Afrika

15.8.2006 | Von:
Volker Matthies

Konfliktlagen am Horn von Afrika

Somaliland: "Insel des Friedens"?

Vergleichsweise friedlicher und konstruktiver verlief die Entwicklung im Nordwesten, der sich 1991 als de facto unabhängige "Republik Somaliland" konstituierte. Damit wandelte sich der anfängliche Staatszerfallskrieg zu einem Staatsbildungskrieg. Denn der Zerfall des somalischen Staates erwies sich hier als "konstruktiver Staatszerfall"[12] im Sinne einer "Chance für neue Staatlichkeit".[13] Vor allem seit 1993 kam es in Somaliland unter Abstützung auf traditionelle Mechanismen der Konfliktschlichtung zu einer friedlichen Transformation der Konflikte, zur Bildung einer legitimierten Regierung und zum Aufbau relativ effektiver administrativ-staatlicher Strukturen. Dies erklärt sich im Vergleich zum Süden nicht zuletzt auch aus kolonialpolitischen Differenzen: "Im Norden blieben ... traditionelle Ordnungsstrukturen bis heute relevant, während sie im Süden unterminiert wurden und ihre gegenwärtige Wirkungsmächtigkeit somit begrenzt ist".[14] Mit einer Serie von Friedens- und Versöhnungskonferenzen zwischen 1993 und 1997 gelang es, Konflikte einzudämmen und eine nationale Verfassung auf den Weg zu bringen. Ein Referendum vom Mai 2000 bestätigte mit überwältigender Mehrheit diese Verfassung, auf deren Grundlage im Dezember 2002 Regional- und im April 2003 Präsidentschaftswahlen abgehalten wurden. Im Herbst 2005 fanden die ersten Parlamentswahlen statt, die von internationalen Beobachtern als weithin korrekt bewertet wurden.

So kam es in Somaliland über die Jahre zu einer "Symbiose von modernen staatlichen Institutionen und traditionalen clanbasierten Institutionen".[15] Begleitet wurde diese langjährige administrativ-politische Konsolidierung des Friedens von einer allmählichen Besserung und Normalisierung der Lebensumstände, der Rückkehr und Reintegration von Hunderttausenden von Flüchtlingen, der Räumung von Minen, der Demobilisierung von Kämpfern und dem Wiederaufbau zerstörter Städte, ökonomisch abgestützt vor allem durch Transferzahlungen aus der Diaspora und durch den Viehexport.[16] Somaliland gilt daher manchen Beobachtern "als Beweis dafür, dass es Auswege aus dem gewalttätigen Zusammenbruch von Staaten gibt"[17] sowie als eine "Insel des Friedens" am Horn von Afrika und als eine der "erfolgreichsten Demokratien Afrikas".[18]

Allerdings ist die faktisch unabhängige "Republik Somaliland" trotz erheblicher und unbestreitbar friedlicher und demokratischer Aufbauleistungen bis heute international und de jure (völkerrechtlich) nicht anerkannt worden, weil die internationale Gemeinschaft am (auf Sicht wohl unrealistischen) Konzept einer Gesamtstaatlichkeit Somalias festhält.[19] Daher plädieren manche Beobachter schon seit längerer Zeit für mehr Pragmatismus in der Anerkennungsfrage.[20] Mittlerweile liegt auch ein offizieller Aufnahmeantrag Somalilands bei der "African Union" vor.[21] Als teilweise problematisch erweist sich angesichts der Territorien und Grenzen überlappenden Clanstruktur allerdings die Abstützung der staatlichen Identität und Legitimität Somalilands auf die überkommene koloniale territoriale Entität und Grenzziehung. Dies zeigt sich in Clanstreitigkeiten und Gewaltkonflikten über Grenzregionen (Sool und Sanag) zwischen Somaliland und Puntland. Da Letzteres eine Eigenstaatlichkeit Somalilands ablehnt und sich zu einem einheitlichen somalischen Staatswesen und der neuen somalischen (Übergangs-)Regierung bekennt, hat der Grenzstreit durchaus ein gewisses Störpotenzial für die Stabilität Somalilands.[22]

Fußnoten

12.
Trutz von Trotha, Der Aufstieg des Lokalen, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ), (2005) 28 - 29, S. 35.
13.
Wolfgang Heinrich/Manfred Kulessa, Dekonstruktion von Staaten als Chance für neue Staatlichkeit? Die Beispiele Somalia und Somaliland, in: Jochen Hippler (Hrsg.), Nation-Building. Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung, Bonn 2004.
14.
Markus V. Höhne, Somalia zwischen Krieg und Frieden. Strategien der friedlichen Konfliktaustragung auf internationaler und lokaler Ebene, Hamburg 2002, S. 110.
15.
Volker Böge, Muschelgeld und Blutdiamanten. Traditionale Konfliktbearbeitung in zeitgenössischen Gewaltkonflikten, Hamburg 2004, S. 121.
16.
Vgl. Carsten Heeger, Somaliland (Somalia): Staatszerfall, Staatenbildung und Friedenskonsolidierung, in: Mir A. Ferdowsi/Volker Matthies (Hrsg.), Den Frieden gewinnen. Zur Konsolidierung von Friedensprozessen in Nachkriegsgesellschaften, Bonn 2003, S. 208 ff.; WSP International, Rebuilding Somaliland. Issues and possibilities, War-torn Societies Program, Lawrenceville 2005.
17.
T. von Trotha (Anm. 12) S. 36.
18.
M. V. Höhne (Anm. 7), S. 42, 54.
19.
Vgl. Anonymus, Government recognition in Somalia and regional political stability in the Horn of Africa, in: Journal of Modern African Studies, 40 (2002) 2, S. 247 - 272; Michael Schoiswohl, Status and (Human Rights) obligations of Non-Recognized De Facto Regions in International Law: The Case of "Somaliland", Leiden 2004.
20.
So die ICG in ihrem Africa Report No.66, Brüssel, 28.7. 2003.
21.
Vgl. ICG, Somaliland: Time for African Union Leadership, Africa Report No.110, Brüssel, 23.5. 2006.
22.
Vgl. M. V. Höhne (Anm. 7), S. 42, 55, 59f.

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