetzte. Sie war von einem autoritär regierenden Präsidenten eingesetzt worden, um der demokratischen Reformbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Diese Strategie mißlang. Die Nationalkonferenz erreichte zuerst eine Verfassungsänderung und dann demokratische Wahlen, die zur Abwahl des Präsidenten führten.

Benins Weg zur Demokratie setzte Zeichen für die anderen Länder. In einer Reihe von ebenfalls frankophonen Staaten fanden Nationalkonferenzen statt, fast alle führten Anfang der neunziger Jahre Wahlen durch. Die meisten anglophonen Länder Afrikas folgten dem Beispiel Sambias. Dort verweigerte der autoritär regierende Präsident zwar eine Nationalkonferenz, ermöglichte zumindest aber Wahlen, die auch in seinem Falle zur Abwahl führten. Erst die neuen Machthaber leiteten dann eine Verfassungsreform ein.

Insgesamt fanden im Zeitraum von 1990 bis 1997 mehr als 40 Wahlen statt. Sie hatte es zwar in Afrika südlich der Sahara schon vor 1990 gegeben. Bei ihnen standen in der Regel aber nur ein Präsidentschaftskandidat ohne Konkurrent und die Parlamentskandidaten der Einheitspartei zur Wahl. Bei den Wahlen seit 1990 handelte es sich fast ausnahmslos um Mehrparteienwahlen.


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