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Wenn Kriege zum Geschäft werden

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Wenn Kriege zum Geschäft werden

Dr. Belachew Gebrewold

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Einleitung

Waffenstuhl (© Nick Winchester, SXC.hu)

Langwierige und besonders gewaltsame Konflikte in Angola, Mosambik und derzeit in der Region Darfur und im Gebiet der großen Seen werfen die Frage auf, unter welchen Bedingungen Konflikte entstehen und wie sie sich über Jahre und Jahrzehnte halten können. Vordergründig geht es bei den meisten Krisen und Bürgerkriegen - nicht nur in Afrika – um eine regionale oder nationale Machtausübung sowie um den Zugang zu lebensnotwendigen oder besonders gewinnbringenden Ressourcen. Ethnische und religiöse Auseinandersetzungen sind hierbei häufig nur ein Vorwand, um Machtansprüche zu begründen und die Bevölkerung zu instrumentalisieren. Ab einer gewissen Intensität und Dauer entwickeln Konflikte allzu oft eine Eigendynamik. Es bilden sich finanzielle und strategische Interessen an der Aufrechterhaltung der Konfliktsituation heraus, da diese eine geeignete Plattform für profitable Geschäfte, wie dem Schmuggel, dem Handel mit Rohstoffen oder der Erhebung von Schutzzöllen bildet. Der Konflikt wird letztendlich selbst zum Geschäft und dementsprechend gering sind die Bemühungen um eine Beendigung der instabilen Lage.

Betrachtet man einen Konflikt als ein umfassendes System mit einer Vielzahl von Ursachen und Akteuren, so beschränken sich die wenigsten gewaltsamen Auseinandersetzungen Afrikas auf eine rein nationale Ebene, sie nehmen vielmehr regionale, wenn nicht sogar internationale Dimensionen an. Man spricht hier von Konfliktsystemen auf drei Ebenen, die ineinander greifen und deren Interaktivität folglich bei der Bewertung einer konfliktuellen Lage sowie bei Konflikttransformationen berücksichtigt werden muss.

Die innerstaatliche Ebene eines Konflikts

In Afrika überwiegen bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen innerhalb eines Staates oder zwischen Rebellengruppen und der jeweiligen Regierung; gewaltsame Streitigkeiten unmittelbar zwischen zwei Staaten in dem Sinne, dass ein afrikanisches Land einem anderen den Krieg erklärt, sind dagegen selten. Innerstaatlich nennt man die erste Kategorie von Konflikten, weil die unmittelbaren Auseinandersetzungen innerhalb der Staatsgrenzen eines Landes stattfinden, der Konflikt kann aufgrund der beteiligten Akteure hinter den Kulissen trotzdem regionale oder internationale Dimensionen annehmen. Zur Erklärung dieser innerstaatlichen Konflikte wird immer wieder die ethnische und kulturelle Diversität in den einzelnen Ländern Afrikas herangezogen. Doch die gesellschaftliche Vielfalt ist selten die wirkliche Ursache von Konflikten. Sie wird vielmehr von Regierungen wie auch Rebellen strategisch genutzt, um Teile der Bevölkerung für ihre Ziele zu gewinnen und andere gesellschaftliche Gruppen von Machtansprüchen systematisch auszugrenzen. Die Jugend und die Intellektuellen eines Landes spielen bei der Mobilisierung der Bevölkerung im Interesse der einen oder anderen Konfliktpartei eine entscheidende Rolle. Besonders die städtische und zu einem großen Teil arbeitslose Jugend kann durch so genannte Kriegsherren, die Warlords, leicht manipuliert und für ihre Zwecke instrumentalisiert werden. Unter anderem war sie während des Krieges in Liberia und Sierra Leone in den 1990er Jahren für unzählige Gräueltaten an Zivilisten verantwortlich. Diese Brutalisierung der Gewalt wird von den strategischen Köpfen eines Krieges oftmals angestrebt, um Angst zu verbreiten und dadurch die eigene Position zu stärken. In Ruanda wurden die Hutu schon lange vor Beginn des Völkermordes in Hetzsendern zu Gewalttaten gegen die Tutsi angestachelt.

Ein entscheidender Faktor für die Dauer und die Ausmaße eines Bürgerkrieges ist die Verfügbarkeit von modernen Kommunikations- und Kriegsgeräten. Diese werden zu einem großen Teil durch den Verkauf von Rohstoffen wie Gold, Diamanten, Holz Erdöl oder im Kongo auch mit Coltan finanziert. Die Lieferanten von Waffen und Logistik haben folglich ein nachvollziehbares Interesse am Andauern des Konflikts, der ein Fortbestehen ihres Absatzmarktes sichert.

Die Regionalisierung eines Konflikts am Beispiel der DR Kongo

Bürgerkriege können sich über Jahre oder Jahrzehnte hinziehen, wenn die Konfliktparteien Hilfe aus dem Ausland, vielfach aus den angrenzenden Staaten, beziehen. Die Unterstützung kann finanzieller und logistischer Art sein und die Verbündeten verfolgen hierbei durchaus eigene Interessen. Nehmen wir den Bürgerkrieg in der Region Kivu im Osten der DR Kongo, in welchem sich seit 1997 die kongolesische Regierung und verschiedene Rebellengruppen bekämpfen. In diesem Konflikt unterstützte das Nachbarland Ruanda mit einer militärischen Intervention zunächst aus sicherheitspolitischen Gründen die kongolesischen Rebellengruppen RCD und FLC in ihrem Kampf gegen die Hutu-Milizen. Ruanda wollte einmal verhindern, dass sich die Hutu-Milizen nach ihrer Flucht aus Ruanda in der Grenzregion neu stabilisieren, die Verantwortlichen für den Genozid 1994 sollten gefangen und in Ruanda vor Gericht gestellt werden. Die Regierung Ruandas solidarisierte sich zudem mit den Tutsi in der DR Kongo, die nach Behauptung Ruandas durch die dort lebenden Hutu bedroht seien. Zu den genannten sicherheitspolitischen Beweggründen für eine Intervention in der DR Kongo kamen wirtschaftliche Interessen hinzu. Ruanda führte Gold, Diamanten und Coltan aus der rohstoffreichen Konfliktregion aus und besserte mit den Exporterlösen den eigenen Staatshaushalt auf. Diese sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen bestanden auch noch fort, nachdem Ruanda die Kivu-Region verlassen hatte, folglich sicherte sich das Land seinen weiteren Einfluss durch wechselnde Allianzen mit verschiedenen Rebellengruppen. Auch Uganda beteiligte sich am Bürgerkrieg, bis 1999 noch als Verbündeter Ruandas, und konnte daraufhin sein Exporteinkommen von Holz, Kaffee, Gold, Diamanten und anderen Gütern beträchtlich erhöhen. Der Verkauf von Gold wurde 1997 zur zweitgrößten Einnahmequelle des Landes. Gleichzeitig stockte Uganda seinen Verteidigungshaushalt auf, seine diesbezüglichen Ausgaben betrugen 1997/98 um die 70 Mio. US-Dollar und 1998/99 schon 129,3 Mio. US-Dollar.

Die kongolesischen Rebellengruppen sind nur wenig an einer Beendigung des Konflikts interessiert. Eine Vereinbarung zwischen Uganda, Ruanda und DR Kongo, künftig enger zu kooperieren, stieß bei ihnen auf wenig Anklang. Besonders die aus ruandischen Regimegegnern und kongolesischen Hutu bestehende Miliz FDLR (Forces Démocratique de Liberation du Rwanda) ist bestrebt, die Umsetzung verschiedener Friedensabkommen und die Entwaffnung und Demobilisierung durch die UN zu verhindern, da sie bei einer Befriedung der Region an Einfluss und zugleich wichtige Einnahmequellen verlöre. Den einzigen Anreiz für eine Kooperation bieten lukrative Posten in der seit 2002 eingesetzten nationalen Übergangsregierung, an welcher auch Rebellengruppen beteiligt worden sind.

Ein weiterer Anlass für eine direkte oder indirekte Involvierung eines Nachbarstaates in einen ursprünglich innerstaatlichen Konflikt kann sein: ein strategisches Interesse an einer politischen und ökonomischen Instabilität des von einem Bürgerkrieg betroffenen Landes. So gestand der ehemalige Präsident Kenias, Daniel Arap Moi, dass die teilweise von Somalis bevölkerten Länder Äthiopien und Kenia nicht an einem geeinten und starken Somalia interessiert gewesen seien und daher bewusst zur Instabilität Somalias beigetragen hätten.

Globale Akteure

Geostrategische und ökonomische Interessen veranlassen die westliche Welt immer wieder, in nationalen oder regionalen Konflikten in Afrika Partei zu ergreifen. Ein aktuelles Beispiel bietet der Sudan: Russland und China beziehen einen Großteil ihrer Erdölimporte aus dem Sudan und beide Länder agieren als Hauptwaffenlieferanten an die sudanesische Regierung. Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sind sie überdies kraft ihres Vetorechts in der Lage, internationale Sanktionen gegen den Sudan zu verhindern.

Dass umgekehrt Konflikte auch durch das Wegfallen von Unterstützung aus dem Ausland defunktionalisiert werden können, haben die Entwicklungen in Angola und Mosambik gezeigt. Mit Beendigung des Ost-West-Konflikts und der Distanzierung der südafrikanischen Regierung unter De Klerk von den mosambikanischen RENAMO-Rebellen (Resistencia Nacional Moçambicana) verloren die über die Jahre kriegsmüde gewordenen Bürgerkriegsparteien wichtige strategische Partner und waren nunmehr zu ernsthaften Friedensverhandlungen bereit. Auf die Vereinbarung zum Waffenstillstand im Oktober 1992 folgten eine erfolgreiche Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der Rebellen in die Gesellschaft. Ähnlich erging es den Bürgerkriegsparteien in Angola, die während des Kalten Krieges insbesondere von den USA und Südafrika auf der einen Seite und von der damaligen Sowjetunion und Kuba auf der anderen Seite unterstützt wurden. Erst mit der Änderung der internationalen Lage waren Friedensverhandlungen in Angola erfolgreich und führten im Jahr 2002 zu einem Waffenstillstandsabkommen sowie zu einer Reintegration der Rebellen und, allein bis 2004, zur Rückkehr von 281.000 Flüchtlingen.

Erreichen Konflikte gleichzeitig eine nationale, regionale und globale Dimension, so müssen Lösungsansätze auch alle Konfliktebenen und Akteure berücksichtigen, wollen sie eine Chance auf Erfolg haben. Ansätze in dieser Richtung sind Waffenembargos, Handelsverbote für Rohstoffe aus den Konfliktgebieten und Reintegrationsangebote für Rebellen. Der Frieden muss den Beteiligten lukrativer erscheinen als ihre Verdienstmöglichkeiten am Krieg. Dann kann es Hoffnung auf Frieden geben.

Literatur

Abdullah, Ibrahim/ Ismael Rashid (2004): Rebel movements, in: Adekeye Adebajo/ Ismail Rashid (Hrsg.): West Africa's security challenges, Boulder: Lynn-Rienner, S. 169-193.

Afoaku, Osita (2002): Congo's rebels: their origins, motivations, and strategies, in: John F. Clark (Hrsg.): The African stakes of the Congo war, New York: Palgrave, S.109-128.

Clark, John F. (2002): Museveni's adventure in the Congo war: Uganda's Vietnam?, in: John F. Clark (Hrsg.): The African stakes of the Congo war, New York: Palgrave, S. 145-165.

Montague, Dena (2002): Stolen Goods: Coltan and Conflict in the Democratic Republic of Congo, SAIS Review vol. XXII no. 1 (Winter–Spring 2002), in (PDF-Version): Externer Link: www.worldpolicy.org/projects/arms/news/22.1montague.pdf

International Commission of Inquiry Report on Darfur to the UN Security General, Geneva 2005, in (PDF-Version): Externer Link: www.un.org/News/dh/sudan/com_inq_darfur.pdf

Shay, Shaul (2005): The Red See terror triangle: Sudan, Somalia, Yemen and Islamic terror, New Brunswick: Transaction Publishers.

Young, Crawford (2002): Contextualizing Congo conflicts: order and disorder in Postcolonial Africa, in: John F. Clark (Hrsg.): The African stakes of the Congo war, New York: Palgrave, S. 13-31.

Fussnoten

Fußnoten

  1. Darfur – Krise: Die sudanesische Regierung begann im Jahr 2003 mittels einer Politik der ethnischen und religiösen Ausgrenzung, die arabischen Sudanesen gegen die nicht-arabische Bevölkerung von Darfur zu mobilisieren. Zwischenzeitlich wurden mindestens 1,65 Mio. Einwohner der Region intern vertrieben, mehr als 200.000 Menschen sind in das Nachbarland Tschad geflohen und schätzungsweise 200.000 Menschen sind in den kriegerischen Auseinandersetzungen ums Leben gekommen (ICI 2005). Trotz dieser alarmierenden Zahlen hat sich die internationale Gemeinschaft noch immer nicht durchgerungen, die systematische Ermordung der Menschen in Darfur als einen Genozid im Sinne der UN-Charta zu bewerten.

Dr. Belachew Gebrewold, äthiopischer Theologe und Politologe, lehrt Internationale Beziehungen an der Universität Innsbruck. Er ist Gastdozent an der Goethe Universität in Frankfurt/Main.